3M – Infos zur Marke Nr 64853/2009 (IGE, 29.12.2009)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe und Klebemittel für gewerbliche Zwecke; Heisskleber; Sprühkleber; Strukturkleber für gewerbliche Zwecke; Klebebänder für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für allgemeine Produktionszwecke bei der Reinigung von elektronischen Komponenten; chemische Behandlungsmittel gegen Nässe für Gewebe, Textilien und Polstermöbel; Fahrzeugpflegeprodukte, nämlich Kitt für Fahrzeuge; Grundierung für Haftmittel

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, insbesondere Fahrzeugrostschutzmittel; Bänder zum Schutz von Objekten gegen Korrosion nicht für Papier- und Schreibwaren, nicht für medizinische oder Haushaltzwecke; Lacke für die Elektroisolierung; Korrosionsschutzmittel und Versiegelungsmittel (Lacke) für elektronische Geräte; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Farbverdünner

3 Putz-, Polier- und Schleifmittel; Fettentfernungs- und Reinigungssprühmittel; Schleifmittel; Schleifpräparate; Schleifmittel für industrielle und Haushaltszwecke, einschliesslich Sandpapier; Schleifmaterial, Schleifblätter, Schleifkissen; Schleifleinen; Schleifpräparate zum Polieren; Präparate zum Reinigen, Polieren, Lasieren, Wachsen, Restaurieren oder Erhalten von fertig bearbeiteten Oberflächen von motorisierten Fahrzeugen (Festhalten an Klassierung); Schleifpaste, Glanzverstärker; Poliermittel für Fahrzeugreifen für motorisierte Fahrzeuge; Fahrzeugpflegeprodukte, nämlich Poliermittel und Polierwachse; Handpflegepräparate, Handreinigungspräparate

4 Schmiermittel; automobile Schmiermittel

5 Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Pflaster; Bandagen; haftender Verband; Verbandstoffe; Augenklappen für medizinische Zwecke; Hautverbände; chirurgische, medizinische und hygienische Bandagen, Verbände und Kissen/Polster (pads); Pads um Hitze oder Kälte bei der Körperoberfläche in der Form von medizinischer oder erster Hilfe anzubringen; Schaumstoffballen (foam pads) für chirurgische Zwecke; Klebeband für medizinische Zwecke; Klebestreifen für die Wundschliessung; Erste Hilfe Verbände; nicht haftende Pads; transparente Verbände; Hydrokolloidverbände; elastische und Stützverbände; Arzneistoffe enthaltende Folien, Schutzschichten, Cremen und Lotionen für den antiseptischen Gebrauch auf der Haut von Chirurgen und deren Patienten; Antiseptika; Cremen für medizinische Zwecke; Salben für medizinische Zwecke; wiederverwendbare flexible Gelpacks zur Linderung von Schmerzen bei Schnitten, Prellungen, Schmerzen, Verstauchungen, Verbrennungen und Insektenstichen; Nasenbänder; Gesichtsmasken; Augenklappen; Zahnfüllmittel; Materialien für die Zahnwiederherstellung; Zahnfüllungen; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Zahnlack; Verbundmaterial für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Rissdichtungsmittel für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Abdruckmaterial für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Abdruckmaterial für Bissregistration für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Einbettmaterial für zahnärztliche und dentaltechnische Zecke; Verbindungsmaterial und Grundiermittel für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Schnitzereimaterial für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Material für Zahnkronen und Zahnbrücken für zahnärztliche und dentaltechnische Zwecke; Zahnkeramik; Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke

6 Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kleiderhaken aus Metall

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Spritz- und Dispensierapparate; elektrische Klebepistolen; Spritzpistolen (Druckluft-) für Spachtelmassen; Spritzpistolen (Farb-); Spritzpistolen, - becher und -trichter zum mischen und verteilen der Flüssigkeiten; Ersatzteile und Zubehör zu den vorgenannten Maschinen und Arbeitsgeräten; industrielle Schleifmittel, einschliesslich Scheiben, Räder, Riemen und Bürsten alle als Teil einer Maschine; Schleifbänder, Scheiben, Kissen (pads), Folien und Räder für elektrische Schleifmaschinen und Schleifapparate, alle als Teil von und angepasst zum Gebrauch mit elektrischen Schleifmaschinen und Schleifapparaten, Aufrauh- und Poliermaschinen; Filtrierungsapparate, nämlich Filter, Filterpatronen, Filtermedien und Filtergehäuse für die Entfernung von Verunreinigungen aus Flüssigkeiten und anderen filtrierbaren Substanzen; runde Ersatzpads zum Anbringen an Rotationsmaschinen und -Zusammensetzung, Aufrauhungs- und Polierpads zum Anbringen daran, zum Gebrauch an Aussenflächen von Motorfahrzeugen; Befestigungssystem für Schleifmittel und Schleifhalter bestendend aus Schleifscheiben und Halterpads

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Scheren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Gebrauch im Büro und Haushalt, insbesondere für Streifen- und Bänderspender aus verschiedenen Materialien, auch solche mit Klebstoff versehen; manuelle Aufreisstreifenapplikatoren; manuelle Zieh-und-Reiss-Dispenser für Bänder, Klebebänder; handbetätigte Werkzeuge, einschliesslich Schleifklötze zum Festhalten von abrasivem beschichtetem bahnförmigem Material zum Handschweissen; handbetätigte Spachtelmassenpumpendispenser

9 Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Computersoftware; Berührungsbildschirme; Computerperipheriegeräte; Computermäuse; Mausmatten; Computerzubehör, nämlich Abschirmungen als Blendschutz und als Schutz der Privatsphäre oder Filter vorwiegend zum Gebrauch vor Computermonitoren und Bildschirmen; Lichtleitfäden (optische Fasern); Lichtleitfaserkabel; Telekommunikationskabel; Faseroptikkonnektoren; elektronische Ersatz- und Bestandteile; elektronische und elektrische Konnektoren; Kabelklemmen und Kabelverbinder und Verbindungen zum Gebrauch in der Telekommunikation und der Datenkommunikation; Schutz- und Sicherheitsgesichtsmasken, -Respiratoren, -Handschuhe und -Gehörschutzstöpsel für Haushaltszwecke und industrielle Zwecke; Atemmasken, Atemmaskenfilter und Atemschutzgeräte; Anti-Staub Atemmasken und Anti-Gas Atemmasken; Gehörschutzstöpsel nicht für medizinische Zwecke; Schutz- und Sicherheitshelme; Schutzbrillen und Sicherheitsbrillen; Schutzgesichtsmasken um die Verbreitung von Bakterien, Staub und Pollen zu verhindern und als Schutz gegen das Einatmen kalter Luft; Luft wärmende Masken; Krankheitserregerfiltrierungsmasken; Schutzmasken für Chirurgen; retroreflektierende Materialien für den automobilen Gebrauch und andere Sicherheitsanwendungen; Temperaturanzeiger; Zeitaufzeichnungsgeräte; Telefonunterhaltsinstrumente, nämlich Kabelfehlersuchinstrumente (cable fault detecting and locating instruments) und Eichgeräte und Verbindungskabel für solche Instrumente; Kommunikationsnetzwerke, -systeme und -komponenten, nämlich Lokalnetzkabelsystem; Konnektoren, Kabelverbindungen und Spleissschutz; Kabel-/Fehlersucheinrichtung; optische Übergabestecker; Spleissausrüstungen; Schweisshelme; Gehörschutzvorrichtungen, nämlich Ohrstöpsel nicht für medizinische Zwecke; Gewebe aus keramischen Fasern für den Gebrauch als Hochtemperatur resistentes Textil in der Luftfahrt und in anderen Industrien

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; Stethoskope; orthodontische Apparate und Instrumente; orthodontische Ausrüstungen, einschliesslich lichtemittierende Einheiten welche bindende Klebestoffe heilen, zum Gebrauch in den Bereichen Orthodontie und Zahnmedizin; zahnärztliche Apparate und Instrumente zur Abnahme von digitalen Zahnabdrücken; zahnärztliche Instrumente für die Herstellung von Zahnprothesen; zahnärztliche Apparate; zahnärztliche Dispenser; Bandagen; Heftpflasterverband; elastische und Stückwickel; orthopädische elastische und Stückwickel; Sportstützwickel; Sportbandagen und -Stützen; wiederverwendbare flexible Wärmegelpacks für die Linderung von Schmerzen bei Schnitten, Prellungen, Schmerzen, Verstauchungen, Verbrennungen und Insektenstichen; Gesichtsmasken; Gesichtsmaske für medizinische Zwecke; Atemschutzmaske; Operationstücher; Kniestützen für medizinische Zwecke; Knöchelstützen für medizinische Zwecke; Handgelenkstützen für medizinische Zwecke; Ellbogenstützen für medizinische Zwecke

11 Filter; lichtreflektierender Film; Filtergeräte, nämlich Filter, Filterpatronen, Filtermedien, Filtergehäuse, Membranen, Filterscheiben und Teile dafür für die Flüssigfiltrierung für den Gebrauch im Haushalt und den kommerziellen Gebrauch; Umkehrosmosewasserreinigungsanlage; faserige Filtrierungsmedien für den allgemeinen Haushalt und industriellen Gebrauch in der Reinigung von Luft und Flüssigkeiten; nicht elektrische Wasserreinigungseinheiten

16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; selbst-haftende Notizzettel; Notizzettel, bei welchen auf einer Seite Klebestoff angebracht ist, damit die Notizzettel auf Oberflächen befestigt werden können; mit selbstklebender Rückseite versehenes Staffeleipapier und Staffeleiblöcke; Klebestreifen; Klebebänder, Selbstklebebänder und Doppelklebeband für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Papierbänder; Befestigungsklebeband; Bandetikett, Verpackungsklebeband, Abdeckklebeband für Papier; Klebebandfähnchen (tape flags); Klebestreifen, zusammen verkauft mit Bildaufhängern, Haken, dekorativen Clips und Kabelklemmen, für Haushaltzwecke und Bürozwecke, zum Aufhängen oder Sichern von Objekten an Wänden, Türen oder anderen flachen Oberflächen; Leim für Haushaltszwecke ausgenommen Leime zum Verkleben von Holz; Leimstifte für Haushaltszwecke und für Papier- und Schreibwaren; Sprühklebestoff, Klebestifte, Klebefolien; Klebstreifenspender für Haushalt- und Bürozwecke, sowie für Papier- und Schreibwaren; Spender für Klebestreifen, Spender für selbstklebende Notizen; Verpackungsmaterial; Aufkleber/Anhänger für verderbliche Produkte, um anzugeben welchen Zeiten und Temperaturen sie ausgesetzt waren

17 Isoliermaterial; Klebstoffe; Klebebänder, ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Klebebänder für den Gebrauch in der Farbindustrie; Klebebänder und Klebestreifenspender für industrielle und kommerzielle Zwecke; Isolierbänder (duct tape); Isolierbänder (electrical tapes); Abdeckbänder; Befestigungsklebebänder (mounting tapes) zum Gebrauch beim Ankleben von Objekten an Oberflächen; Schaumklebebänder, doppelseitige Klebebänder, alle für industrielle Zwecke; Verschnürungsbänder; Kunststoffbänder für die Durchführung von Reparaturen; Klebefolien, -film; Plastikblachen um Licht visuell zu reflektieren, zum Gebrauch im Zusammenhang mit Strassen und Strassenschildern und Fahrzeugsicherheitsmarkierungen; reflektierende Streifen und Blätter um die Sichtbarkeit und Sicherheit zu verbessern; Kunststofffolien und -verkleidung; Kunststofffolien, ausser für Verpackungszwecke; mit Klebemittel beschichtete Plastikfolien, zum dekorativen Gebrauch bei Innenwänden, Möbeln und anderen Oberflächen; Abdichtungs- und Hemmungsmaterial; Isolationsmaterial; Isolierbänder, Elektroisolierbänder; Dichtungs-, Klebe- und Verbindungsmaterial; chemische Zusammensetzungen um Oberflächen, Kanten oder Artikel miteinander zu verbinden; klebende Dichtmittel und verschliessende Klebstoffe; Wärmedämmstoffe aus nichtgewobenen Kunstfasern, zum Gebrauch bei Kleidern, Schlafsäcken, Matratzenüberzügen, Kissenüberzügen, Bettdecken, Bettdecken (quilt and under-quilts), Wolldecken, Schuhe und Handschuhe; bahnförmiges Material aus Kunststoff zur Anwendung auf Glas um dem Glas eine Tönung zu geben; Abdeckpapier und -folie nicht für Papier- oder Schreibwaren oder Haushaltzwecke; doppelseitig Akrylschaumbänder nicht für Papier- oder Schreibwaren, nicht für medizinische oder Haushaltzwecke; Abdeckbänder nicht für Papier- und Schreibwaren, nicht für medizinische oder Haushaltzwecke; Befestigungsklebebänder (mounting tapes) zum Gebrauch beim Ankleben von Objekten an Oberflächen (nicht für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltzwecke); wärmeresistente, -belastbare Aufhängungsmatten; wärmeresistente Materialien einschliesslich Materialien welche keramische Fasern beinhalten; klebende Abdichtungsmassen (nicht für Haushaltzwecke), verschliessende Klebstoffe (nicht für Haushaltzwecke); abdichtende Klebemittel und klebende Dichtmittel (nicht für Papier- und Schreibwaren, nicht für medizinische oder Haushaltzwecke); Schalldämmungsmittel; gummierte Unterschichtmaterialien für Oberflächen; aus keramischen Fasern gewobener Stoff; wiederverschliessbare flexible Befestigungsvorrichtungen bestehend aus fortlaufender Kunststoffleiste mit Bereichen aus Kunststoffköpfen welche sich fest ineinander versperren, wenn sie zusammengepresst werden; verstärkter Kunststofffüllkitt und Kunststofffüller; Blendschutzfolien, -beläge für Fenster (getönte Folien, Beläge); Mittel gegen Wärmeabstrahlung

19 Strassenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; rutschsichere Beläge

20 Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kunststoffen; Kunststoffhaken-/-hängevorrichtungen, Bilderhängevorrichtungen, dekorative Halteschellen, Kabelklemmen und Federklemmen; Kabelhalter

21 Schwämme; Putzzeug; Scheuerartikel; Schwämme für den Haushalt; Scheuerkissen für die Küche; abrasive Schmirgelschwämme; Fusselentfernungs- und Haustierhaarentfernungsgeräte, welche Klebestreifen für die Tierhaarentfernung oder die Fusselentfernung beinhalten, sowie Ersatzfüllungen dafür; Waren zum Reinigen, Scheuern und Polieren zur Benutzung im Zusammenhang mit Land-, Wasser und Luftfahrzeugen, nämlich Polierbausche, Auftragungsbausche; Putzlappen und Wischtücher

23 Keramische Fäden für textile Zwecke

24 Reflektierendes Gewebe; hitzeabweisendes Gewebe; aus keramischen Fasern gewobenes Gewebe; Gewebe hergestellt aus keramischen Fasern zum Gebrauch aus hochtemperatur-feuerresistentes Material

27 Matten als Bodenbeläge; rutschsichere Beläge in der Form von Folien

28 Sportliche Handgelenkstützen, Knie- und Gelenkstützen; Kniestützen (Sportartikel); Handgelenkstützen (Sportartikel); Ellbogenstützen (Sportartikel); Knöchelstützen (Sportartikel)

41 Ausbildung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	64853/2009
Registernummer	610980

Anmeldedatum	29. Dezember 2009
Veröffentlichungsdatum	27. Januar 2011
Eintragungsdatum	27. Januar 2011
Ablaufdatum	29. Dezember 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Januar 2022	2022010305	M25	Korrektur
07. September 2021	2021090705	M30	Übertragung / Adressänderung
07. September 2021	2021090710	M98	RAW: M98
09. August 2019	2019080910	M85	Änderung Vertreter
09. August 2019	2019080905	M80	Änderung Vertreter
09. August 2019	2019080915	M05	Verlängerung
02. Februar 2011	2011020205	M90	Änderung Vertreter
27. Januar 2011	2011012705	M00	Eintragung
27. Januar 2011	2011012705	M00	Eintragung
27. Januar 2011	2011012705	M00	Eintragung
27. Januar 2011	2011012710	M25	Korrektur

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Markendetails Letztes Update: 03. Januar 2022

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