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Die Deutsche Marke Bellima wurde als Wortmarke am 17.04.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300300352 |
| Registernummer | 30030035 |
| Anmeldedatum | 17. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2002 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch- und Fischgallerten; Gemüse einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojamehl und Sojabohnenzubereitungen und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nusskernen; Mehl-, Grieß- und Kartoffelknödel, Pizzen; Speiseöle und -fette; Hefeflocken; Brotaufstriche aus Speisefett und Speisefett-Gemischen; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräuter-Mischungen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Senf, Essig, Soßenpulver und Flüssigsoßen einschließlich Salatsoßen und -dressings; frisches Obst und Gemüse; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen; Marmeladen und Konfitüren, Honig, Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Früchtedesserts, Speiseeis und Speiseeispulver, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Zucker, natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Reis, Tapioca, Sago; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Creme fraiche, Kefir, Kondensmilch; Kakao; alkoholische Getränke einschließlich Biere, Weine, Sekte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2002 | 200202510269 | Löschung, Marke geloescht | |
| 18. Februar 2002 | 200202509908 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 16. Oktober 2000 | 200002158731 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10300300352