FRANKE

IGE IGE 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke FRANKE wurde als Wortmarke am 21.12.2006 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. März 2018

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 61599/2006
Registernummer P-559414
Anmeldedatum 21. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2007
Eintragungsdatum 14. Juni 2007
Ablaufdatum 21. Dezember 2026

Markeninhaber

Sonnenbergstrasse 9 6052 Hergiswil CH

Markenvertreter

Horneggstrasse 4 8008 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

6 Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Kegs, Tanks, Container, Fässer, Tonnen und Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Ausgeben von Flüssigkeiten, insbesondere für Chemikalien, flüssige Lebensmittel, Getränke, Wein, Süssmost, Bier, Fruchtsäfte, Softdrinks, Limonaden und Süssgetränke, alle vorstehenden Waren im Wesentlichen aus Metall und gegebenenfalls mit Gummi- oder Kunststoffaufsätzen, Papierkörbe, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, im Wesentlichen aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Haltegriffe für sanitäre Anlagen, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Fasshähne aus Metall, Abflussrohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Trennwände aus Metall, alle vorgenannten Metallwaren, insbesondere aus Edelstahl
11 Küchenspülen aus Metall (insbesondere aus Edelstahl), Emaille, Kunststoff, Naturstein, Kunststein oder Keramik, Spülenzubehör aus Metall, nämlich Siebschalen, Abtropfbecken und -bleche, Gitterroste und -körbe, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Rüstmodulen und Kitchenettes, Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Ausgussbecken; Bidets, Badewannen, Duschwannen, Duschkabinen (komplett), Urinale (sanitäre Einrichtungen), Urinalrinnen, Urinalstände, Toiletten sowie Verkleidungen und Trenn- und Spritzwände für die vorgenannten Waren, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Warmwasserbereiter (Apparate), Warmwassergeräte, Warmwasserheizungsanlagen, Durchlauferhitzer, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Meerwasserentsalzungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wassersterilisierapparate, Wasserzapfgeräte, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und/oder in Grossküchen (soweit in Klasse 11 enthalten), Kochgeräte, Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde, Kochherde, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Kitchenettes, Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrische Friteusen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch), Toaster, Barbecues, Röster, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Bräunungsgeräte, elektrische Joghurtbereiter, Geräte zur Zubereitung von Heiss- oder Kaltgetränken, soweit in Klasse 11 enthalten, elektrische Kaffeemaschinen, insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische halbautomatische Kaffeemaschinen, elektrische Espressomaschinen, elektrische Heissgetränkemaschinen, insbesondere für Wasser, Milch, Schokolade, Tee; elektrische Milchaufschäumgeräte, elektrische Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte, Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, diese Waren insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, insbesondere in eingebauter, frei schwebend montierter, ausklappbarer und/oder ausziehbarer Bauform, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Luftfilter (Klimatisierung), Luftfilteranlagen, Luftreinigungsapparate und -maschinen
20 Küchenunterschränke zur Verwendung in Kitchenettes, Küchenarbeitsplatten zur Verwendung in Kitchenettes und Rüstmodulen für Küchenarbeiten
21 Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle diese Waren jeweils auch in Kombination miteinander, sämtliche vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall, in ortsfester und nicht ortsfester Form/Ausführung, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochtöpfe, Siebe, Schüsseln, Schalen, soweit in Klasse enthalten und insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln oder Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Waschtröge, Blumentöpfe, jeweils im Wesentlichen aus Metall, Küchenabfall- und/oder -sortiermodule, bestehend aus Träger (z.B Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung, Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten, Küchengeschirr, Kochgeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; Grillroste (Küchengeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl, Schneidbretter für die Küche, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Scheuerkissen für die Küche, Putzzeug, (insbesondere mit Reinigungsmittel imprägnierte) Putztücher
37 Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klasse 11, insbesondere von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen und Apparaten, Warmwasserbereitern, elektrischen Kaffeemaschinen, Elektrogeräten, Kühlapparaten, Luftreinigungsapparaten, Kücheneinrichtungen und Grossküchenanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2016 2016121205 M05 Verlängerung
28. April 2011 2011042805 M55 Übertragung / Adressänderung
14. Juni 2007 2007061410 M00 Eintragung

ID: 121201834829