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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Düngemittel; Farben, Firnisse, Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Lederbeizen (als Farbbeizen); Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel (auch als Raumsprays); technische Öle und Fette; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinsische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Baumeterialien aus Metall; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Glocken, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten; Gitter, Möbelrollen, Schilder (einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge), Transportbehälter; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge; Geldschränke; kraftbetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für Bauzwecke; handbetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke und für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für Bauzwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge; Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente); Nagelschneidegeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene Datenträger aller Art, Magnetaufzeichnungsträger, CDs, Schallplatten, Bildträger, photographische, Film- und optische Instrumente und Apparate, nämlich Sofortbildkameras, Blitzlichter, belichtete Filme, Photokopiergeräte und -maschinen, Leinwände, Belichtungsmesser, DIA-Rahmen, Objektive, Blitzbirnen, Prismen- und Operngläser, Stative für Kameras, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate; Alarm- und Überwachungsanlagen für Wohnhäuser sowie Teile aller vorgeannten Waren insbesondere elektrische und elektronische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Feuerlöschmittel; Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Landfahrzeuge und deren Teile; Autozubehör- und -ersatzteile aller Art, nämlich Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte und Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör- und -ersatzteile, nämlich Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradhelme, Trinkflaschen und Werkzeugtaschen; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierung hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Modeschmuck; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier Pappe (Karton) und Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Tafeln, Leinwände, Landkarten, Wandtafelzeichengeräte; Schul- und Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Isoliermatten; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen sowie aus Kunststoff, Kork, Rohr, Binsen und Weide, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kisten, Spalierlatten und -stäbe, Werkzeugstiele, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Gartenmöbel, Campingmöbel aus Metall und Kunststoff; Campingküchen; Luftmatratzen; Schlafsäcke; kleine, handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Waren aus Glas, Porzellan, Steingut, Zinn, Eisen, Kupfer, Messing, Aluminium, Emaille, Ton und Kunststoff für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Grillgeräte; Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Gütern; Hängematten; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Matratzen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Verkleidungen für Innenwände, ausgenommen aus textilem Material; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Pilz-, Gemüsekonserven; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Pilz-, Gemüse-Gallerten; Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen; Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; Sämerien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; frisches Obst und Gemüse; Biere; Mineralwässer und kohlensäuerehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherertikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vergenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	300180039
Registernummer	30018003

Anmeldedatum	08. März 2000
Veröffentlichungsdatum	29. Juni 2000
Eintragungsdatum	30. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist	29. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist	29. September 2000
Ablaufdatum	31. März 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. November 2010	201000626310	5f	Löschung, Marke geloescht
23. März 2007	200701100151	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Juli 2006	200604822956	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2000	200002134177		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2000	200002096249		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2000	200090021947		RAW: Berichtigung
30. Mai 2000	200002070911		Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 2000	200002071177		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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