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Die Deutsche Marke Top Drive wurde als Wortmarke am 26.01.2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 300051972 |
| Registernummer | 30005197 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2010 |
Markeninhaber
57629 Mörsbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Medizinische und Kräutertees, Früchtetees, diätetische Erzeugnisse und diätetische Lebensmittel, nämlich Jogurtpräparate, Süßstoff, Diätzucker, Diätbonbons, Diätfruchtgummi, Diätpralinen, Diätschokoladen, Diätbackwaren, Diätkonfitüren, Diätfruchtkonserven, Diätfruchtmarmeladen, Frucht-Diät-Desserts; diätetische Nährmittel, nämlich Graupen, Grieß und Flocken sowie aus Mehl und Stärke hergestellte Roherzeugnisse einschließlich Teigwaren, Sago und Puddingpulver; Präparate für die Gesundheitspflege; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für diabetische Zwecke; vorgenannte Waren für medizinische Zwecke; Babykost; Fleisch, Fisch, Fleisch-, Wurst-, Würstchen- und Fischwaren einschließlich Konserven, Geflügel und Wild; Weich- und Schalentiere (lebend und konserviert); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obst-Gallerten (Gelees); Konfitüren; Brotaufstriche, nämlich Nuss- und Nougatcremes; Eier, Milch einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondensmilch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Frischkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Sahne, Crème fraîche, Jogurt, Quark, Kefir, Desserts aus Jogurt, Quark und/oder Sahne; Trockenmilch für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Saucen einschließlich Salatsaucen; Mayonnaise, frische zubereitete Salate; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse und Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; Tiefkühlprodukte, nämlich Gemüse, Geflügel und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, zubereiteten Früchten, Gemüse unter Zusatz von Teigwaren, Reis, Hülsenfrüchten und Kartoffeln; gekörnte Pflanzenbrühe zur Herstellung von Trinkbrühe für Nahrungszwecke, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Eiweißkonzentrate und -präparate als Zusatz von Nahrungsmitteln oder zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst und Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, Cremes und Pasten; Sojaprodukte, nämlich geröstete Sojabohnen und Sojaschrot für Speisezwecke; Kräutermischungen aus getrockneten Kräutern; in wasserhaltigen Flüssigkeiten lösbare Eiweißpulver und Eiweißgranulate auf Sojabasis zur Zubereitung alkoholfreier Eiweißgetränke und -speisen; alle vorstehenden Waren der Klasse 29 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; Kakao, Schokolade, Pralinen, auch mit Wein- oder Spirituosenfüllung; Marzipan, Zuckerwaren, insbesondere Dragées und Pastillen, Bonbons, Gummisüßwaren, Schaumzuckerwaren, Lakritz, feine Back- und Konditorwaren einschließlich Vollkorn-Backwaren, geröstete Nüsse in Schokoladenhülle und dragiert, Rosinen in Schokoladenhülle; Brot, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Teigwaren, Frühstückszerealien; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, auch portionsweise geformt und auch mit Füllung oder Belag aus Frucht- oder Gemüsezubereitungen; Müsli, im Wesentlichen bestehend aus Vollkorn, getrockneten Früchten und/oder Samen; Speiseeis, Haferflocken, Dauerbackwaren; Kuchen und Torten; fertige Backmischungen zur Herstellung von Kuchen, Torten, Keksen, Müsliriegeln, Brot und Waffeln; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; hauptsächlich aus Soja bestehender Wurst-, Würstchen- und Fleischersatz; Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Mais, Grieß, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Honig, Melasse- und Ahornsirup; Hefe, Back- und Puddingpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Gewürzsalze; Sojaprodukte, insbesondere Sojamehl; alle vorstehenden Waren der Klasse 30 - soweit möglich - auch als kalorien- oder fettarme Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen und Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form; frisches Obst und Gemüse, Nüsse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Sekte, Schaumweine, Fruchtschaumweine, Beerenschaumweine, schaumweinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, Spirituosen und Liköre; Beherbergung von Gästen, Verpflegung von Gästen auch außer Haus und in Form eines Bringdienstes, Catering
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2010 | 201000559808 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Mai 2000 | 200002057918 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2000 | 200002058197 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10300051972