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Die Schweizer Marke SOLAR wurde als Wortmarke am 08.07.2010 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 08. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2013 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2030 |
Markeninhaber
2200 Pacific Highway
San Diego, California 92101
US
Markenvertreter
Gämsenstrasse 3
8006 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Erzeugnisse für die Erdöl- und Erdgasindustrie, nämlich Gasturbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Bestandteile und Ausrüstungsteile (soweit in dieser Klasse enthalten) dafür; Turbomaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Bestandteile und Ausrüstungsteile (soweit in dieser Klasse enthalten) dafür; Gehäuse als Maschinenteile, die angepasst sind für die Aufnahme von Turbomaschinen, Zusatzgeräten und Gaskompressoren; Gaskompressoren (Maschinen) und Bestandteile und Ausrüstungsteile (soweit in dieser Klasse enthalten) dafür; Getriebegehäuse als Maschinenteile(ausgenommen für Landfahrzeuge); von Gasturbinen angetriebene Geräte (Maschinen oder Maschinenteile); Gasturbinenpakete (Maschinen oder Maschinenteile); Gasturbinenpakete (Maschinen oder Maschinenteile); Gasturbinenmodule (Maschinen oder Maschinenteile); Motoren mit innerer Verbrennung (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Bestandteile und Ausrüstungsteile (soweit in dieser Klasse enthalten) dafür; Stromerzeugungsgeräte (Maschinen oder Maschinenteile), Pumpenaggregate (Maschinen oder Maschinenteile) sowie deren Bestandteile, unter Ausschluss von Energieerzeugungsaggregaten zur ausschliesslichen Nutzbarmachung von Sonnenenergie; Ausrüstungseinheiten (equipment modules) die Öl- und Gasproduktion und -exploration (Maschinen oder Maschinenteile); keine der vorgenannten Waren für die Nutzbarmachung von Sonnenenergie
9
Erzeugnisse für die Erdöl- und Erdgasindustrie, nämlich Computer-Hardware und -Software für die Steuerung, Handhabung, Wartung, Fernüberwachung, Diagnose von und Kommunikation mit Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; Computer-Hardware und -Software für die Steuerung, Handhabung, Wartung, Fernüberwachung, Diagnose von und Kommunikation mit Teilen und Geräten für Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; keine der vorgenannten Waren für die Nutzbarmachung von Sonnenenergie
36
Dienstleistungen für die Erdöl- und Erdgasindustrie, nämlich Finanzdienstleistungen; Leasing von Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; Leasing von Teilen und Geräten für Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen, mit Ausnahme von Stromerzeugungsgeräten mit dem alleinigen Zweck der Nutzbarmachung der Sonnenenergie; keine der vorgenannten Dienstleistungen für die Nutzbarmachung von Sonnenenergie
37
Dienstleistungen für die Erdöl- und Erdgasindustrie, nämlich Reparatur, Instandsetzung, Wartung, Kontrolle, Installation, Wiederaufbereitung und Aufrüstung von Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; Reparatur, Instandsetzung, Wartung, Kontrolle, Installation, Wiederaufbereitung und Aufrüstung von Teilen und Geräten für Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen, mit Ausnahme von Stromerzeugungsgeräten mit dem alleinigen Zweck der Nutzbarmachung der Sonnenenergie; keine der vorgenannten Dienstleistungen für die Nutzbarmachung von Sonnenenergie
40
Dienstleistungen für die Erdöl- und Erdgasindustrie, nämlich Materialbearbeitung; Materialbearbeitung von Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Fertigung und Fabrikation von Teilen und Geräten für Gasturbinen, Gaskompressoren, Verbrennungsmotoren, Stromerzeugungsgeräten und Leistungsgehäusen; keine der vorgenannten Dienstleistungen für die Nutzbarmachung von Sonnenenergie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2020 | 2020032705 | M05 | Verlängerung |
| 25. März 2020 | 2020032505 | M80 | Änderung Vertreter |
| 25. März 2020 | 2020032510 | M85 | Änderung Vertreter |
| 16. April 2014 | 2014041605 | M90 | Änderung Vertreter |
| 26. August 2013 | 2013082605 | M00 | Eintragung |
| 26. August 2013 | 2013082605 | M00 | Eintragung |
ID: 121202707922