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Die Deutsche Marke Schnuller-online wurde als Wortmarke am 17.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300210345 |
| Registernummer | 30021034 |
| Anmeldedatum | 17. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. November 2002 |
| Ablaufdatum | 31. März 2010 |
Markeninhaber
38114 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Badezusätze, insbesondere für Kinder; Hautcremes, Hautpflegemittel, Öle für die Körper- und Schönheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Luftauffrischungsmittel; Badesalze und Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke, insbesondere Hustenbonbons für Kinder; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; medizinische Kräutertees, Lebertran, Malz-Milchgetränke für medizinische Zwecke; Vaseline (Erdölgelee) für medizinische Zwecke; Windel für Inkontinente, Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Vitaminpräparate und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babyflaschen, Saugflaschen, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Luftmatratzen für medizinische Zwecke und Matratzen für Entbindungen; Milchpumpen, Nabelbinden, Apparate zum Säugen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl- und Trockengeräte; Kochgeräte, insbesondere Babyflaschenwärmer (elektrisch) sowie Koch- bzw. Dampferzeugungsgeräte zum Desinfizieren und Reinigen von Schnullern und Saugern, Sterilisierungsapparate; Toiletten, Toilettensitze und Toilettenaufsätze für Kinder; Dreiräder und Fahrräder, insbesondere für Kinder; Sicherheitskindersitze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder; Kinderwagen, Planen für Kinderwagen, Kinderwagenverdecke, Zubehörteile für Kinderwagen, nämlich Kinderwagenräder, Kinderwageneinsätze, Kinderwagenbremsen, Sonnen- bzw. Regenschirme zur Befestigung am Kinderwagen, austauschbare Kinderwagenaufsätze, Regenplanen für Kinderwagen, soweit in Klasse 12 enthalten; Rollstühle für Kinder; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Papierwindeln; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Babywindeln und Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose, Reinigungstücher trocken und feucht zur Verwendung beim Windelwechseln aus Papier, Zellstoff oder Zellulose; Tischdecken, Tischtücher und Tischwäsche aus Papier; Möbel, insbesondere Kindermöbel, Kinderbetten, Lattenroste nicht aus Metall für Kinderbetten, Reisekinderbetten, Laufställe für Kleinkinder; Apothekenschränke zum sicheren Aufbewahren von Arzneimitteln ohne Zugriffsmöglichkeiten für Kinder; Kinderhochstühle und Kinderlauflerngeräte; Matratzen für Kinderbetten, Matratzen-Auflagen, Matratzen-Schoner, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Kopfkissen, Nackensützkissen, Unterbetten, Einziehdecken, Steppdecken, Tagesdecken, Daunendecken, Wolldecken, alle vorstehenden Waren insbesondere für Kinderbetten; Schlafsäcke für Kinder; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff, Absperrgitter aus Holz oder Kunststoff für Türen und Treppen, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Glaswaren, Prozellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch), Trinkflaschen für Kinder, Isolierflaschen für Kinder; Wasch- und Badewannen für Kinder, Zahnbürsten für Kinder; Baby- und Kindergeschirr aus Pappe und Plastik; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Haushaltswäsche, insbesondere Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen, Bettdecken, Bettwäsche, Bettzeug, Kissenbzüge, Bade- und Handtücher, insbesondere für Kinder; Gardinen und Rollos aus textilem Material zum Abdunkeln von Räumen; Matratzentücher (Inlets) und Matratzenbezüge; Babywindeln aus textilem Material; Bekleidungsstücke für Erwachsene, Kinder und Babys, insbesondere Umstandsbekleidung, Windelhosen und Strampelanzüge; Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Erwachsene, Babys und Kinder; Lätzchen aus textilem Material; Leibwäsche (Bodys); Kopfbedeckungen für Erwachsene, Babys und Kinder; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte und Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Babyrasseln; Drachen, Rodelschlitten, Roller (Kinderfahrzeuge), Rollschuhe; Schaukeln; Spielzeugfahrzeuge, Trampolins; Organisation, Durchführung und Vermittlung von Reisen, insbesondere Mutter-Kind-Reisen und Familienreisen, sowie Reisebegleitung; Organisation und Durchführung von touristischen Führungen; Vermietung von Fahrrädern, Booten und Pferdegespannen; Busreisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2010 | 201000623690 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Juli 2002 | 200202615735 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Juli 2002 | 200202616170 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300210345