30006505 Logo (DPMA, 31.01.2000)
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Die Deutsche Marke 30006505 wurde als Bildmarke am 31.01.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 300065051 |
| Registernummer | 30006505 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2030 |
Markeninhaber
33102 Paderborn
DE
Markenvertreter
40593 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
11
42
Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen, Agglomerieren, Granulieren, Reagieren, Trocknen von rieselfähigen, flüssigen oder pastösen Stoffen, insbesondere für die chemische, pharmazeutische, Nahrungsmittel-, Kunststoff-, Baustoff-, holzbearbeitende, Papier-, Bergbau- und Futtermittelindustrie und zur Verwendung in der Abwassertechnik; Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen oder Trocken oder Befeuchten oder Kühlen oder Erwärmen oder Reagieren oder Agglomerieren oder Granulieren oder Umhüllen für die Herstellung von rieselfähigen, flüssigen oder pastösen Stoffen, Arzneimitteln, Zellulosederivaten; Maschinen und maschinelle Geräte für die Behandlung zum Mischen und Trocknen oder Befeuchten oder Kühlen oder Erwärmen oder Reagieren oder Agglomerieren oder Granulieren oder Umhüllen von Schlämmen, Stäuben und rieselfähigen Gütern, die in Abgasen oder Abfallstoffen der Industrie enthalten sind; Maschinen und maschinelle Geräte zur mechanischen oder thermischen Behandlung von wiederaufzubereitenden Materialien; Abfallbeseitigungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Mischern und/oder Reaktoren und/oder Trocknern und/oder Zerkleinerern und/oder Förderern; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Chemikers; Entwicklung von mechanischen und thermischen Verfahren zur Behandlung von Schüttgütern, Flüssigkeiten, Pasten, Schlämmen und Stäuben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2020 | 201900027979 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Februar 2012 | 201200083589 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Januar 2010 | 200900058769 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Januar 2010 | 201000014507 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 18. März 2004 | 200403038615 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Juli 2002 | 200290039947 | RAW: Berichtigung | |
| 13. März 2000 | 200002016853 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. März 2000 | 200002017380 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300065051