30005015

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Steuergeräte für Fahrzeuge und Motoren, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Schwimmgürtel, -flossen, -westen, -flügel, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telefonapparate inclusive Videotelefone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Photoapparate, Photokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, Filme, belichtet; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Karten (Magnetkarten), Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telefonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Spielautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente einschließlich Armbanduhren und Stopuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis; Musikinstrumente einschließlich Gitarren, Trompeten, Saxophone; Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); einschließlich Spielkarten, Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Taschen, insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Möbel, Spiegel, Rahmen einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) einschließlich tragbare, nichtelektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten einschließlich Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Teppiche, Fußmatten, einschließlich Automatten; Tapeten, Bordüren (aus Papier); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherungen, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, insbesondere Leasing von Fahrzeugen, Sparkassengeschäfte, Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien; Bau, Reparatur, Demontage, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reinigung, Instandhaltung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung von Reisen, Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Glücksspiele; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerberatungsdienste, psychologische Eignungstests (soweit in Klasse 35 enthalten), Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, technische Projektplanung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und der Technik

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	300050151
Registernummer	30005015

Anmeldedatum	25. Januar 2000
Veröffentlichungsdatum	13. April 2000
Eintragungsdatum	14. März 2000
Beginn Widerspruchsfrist	13. April 2000
Ende Widerspruchsfrist	13. Juli 2000
Ablaufdatum	31. Januar 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2024	202400324282	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2020	201900027192	4	Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 2011	201100204579	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2011	201100204579	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2010	201000424006	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2010	200900058186	4	Verlängerung, Verlaengert
17. März 2010	201000289822	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Februar 2010	201000040630		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Februar 2001	200102260390		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
07. Dezember 2000	200002203781		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2000	200002018071		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 19. September 2024

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