BLACK + DECKER Logo (IGE, 23.12.2014)
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Die Schweizer Marke BLACK + DECKER wurde als Wort-Bildmarke am 23.12.2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2015 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2015 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 2024 |
Markeninhaber
701 E. Joppa Road
MD 21286 Towson
US
Markenvertreter
Dreikönigstrasse 7, Postfach
8022 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Schraubenzieher, Bohrer, Akkuschrauber, Schlagschrauber, Bohrhämmer und deren Zubehörteile, namentlich Spannfutter, Schnellspannfutter, Spannschlüssel, Drahtbürstenräder, Drahtbürsten, Spiralbohrereinsätze, Schraubenziehereinsätze, Einsätze für Konturfräser, Adapter für Steckschlüssel und Bohrspitzen, Luftkompressoren, Luftschlauch und Inflatoreinheit; Elektrosägen, namentlich Kreissägen, Zugsägen, Stichsägen, Gattersäge, Trak-Sägen, elektrische Handsägen und Sägeblätter zum Schneiden und Schleifsägeblätter; Winkelschleifer und Schleifscheiben; Nagler; Handstaubsauger und Vakuumfilter; Staubsauger und Staubsaugerbeutel; oszillierende Multifunktionswerkzeuge mit oszillierenden Halterungen für das Schleifen und Mahlen; drehbare Universalwerkzeuge mit Zubehör, namentlich Trennscheiben und Halterungen für das Schleifen, Mahlen und die Holzbearbeitung; Hobelmaschinen und Ersatzklingen für Hobelmaschinen; Konturfräser und Befestigung für Konturfräser-Trimmung; elektrisch betriebene Dichtkitpistolen; Schleifer, namentlich Riemenschleifer, Feinschliffschleifer, Bandschleifmaschinen und Orbitalschleifer und deren Zubehörteile für das Schleifen; Elektrische Handgeräte, namentlich elektronische Kaffeemühlen, Mischer, Dosenöffner, Fruchtpressen, Entsafter, elektrische Messer, Küchenmaschinen, Häcksler für Nahrungsmittel, manuell betriebene Mixer für den Haushalt; Lackiereinrichtungen, namentlich luftlose Farbspritzgeräte, elektrisch betriebene Farbroller, elektrisch betriebene Farbschleifer, Applikatoren für Schutzschichten und Dichtungen und deren Zubehör; Rasenmäher, Rasentrimmer und Rasenkantentrimmer, Heckenscheren, Vakuumgebläse und -kehrer, motorbetriebene Fräsen für Rasen und Garten, Kultivatoren für den Garten, kabelgebundene und kabellose Kettensägen, Baumsägen, Stangensägen, Mehrzweckhochdruckreiniger, motorbetriebene Astscheren, Grasschermaschinen und deren Zubehör, namentlich Ersatzklingen, Kettenspulen und Sägeketten und Blattsammelsysteme für Bläser; manuell betriebene Schrubbgeräte, Dampfschrubber, manuell betriebene Dämpfer
8
Automatische handbetriebene verstellbare Schraubenschlüssel, Schraubenschlüssel, handbetriebene Gartenwerkzeuge, namentlich Baumsägen, Astscheren, Gehrungssägen, Heckenscheren, Maurerkellen, Kultivatoren, Pflanzensetzmaschinen und Unkrautjäter; Universalmesser; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenstäbe
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Leiternnivellierer, nämlich Füllstandmesser (Niveaumessgeräte) und Ausrichtanzeigen; Schutzbrillen, Schutzschuhwerk, Schutzhandschuhe, Ohrschutzbedeckungen; Batterien, Batteriesätze und Ladegeräte für Batterien; Wasserwaagen, Sensoren, namentlich elektronische Schallmessbänder und Balkensuchgeräte; Messgeräte, namentlich Neigungsmesser, Laserentfernungsmesser, digitale Bandmesser und elektrisch betriebene Bandmesser; batteriebetriebene Starthilfe, tragbare Stromerzeuger, Wechselrichter, tragbare Stromversorgungsgeräte, elektronische Ladegeräte, Antreiber für Fahrzeugbatterien
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Elektrische Haushaltsgeräte, namentlich Dampfgerät für Kleider, Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Teekessel, Brotbackmaschinen für Haushaltszwecke, elektrischer Wok, elektrische Schongarer, Fritteusen, Reiskocher, Druckgarer, Grill für Innenräume, Waffeleisen, Dampfkochtopf, elektrische Popcorn-Maschinen, elektrische Heizplatten, Heissluft Fritteusen, Toaster, Mikrowellenofen, Umluft-Ofen und Toaster; elektrische Haarglätteisen; Wasserfilter und Eismaschinen; kompakte Kühlschränke, kompakte Tiefkühlschränke, kompakte kombinierte Kühl- und Tiefkühlschränke, Ventilatoren, Mikrowellen, Heizgeräte, Luftreiniger und Luftbefeuchter, Gasgrills, Taschenlampen, Nutzlampen, Campinglampen und LED Tischlampen, Heissluftpistolen; elektrische Grillplatten; elektrische Bratpfannen
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Werkzeugtaschen; tragbare Werkzeugkoffer nicht aus Metall
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Leitern, namentlich Stehleitern, Ausziehleitern, Dachboden- und Vielzweckleitern, Tritthocker und Trittleitern, alle zur Hauptsache nicht aus Metall; Leiter Zubehör, namentlich nicht-metallische Wandabstandhalter/Leiterbefestigungen (Stabilisatoren), nicht-metallische Leiterhaken, nicht-metallische Leiterschuhe/Leiterfüsse, nicht-metallische Konsolen für Leitern, nicht-metallische Stegschnallen (Leitersperren), Hüllen und Unterlagen speziell entwickelt für nicht-metallische Leitern, Seile und nicht-metallische Niederzurrgurten speziell entwickelt für nicht-metallische Leitern, nicht-metallische Ablageschalen und nicht-metallische Arbeitsflächen speziell entwickelt für Leitern, nicht-metallische Eimerhalter und nicht-metallische Werkzeughalter speziell entwickelt zur Befestigung an Leitern; Werkbänke und Werktische, Lagerschränke nicht aus Metall, Sägeböcke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2024 | 2024031105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 29. März 2022 | 2022032905 | M90 | Änderung Vertreter |
| 02. Juni 2021 | 2021060205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 22. Oktober 2015 | 2015102205 | M00 | Eintragung |
| 22. Oktober 2015 | 2015102205 | M00 | Eintragung |
ID: 121204400737