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Die Deutsche Marke Brake Net wurde als Wortmarke am 22.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300224877 |
| Registernummer | 30022487 |
| Anmeldedatum | 22. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Februar 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch, elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch betätigte, überwachte Bremsen von Landfahrzeugen, Luftfederungen für Landfahrzeuge, Fahrzeug-Niveauregulierungsanlagen und Fahrzeuganhänger; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Räder, Achslager, Klima- und Toilettenanlagen für Fahrzeuge; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Kompressoren, Pumpen, Lufttrockner, Luftfilter, Druckmittelbehälter, soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Fahrzeugen; elektrische und/oder elektronische Geräte, Apparate und Instrumente und daraus zusammengesetzte Einrichtungen oder Anlagen zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung und zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern, Dosierern und Steuergeräten; Drehgestellausrüstungen; Druckluftbeschaffungseinrichtungen für Fahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus Druckluftbehältern aus Metall; Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerantriebe, Scheibenwischerspritzdüsen, Scheibenwischerwasserbehälter, Scheibenwischerwasserpumpen, Scheibenwischerbedienungsventile und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Scheibenwisch- und Scheibenwaschvorrichtungen für Schienenfahrzeuge; Vorrichtungen als Teil des Drehgestelles zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in den Laufflächen der Räder von Schienenfahrzeugen, im Wesentlichen bestehend aus Sensoren, Detektoren und elektronischen Apparaten und Instrumenten; Entgleisungsdetektoren für Schienenfahrzeuge, Stoßdämpfer und Teile der vorgenannten Waren; über Computer-Netzwerke laufende Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen in Form von auf elektronischen, unter Zuhilfenahme von auf Datenträgern und in elektronischen Medien gespeicherten Datennetzen und gespeicherten Datenbanken, Daten, Erstellung und Pflege dieser Datenbanken; Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten im Zusammenhang mit der Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen über elektronische Datennetze und andere Online-Dienste; elektronische Finanzdienstleistungen (E-Commerce), insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgaben von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel soweit in Klasse 36 enthalten; Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Mess-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Dienstleistungen eines Telefon- und/oder Internetproviders wie Vermitteln von Zugriffszeiten zu Telefon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet, Betreiben, Bereithalten, Vermitteln und zur Verfügung stellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Betreiben, Bereithalten und zur Verfügung stellen von Computer- und/oder Datennetzen für Zugriffe von Dritten; Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Durchführung von Lehrgängen, Aus- und Fortbildungsveranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), alle vorstehenden Dienstleistungen auch über Datennetze und in Verbindung mit Online-Diensten; Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Computernetzknoten, von Computernetzzugängen und Einwahlknoten; Betrieb von Einrichtungen und elektrischen Netzen für die Online-Kommunikation; Entwicklung, Ausbau und Betrieb von Computernetzwerken; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken; Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Inhalte-Anbieter (Content-Provider) der verschiedenen Branchen (Waren und Dienstleistungen) und für Hersteller von Waren sowie Erbringern von Dienstleistungen; Vermietung von Speicherplätzen für Provider; Aufbau, nämlich Erstellung und Entwicklung von Computer-Daten-Basen, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Computer-Software-Design; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; anwenderbezogene technische Beratung über die sichere, geschützte Datenübertragung und Speicherung von Daten, insbesondere Einsatz von Verschlüsselungssoftware, Einsatz von Schutzmechanismen (Firewalls); Steuerung des Zugriffs von Datenbasen, insbesondere durch Passwortgenerierung, Identifikatoren, Einsatz von öffentlichen Schlüsseln und/oder Arbeit mit beglaubigten Lizenzen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere sowohl im Intranet als auch im Internet; Webhosting, nämlich Erstellen von Web-Seiten in Computernetzen für Dritte; Internet-Publishing, nämlich Erstellung und Entwicklung von Internet-Seiten für Dritte, Erstellen von insbesondere interaktiven Internet-Seiten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Vermietung und Leasing von DV-Anlagen; technische Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Oktober 2019 | 201900206979 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Juli 2010 | 200900127963 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Mai 2010 | 201000363810 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. Oktober 2000 | 200002153422 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Oktober 2000 | 200002153826 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300224877