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Die Schweizer Marke SCOLINER wurde als Wortmarke am 31.10.2011 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2012 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Schulstrasse 4
8500 Frauenfeld
CH
Markenvertreter
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Abfallpressen; Abfallbehandlungsgeräte [Maschinen]; Abfallentsorgungsmaschinen; Abfallkompaktierungsmaschinen; Abfallkonverter (Maschinen); Abfallpressmaschinen; Abfallverdichter [Maschinen]; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Antriebe für Maschinen; Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren; Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Applikatoren (Maschinen oder Maschinenteile); auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Anhängern montierbare Spritzmaschinen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrer; automatische Reinigungsmaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Hebegeräte; Hubgeräte; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Wellen-) [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Lademaschinen mit Gelenken; landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; Motorantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren (Hydraulik-); Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schneepflüge; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunaldienst; Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunaldienst; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
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Abdeckhauben für Fahrzeuge; Absetzkipper; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Aufbauten für Fahrzeuge; Aufbauten für Nutzfahrzeuge; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2022 | 2022052505 | M15 | Löschung |
| 12. Januar 2021 | 2021011205 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 12. September 2012 | 2012091205 | M65 | Übertragung / Adressänderung |
| 16. April 2012 | 2012041605 | M00 | Eintragung |
| 16. April 2012 | 2012041605 | M00 | Eintragung |
ID: 121203296008