30023778

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30023778 wurde als Bildmarke am 27.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 300237782
Registernummer 30023778
Anmeldedatum 27. März 2000
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2000
Eintragungsdatum 24. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2000
Ablaufdatum 31. März 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

3 4 9 12 14 16 18 21 24 25 27 28 32 38 41
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kinofilme, Filme, bespielte Vinyl-Platten, Audiobänder, Audiovideobänder, Audiovideokassetten, Audiovideodisks, DVD's (Digital Versatile Disk); Kopfhörer; Batterien; schnurlose Telefone; Kassettenrekorder und CD-Spieler; CD-ROM-Spiele, CDI; Audio- und Video-Compact-Discs, in der Hand zu haltende Karaoke-Spielgeräte, Telefon- und/oder Radio-Pagers; Kinofilmkassetten, die zur Benutzung in der Hand zu haltender Abspielgeräte oder Projektoren bestimmt sind; Videokassettenrekorder und -spiele; Compact-Disc-Spiele, digitale Audiobänder-Rekorder und -Spieler, elektronische Tagebücher; Radios; Mouse-Pads; Brillen, Sonnenbrillen und Behälter hierfür; Broschüren, die zusammen mit Audio-Bändern als Einheit verkauft werden; Computerprogramme, einschließlich Software, die digitalisierte Video- und Audio-Medien an ein globales Computer-Informationsnetzwerk anschließt; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Spielausrüstungen, die als Einheit zum Spielen von sprechenden Computerspielen verwendet werden; Video- und Computerspielprogramme; Videospielkassetten; dekorative Magneten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge und deren Teile, insbesondere Motoren für Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schlüsselanhänger, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, einschließlich Bücher, Comic-Hefte, Kinderbücher, Magazine, Zeitschriften und Zeitungen, Malbücher, Kinder-Aktionsbücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Kugelschreiber, Bleistifte, Füller, Federmappen, Radierer, Kreide, Textmarkierer, Buntstifte, Malsets (soweit in Klasse 16 enthalten), Tafeln; Schreibpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Tagebücher, Notizkarten, Grußkarten, Visitenkarten, Sammelbilder; Lithographien; Abziehbilder; Poster; Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier, Party-Dekorationen und Scherzartikel, nämlich Papierservietten, Papierdecken, Papierplatzsets, Krepp-Papier, Papierhüte, Einladungen, Tischwäsche aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; gedruckte Muster für Stickereien; Schnittmuster für Kostüme, Pyjamas, Sweatshirts und T-Shirts; Bilderrahmen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büro-Artikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstifte; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Sporttaschen, Reisetaschen und Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Trinkgefäße, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Bekleidungsstücke, einschließlich Sportbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte; Schals, Gürtel und sonstige Accessoires für die Bekleidung (soweit in Klasse 25 enthalten); Nachtwäsche; Schuhwaren, insbesondere Stiefel, Schuhe und Sandalen; Badebekleidung; Unterwäsche, Miederwaren; Strumpfwaren; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Modellfahrzeuge; Spielzeug, einschließlich Spielzeugautos, Spielzeugpistolen und -hüte; Puppen und Spiele; kleine Spielzeugfiguren und Statuetten (für Spielzwecke); elektronische Unterhaltungsapparate und -geräte, auch solche mit Bildschirmen oder Displays; Computerspiele; Sport- und Gymnastikapparate und -instrumente zur Körperertüchtigung oder sonstige Freizeitzwecke (soweit in Klasse 28 enthalten); Plüschpuppen, -tiere und sonstige Plüschfiguren, insbesondere aus textilen Materialien oder Fell; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken; Telekommunikation; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung, nämlich Produktion und Ausstrahlung von Unterrichtsfernsehprogrammen und -filmen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, einschließlich Live-Aufführungen, Theater, Filmvorführungen; Produktion von Live-Aufführungen, Theater-Aufführungen und/oder Fernsehprogrammen, Kinofilmen und Filmen einschließlich Zeichentrickfilmen; Filmverleih; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000627924 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2000 200002066945 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 2000 200002067240 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300237782