30009432 Logo (DPMA, 09.02.2000)
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Die Deutsche Marke 30009432 wurde als Bildmarke am 09.02.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schräge Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300094329 |
| Registernummer | 30009432 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. August 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. November 2000 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2030 |
Markeninhaber
38440 Wolfsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge, Radkrallen als Wegfahrsperren, Schlüsselringe aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, leere Werkzeugkoffer aus Metall; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handgetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Werkzeugschlüssel, handgetriebene Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer; Rasierapparate einschließlich Etuis für Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Steuergeräte für Fahrzeuge und Motoren, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Schwimmgürtel, -flossen, -westen, -flügel, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inklusive Videotelefone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Fotoapparate, Fotokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, Filme, belichtet; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Karten (Magnetkarten), Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), einschließlich Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Bau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2024 | 202400324134 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. September 2019 | 201900141474 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. April 2010 | 200900350565 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 07. April 2010 | 200900093168 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 2009 | 200900336385 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. Juli 2000 | 200002099270 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Juli 2000 | 200002099754 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300094329