30026784

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30026784 wurde als Bildmarke am 06.04.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300267843
Registernummer 30026784
Internationale Marke Nr. IR764761, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 06. April 2000
Veröffentlichungsdatum 24. August 2000
Eintragungsdatum 26. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2000
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2000
Ablaufdatum 30. April 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Unentwickelte Filme, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Gerbmittel; künstliche Süßstoffe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Haarwässer, Parfüms, Colognes, Rasierlotions (zur Anwendung vor und nach der Rasur), Rasiercremes, Shampoos, Zahnpasten, Deodorants und Mittel gegen Schweiß zum persönlichen Gebrauch, Mundspülungen; Nährcremes, Hautcremes, Haarlacke, Zusätze für die Schönheitspflege, Reinigungscremes, Lidschatten, Gesichtspuder, Schmink- und Pflegestifte, Schmuckaufkleber für kosmetische Zwecke, Sonnenschutzlotionen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke; Waschpulver, synthetische Haushaltsreinigungsmittel, Schuhpolitur, Fahrzeug-Desodorierungsmittel; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 3 enthalten; Schmiermittel, Motorenöle und Brennstoffe; Kerzen; Wachse; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 4 enthalten; pharmazeutische Erzeugnisse, Kaugummi für medizinische Zwecke; medizinischer Tee, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke, Vitaminpräparate, Produkte für die Damenhygiene; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Fungizide, Herbizide; Arzneimittel zur Augenpflege; Erzeugnisse zur Reinigung und Desodorierung der Luft; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 5 enthalten; Geldklammern aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Nadeln, kleine Figuren aus Metall, dekorative Gegenstände aus unedlen Metallen und deren Legierungen, Münzen, dekorative Magneten; Trophäen, Statuen und Skulpturen aus unedlen Metallen, Spielscheiben; Küchen-Aluminiumfolie; Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Geschirrspülmaschinen; Trockner; elektrische Dosenöffner; elektrische Messer; Maschinen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; elektromechanische Maschinen zur Zubereitung von Essen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Bügeleisen; elektrische Küchenmaschinen; Haushaltsmixer; Nähmaschinen; Wäscheschleudern; Staubsauger und deren Zubehör; Waschmaschinen für den Haushalt; elektrische Fege- und Wischmaschinen zur Verwendung in Haushalten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; elektrische und nichtelektrische Rasierapparate, einschließlich Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Enthaarungs-Apparate und -Geräte; Locken-Brennscheren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten; Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Brillen-Bänder, Ferngläser; Magneten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Tonaufzeichnungsträger, bespielt und unbespielt; Medien zur Aufzeichnung von Bildern (stehend und bewegt) und Tönen, Computer, Modems, elektronische Taschen-Übersetzer, elektronische Planer, Scanner, Drucker, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Kreditkartengeräte, Geldwechselmaschinen, Sicherheitsalarmanlagen, Lautsprecher, Videokameras, Camcorder, Video- und Audiobänder, unbespielt oder bespielt, Telefax-Übertragungsgeräte, Telefone, Anrufbeantworter, Videotelephone, Photokopierer, photographische Ausrüstungen, Kameras, Projektoren, entwickelte Filme, Blitzlichtbirnen, Kamerabehälter, Batterien und Zubehör dafür (soweit in Klasse 9 enthalten); Windsäcke; elektronische Hand-Spiele, die ausschließlich in Verbindung mit Fernsehempfängern benutzt werden; Videospiel-Kassetten, CD-Roms, bespielte Computer-Software einschließlich Software für Spiele; unbespielte Compact-Discs für den Audio- oder Videobereich, Videokassetten, Musik-CD's oder -Kassetten, Magnetkarten (codiert), Speicher-Karten, Microchip-Karten, elektronische Verkaufsautomaten, Richtungs-Kompasse, Hologramme; Kredit-, Telephon-, Geldautomaten-, Reise- und Unterhaltungs-, Scheck- und Konto-Magnetkarten; Videobänder und Videodiscs, bespielt mit animierten Bildern, Magnetbänder, Magnetdiscs, optische Discs, CDs und CD-Roms, bespielt mit animierten Bildern, DVDs, bespielt mit animierten Bildern; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; diagnostische Geräte zum persönlichen Gebrauch; medizinische Messapparate und -instrumente; Massageapparate zum persönlichen Gebrauch, Babyflaschen, Kondome, Stütz-Bandagen, Eis- und Thermo-Kompressen für medizinische Zwecke; Körpertrainingsgeräte für medizinische Zwecke; medizinische Diagnose-Anzeigegeräte; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; elektrische Wäsche- und Haartrockner, kleine Taschenlampen, Taschenlampen, Tischlampen, dekorative Lampen, Lampenschirme, Glühbirnen und Beleuchtungskörper, Kühlschränke, Gefriergeräte, Raumheizungen, Klima-Anlagen, Luftreinigungs-Geräte, Öfen, Gasherde, Barbecue-Grills, Küchenherde und Mikrowellen-Öfen, elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wasserkocher, Toaster, Tiefkühltruhen, Wasserfilter, Fahrradleuchten, Trinkfontänen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrräder, Motorräder, Automobile, Lastwägen, Lieferwägen, Busse, Flugzeuge und Boote; Ballons, Luftschiffe, Kinderwägen, Kinder-Sportwägen, Kinder- und Babysitze für Autos, Automobil-Zubehör, nämlich Sonnenblenden, Halterungen für Sportgeräte sowie Reifenhüllen, Sitzüberzüge, Autoüberzüge, Bodenmatten (nicht Teppiche); Automobil-Motoren und -Teile, Reifen; Schlüsselanhänger, Medaillen und Medaillons, Krawattennadeln, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Armbanduhren, Uhren, Medaillen, Schaumünzen, Schmucknadeln, Haarnadeln, Hutnadeln, Anstecknadeln, Anhänger, Ohrgehänge, Spieler-Abzeichen und -Anstecknadeln; Andenken-Tassen und -Teller, Krüge, Trophäen, Statuen und Skulpturen, Hängeleuchter, Teekannen, Spielscheiben aus Edelmetall; Medaillons, Krawattenclips und Krawattennadeln, nicht aus Edelmetallen; Aschenbecher und Zigarettenbehälter aus Edelmetallen; Münzen; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; Musikinstrumente und Musikboxen, elektrische und elektronische Musikinstrumente; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 15 enthalten; Geschenk- und Party-Artikel aus Papier, Partyhüte, Servietten, Tischdecken, Taschen, Einladungen, Geschenkpapier, Tabletts, Platzdeckchen, Papiertischdecken, Krepp-Papier, Mülltüten aus Papier oder Plastik, Einwickelpapier und Verpackungen zur Aufbewahrung von Essen, Etiketten (nicht aus Textilien), Papier-Fahnen, Papier-Wimpel, Papier-Taschentücher, Schreibmaschinen-Papier, Kopier-Papier, Papier-Kaffeefilter, Papier-Handtücher, feuchte Papiertücher, Toilettenpapier, Umschläge, Papier-Babywindeln, Papier-Laternen, Schreibwaren und Schul-Artikel, Themenblöcke, Notizbücher, Notizpapier, Umschläge, Aktendeckel, Ordner, Schreibinstrumente, einschließlich Füller, Bleistifte, Zeichenstifte, Kugelschreiber, Federmappen, Faserschreiber, Roll-Kugelschreiber und Marker mit dicken Spitzen; Druckstöcke; Korrekturflüssigkeiten; Radiergummis; Bücherstützen, Bleistiftspitzer, Kalender, Haftnotiz-Zettel, Poster, Grußkarten, Abziehbilder, Bilder zum Aufbügeln, Malbücher und Spiel- und Rätselbücher, gedruckte Unterrichtsmittel, Magazine, Zeitungen, Bücher und Journale, insbesondere über Athleten und Sportereignisse, Straßenkarten, Spielkarten, Tickets, Schecks, gedruckte Zeitpläne, Sammel-Spielkarten, Autoaufkleber und Photographien; Photoalben, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Briefmarken, Kredit-, Telephon-, Geldautomaten-, Reise- und Unterhaltungs-, Scheckkarten und plastische Karten aus Papier oder Karton, die das Konto ihres Inhabers automatisch bei Benutzung von Geldautomaten- und automatisierten Kassensystemen belasten; Autogrammbücher, Seidenpapier, Aktenpapier, Büchereinbände, Bücherständer, Confetti, Kreide, Dokumentenhalter, Büroklammern, Reißzwecken, Tinte, Farbkästen, Küchentücher aus Papier und Spender für Küchentücher, Schreibpapier, Schmierblöcke, Clip Boards, Notizblockhalter, Adressbücher, Dekorationen für Stifte, Halter für Schreibgeräte; Stempelkissen, Stempel, Lineale, Planer (zur Aufzeichnung von Ergebnissen), Klebebänder für Papierwaren und Spender für Klebebänder, Hefter, Schablonen, Leuchtpapier, Veranstaltungsprogramme, Veranstaltungsalben, Papierscheren, Kosmetiktücher im Spender aus Pappe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme, Sport- und Freizeittaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Schultaschen, Gürteltaschen, Handtaschen, Strandtaschen; Koffer, Kosmetiktäschchen (leer), Schlüsseltaschen, Pass-Mäppchen, Anzugs-Reisetaschen, Taschen in Ballform, Geldtaschen, Geldbeutel, Brieftaschen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Spiegel, Souvenir-Statuen, Abzeichen (uncodiert) und Trophäen; Schlüsselkarten und Kreditkarten aus Kunststoff (uncodiert); Kissen, Sitzkissen als Automobilzubehör; Sitze, auch zum Gebrauch im Freien; Möbel, Kleiderbügel, Kleiderständer (Möbel); Fächer zum persönlichen Gebrauch, Warenverkaufsstände; aufblasbare Werbegegenstände; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Krüge, Becher, Tassen und Trinkgläser, Teller und Schüsseln, Platten, Tabletts (nicht aus Edelmetallen); Küchenhandschuhe, Flaschenöffner, Getränkeflaschen, nicht-elektrische Kühler für Speisen und Getränke, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide; Trophäen, Statuen und Skulpturen mit Bezug zum Basketball-Sport aus Porzellan, Ton oder Glas; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Schlafsäcke, Fahnen, Wimpel, Bettzeug, Laken, Vorhänge, dekorative Behänge, Steppdecken und Tagesdecken, Handtücher und Badetücher, Spül- und Geschirrtücher, Stadion-Decken, Stofftaschentücher, Wandbehänge und Tischdecken aus Textilien, (Stoff-)Etiketten, Strandmatten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Hemden, Strick-Hemden, Strickjacken und Pullunder, T-Shirts, Kleider, Röcke, Unterwäsche, Badebekleidung, kurze Hosen, lange Hosen, Pullis, Mützen, Hüte, Halstücher, Schals, Mützenschirme, Aufwärm-Garnituren, Sweat-Shirts, Jacken, Uniformen, Krawatten, Hemd-Manschetten, Armbänder und Kopfbänder, Handschuhe, Schürzen, Lätzchen, Pyjamas, Kleinkind- und Baby-Spiel-Anziehsachen, Socken und Strumpfwaren, Gürtel, Hosenträger, Strumpfhalter; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 25 enthalten; Bänder und Borten, Quasten, Troddeln und ähnliches; Knöpfe und andere Kurzwaren; Nadeln und ähnliches; Nähkästen; Schaumünzen für Bekleidungsstücke (nicht aus Edelmetallen); Medaillons und Abzeichen und Kennzeichen für Bekleidungsstücke (nicht aus Edelmetall); Broschen für Bekleidungsstücke; Anstecknadeln für Mützen (nicht aus Edelmetall); Haarnetze, Haarbänder, Haarnadeln, und sonstiger Haarschmuck; Medaillons nicht aus Edelmetall; Nadeln nicht aus Edelmetallen; Abzeichen und Kennzeichen aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 26 enthalten; Teppiche, Vorleger, Matten (auch für Autos); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 27 enthalten; Spiele und Spielwaren; Sportbälle, Brettspiele, Stoffpuppen und -tiere, Spielzeugfahrzeuge, Puzzlespiele, Ballons, aufblasbares Spielzeug, Basketball-Ausrüstungen, nämlich Bälle, Korb-Gestelle und -Rückwände, Körbe, Knieschützer, Ellenbogenschützer, Knöchelstützen, Kniestützen, elektronische Hand-Spielgeräte nicht zur ausschließlichen Benutzung in Verbindung mit Fernseh-Empfängern; Schaumstoffhände; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, haltbargemachte Fleischextrakte und gekochtes Obst und Gemüse, Speiseöle und -fette; Kartoffelchips, Pommes frites, verarbeitete Nüsse, Marmeladen, Konserven und Gelees, Milch, Milchprodukte und Molkereierzeugnisse, Käse, Obst- und Gemüsekonserven; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffeeersatz, Mehl, Zubereitungen aus Getreidepräparaten, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, einschließlich Kuchen, Kekse und Cracker, Süßigkeiten, Konditorwaren und Reis; Maischips, Eiscreme; Honig, Senf, Essig, (Gewürz-)Soßen, Gewürze, Salz, Nahrungsergänzungsmittel (nicht für medizinische oder diätetische Zwecke); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten; Futtermittel; Grassaat; frisches Obst, Beeren, Gemüse und Blumen; Streu für Tiere; Torf; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 31 enthalten; alkoholfreie Getränke, Sirupe und Pulver zur Getränkezubereitung, Mineral- und kohlensäurehaltige Wässer und andere nicht-alkoholische Getränke, Frucht- und Gemüsegetränke und -säfte, Biere und Ales; gefrorene Fruchtgetränke; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 33 enthalten; Zündhölzer, Feuerzeuge, Zigarettenbehälter und Aschenbecher nicht aus Edelmetallen, Zigaretten, Tabak; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 34 enthalten; Stellenvermittlungsbüros, Personaldienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Dienstleistungen im Bereich Internet-Werbung, Verbreitung von Werbung, Vermietung von Reklameflächen, Vermietung von Werberaum, Werbedienstleistungen im Freien, Fernseh-Werbungs-Dienstleistungen, Werbung in Form von Unterhaltung; Dienstleistungen im Bereich Marketing-Forschung, Durchführung von Meinungsumfragen in der Öffentlichkeit, Werbung für Handelsausstellungen; Zusammenstellung, Management und Lizenzierung von Datenbanken; Archiv-Dienstleistungen für stehende und bewegte Bilder; Sportaufzeichnungen und statistische Informationsdienstleistungen; Zusammenstellung verschiedener Waren (ausschließlich der Transport derselben) zum Nutzen anderer, um Kunden die bequeme Betrachtung und den Einkauf dieser Waren durch das Internet zu ermöglichen; Verbreitung von Zeitungen, Magazinen und Büchern zu Werbezwecken; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 35 enthalten; Kreditkarten-Dienstleistungen; Ausstellung von Kreditkarten, Reisescheck-Dienstleistungen; Finanzierungs-Dienstleistungen; Bank-Dienstleistungen, einschließlich Kredit- und Anleihen-Dienstleistungen; Versicherungs-Dienstleistungen; Vermietung und Verpachtung, insbesondere Vermietung von aufgezeichnetem Ton- und Bildmaterial; Werbung für Basketball-Veranstaltungen und -Ausstellungen, nämlich finanzielle Unterstützung solcher Veranstaltungen; Dienstleistungen von Service-Stationen, Fahrzeugreinigung, Fahrzeug-Schmierung, Fahrzeugwartung, Fahrzeugwäsche und -reparatur; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 37 enthalten; Telekommunikations-Dienstleistungen, Kommunikation per Mobiltelephon; Kommunikation per Telex; Kommunikation über elektronische Computer-Terminals; Kommunikation über Telegraphen; Kommunikation per Telephon; Kommunikation per Telefax; Radiofunk; Fernsehkommunikation bei Konferenzen und Treffen; Ausstrahlung von Fernsehsendungen, Kabelfernsehsendungen, Radiosendungen; Bereitstellung kommerzieller Websites im Internet; Presse-Dienstleistungen und Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur; andere Dienstleistungen im Nachrichtensektor, Vermietung von Telephonanlagen, von Telefaxgeräten oder anderen Kommunikations-Ausstattungen; Reisebüro-Dienstleistungen, Dienstleistungen einer Fluglinie, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Transport per Bahn, Bus und Lieferwagen; Schiffstransport; Post-, Kurier- und Nachrichtenüberbringungs-Dienstleistungen; Fahrzeug-Vermietungs-Dienstleistungen; Parkplatz-Dienstleistungen; Reiseveranstaltungs-Dienstleistungen; Ausflugsschiff-Dienstleistungen, Lagerhaus-Dienstleistungen; Taxi-Dienstleistungen; Frachtschiff-Dienstleistungen; Verteilung von Wasser, Wärme, Gas oder Elektrizität; Abfallentsorgungs-Dienstleistungen; Verteilung von Lösungsmitteln, Paraffin, Wachs, Bitumen und Erdöl, ausgenommen Flüssiggas; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 39 enthalten; Entwickeln von Filmen für Kinos; Vergrößerung von Photographien, Drucken von Photographien, Entwicklung von Filmen für Photographen; Verpachtung und Vermietung von Maschinen und Instrumenten für Entwicklung, Druck, Vergrößerung oder Endbearbeitung von Photographien; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, einschließlich Organisation von Lotterien; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Organisation von Sport- und Kultur-Ereignissen und -Aktivitäten; Nutzung von Sport-Einrichtungen; Vermietung von Audio- und Video-Ausstattung; Produktion von Radio- und Fernsehprogrammen sowie Videobändern, Produktion von Zeichentrickfilmen, Produktion von Zeichentrick-Fernsehprogrammen, Sitzplatz-Buchungsdienstleistungen für Shows und Sport-Events; Zeiterfassung bei Sport-Events; Management im Bereich Unterhaltung; Werbung für Basketball-Events; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten; Verpflegung, insbesondere mit Fast-Food, in Cafeterias und Restaurants; Lieferung von Speisen und Getränken, Dienstleistungen eines Erholungshotels, Unterkunfts- und Verpflegungs-Dienstleistungen, Übersetzungsdienstleistungen; Photoproduktion und Produktion von Videoaufzeichnungen sowie Druckdienstleistungen, Computer-Beratungsdienstleistungen; Datenverarbeitung (Programmierung), Bewachungs- und Sicherheits-Dienstleistungen; medizinische, zahnärztliche und Krankenhaus-Dienstleistungen; Arzneimitteltest-Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Friseurs und Dienstleistungen eines Schönheitssalons; Dienstkleidungs-Vermietung; Dienstleistungen im Bereich der Ausstattung mit Bekleidung; Entwickeln von Computer-Software; Druckdienstleistungen; Erstellen von Websites im Internet; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2010 201000661135 5f Löschung, Marke geloescht
04. Dezember 2003 200302975436 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2001 200102371788 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2000 200002108836 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2000 200002109200 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300267843