30018429 Logo (DPMA, 10.03.2000)
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Die Deutsche Marke 30018429 wurde als Bildmarke am 10.03.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Ein Brief #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300184298 |
| Registernummer | 30018429 |
| Anmeldedatum | 10. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. März 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juni 2001 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
60599 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, einschließlich Schokolade, Schokoladewaren, Fein- und Dauerbackwaren, Zuckerwaren; Präparate für die Gesundheitspflege; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Spielfilme; auf Filmen und Videobändern aufgezeichnete Fernsehprogramme; bespielte Videokassetten, bespielte Videobänder und bespielte Videoplatten; Tonaufzeichnungen und andere ton- und audiovisuelle Träger, einschließlich bespielter Schallplatten, bespielter Tonbänder und bespielter Ton-CDs; Computersoftware; CD-ROMs; Computerspiele, soweit in Klasse 9 enthalten und Computerspielkassetten; Filmpatronen und Filmkassetten; Kassetten mit Video- und Computerspielen sowie Kassetten zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Papier und Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Schokolade, Schokoladewaren; Fein- und Dauerbackwaren; Zuckerwaren; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere Übertragung von Fernseh- und Radiosendungen; Veranstaltung von Kabelfernsehen und Kabelrundfunk sowie Satellitenfernsehen; Erziehung und Unterhaltung; Produktion von Spielfilmen, Fernsehprogrammen und bespielten Videobändern; bespielte Videokassetten, bespielte Videoplatten; Unterricht und Unterhaltung; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Comics; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Februar 2020 | 201900220374 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. März 2010 | 200900131640 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. März 2010 | 201000295359 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. November 2005 | 200503453010 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Oktober 2001 | 200102413675 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 30. Januar 2001 | 200102238482 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10300184298