$ DOLLAR CITY

DPMA DPMA 2000 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke $ DOLLAR CITY wurde als Wort-Bildmarke am 18.02.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 300124716
Registernummer 30012471
Anmeldedatum 18. Februar 2000
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 2001
Eintragungsdatum 17. Mai 2001
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juni 2001
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2001
Ablaufdatum 28. Februar 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

45481 Mülheim DE

Waren und Dienstleistungen

20 21 35
Möbel, Campingmöbel, Spiegel, soweit in Klasse 20 enthalten, Rahmen; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Formleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten und -behälter, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel- und Fensterbeschläge, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und Meerschaum, soweit in Klasse 20 enthalten; Putzzeug, Stahlspäne; Kochgeschirr (nicht aus Edelstahl oder plattiert), insbesondere Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseide, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, Kämme, Schwämme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2010 201000563219 5f Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2001 200102320645 Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 2001 200102321229 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10300124716