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Die Schweizer Marke BILINE wurde als Wortmarke am 02.11.2012 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 02. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 02. November 2032 |
Markeninhaber
Mathias-Brüggen-Str. 110
50829 Köln
DE
Markenvertreter
Schulhausstrasse 12
8002 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Markisenkonstruktionen, Sonnendächerkonstruktionen und Terrassendächerkonstruktionen aus Metall; Markisenträger aus Metall; Rollläden, Jalousien aus Metall; Bauten aus Metall, nämlich Wintergärten; Befestigungsmaterial aus Metall, ausgenommen zur Befestigung von Photovoltaikpaneelen; Pfosten aus Metall; Träger aus Metall; transportable Bauten aus Metall, nämlich Wintergärten
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Akkumulatoren; Alarmgeräte; Steuerungs- und Fernsteuerungsapparate und -instrumente zur Steuerung oder Funkfernsteuerung von Sonnenschutzanlagen, Beheizungseinrichtungen, Beleuchtungseinrichtungen; Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; Bewegungsmelder; Datenverarbeitungsgeräte; Dimmer; Druckmessgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Sonnenschutzanlagen, Beheizungseinrichtungen und Beleuchtungseinrichtungen; Fernsteuerungsgeräte; Funkempfänger; Lichtstärkemesser; Messgeräte; Mikroprozessoren; Schalter; Schaltgeräte; Sender; Sensoren; Steuerungen; Steuerungsanlagen; Temperaturanzeiger, Windstärkemesser; alle vorgenannten Waren ausschliesslich für Sonnenschutzanlagen, Beheizungseinrichtungen, Beleuchtungseinrichtungen
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Bauten, nicht aus Metall, nämlich Wintergärten; Markisenkonstruktionen, Sonnendächerkonstruktionen und Terrassendächerkonstruktionen, nicht aus Metall; Rollläden und Jalousien, nicht aus Metall; Pfosten, nicht aus Metall; transportable Bauten nicht aus Metall, nämlich Wintergärten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2022 | 2022101805 | M05 | Verlängerung |
| 11. August 2014 | 2014081110 | M10 | Löschung |
| 16. April 2014 | 2014041605 | M10 | Löschung |
| 28. Mai 2013 | 2013052805 | M00 | Eintragung |
| 28. Mai 2013 | 2013052805 | M00 | Eintragung |
ID: 121203634265