L

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 15.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300202180
Registernummer 30020218
Anmeldedatum 15. März 2000
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2002
Eintragungsdatum 23. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2002
Ablaufdatum 31. März 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Färbemittel; Wasch- und Bleichmittel, Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, einschließlich Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; desodorierende Raumsprays; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Schilder und Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Geldkassetten, Glocken; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Papierkörbe aus Metall; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Computer, Software; Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen; Atmungsgeräte für Taucher; Schwimmgürtel; Feuerlöschgeräte; orthopädische Schuhe; künstliche Gliedmaßen; Beleuchtungsgeräte, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte, Solarkollektoren und -akkumulatoren; Fahrzeuge, einschließlich Förderkarren, Golfkarren, Kinderwagen, Rollstühle, Fahrräder und Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, einschließlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Modeschmuck, Krawatten- und Anstecknadeln; Etuis für Uhren; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen; Spielkarten; selbstklebende Kunststofffolie für Dekorationszwecke; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, einschließlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr, einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), teilweise bearbeitetes Holz; Baumaterialien (nicht aus Metall), einschließlich Fliesen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz oder Holzersatzstoffen, einschließlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände sowie Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Seile, Bindfaden, Netze, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Seile und Bindfaden aus natürlichen und künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Kunststofffasern für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke; Garne und Monofile aus Kunststoff für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, einschließlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Haken und Ösen für Bekleidungsstücke und für Schuhwaren; Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); Haarnetze; Teppiche, Fußmatten, Matten; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Automatten; künstlicher Rasen; Spiele, Spielzeug; Computerspiele; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; nikotinfreier Tabak und Rauchwaren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke), auch in Form von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und des Marketing; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Reklame und Werbedisplays in einer elektronischen Site, auf die über Computernetze zugegriffen werden kann; elektronische Speicherung und Abruf von Daten aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzwesen und Nachrichten; Online-Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Informationen über die Waren und Dienstleistungen Dritter in Form eines Käuferleitfadens mit Hilfe eines globalen Computernetzes (des Internet), Meinungsforschung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen und Werbezwecken; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Bauwesen; Reparatur von Erzeugnissen der Elektronik, des Maschinenbaus, der Fahrzeugtechnik, der Textilindustrie und der Bauindustrie; Installationsarbeiten; Telekommunikationsdienste; elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten mittels Computerterminals; Bereitstellung von Mailbox-Diensten, Gesprächsforen-, Webseiten- und E-Mail-Diensten; Verpackung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu kulturellen und sportlichen Aktivitäten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb eines Campingplatzes; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern und Saunen; Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden und Wertobjekten; Dienstleistungen eines Altenheimes und Pflegeheimes; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Krankenhauses; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dolmetschen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Garten- und Landschaftsgestaltung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Photographieren; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Übersetzungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Zimmerreservierung; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind, für Dritte; Bereitstellung einer Onlineverknüpfung zu Nachrichten, Finanzinformationen, Wirtschaftsinformationen, aktuellen Ereignissen und Referenzmaterialien; Computerdienstleistungen, nämlich Ermöglichung des Mehrfachnutzerzugangs zu Computernetzen und Mailboxen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette von Informationen; Bereitstellung einer breiten Palette an Informationen von allgemeinem Interesse mittels Computernetzen, Design und Erstellung von Computersoftware; Computer-Consultingdienste; Bereitstellen einer Internetplattform für den elektronischen Handel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000625419 5f Löschung, Marke geloescht
27. Juli 2005 200503375213 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. Dezember 2002 200202725892 Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Januar 2002 200202492088 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10300202180