CULINARY CODE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklösse, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Sosse ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklösse, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch, Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Sosse ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl, Gänseleberpasteten, halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst, Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate, Bohnen als Fertiggerichte, frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen, diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Proteinbasis, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke, Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Back-pulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Dips, Gewürze, Kühleis, Teigwaren, auch gefüllt, Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung, Reis, Tapioka, Sago, pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle), frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Griess) und/oder Getreide, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Mehlspeisen, Pizzas, Quiches, Sojamehl, Sojasosse, Tacos, Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgriess, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, Teigwaren und Vollkornteigwaren, feine Backwaren und Konditorwaren, Sossen (Würzmittel), Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren, Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse, Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen, diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke, Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten, Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen, Fruchtsossen, Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten, Sojabratlinge und Sojapasteten, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt; Zusammenstellung oben genannter Waren für den Einzelhandel (ausgenommen deren Transport) aus dem Lebensmittelbereich für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von oben genannter Waren aus dem Lebensmittelbereich für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke im Einzelhandel; Bereitstellung von Geschäftsinformationen bezüglich aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte; Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how (Franchising) für Handelsunternehmens im Lebensmittelbereich; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel (Franchising)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Dips; Kühleis; Teigwaren, auch gefüllt; Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Griess) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Soja-Mehl; Sojasosse, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgriess, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Sossen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeug-nisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Fruchtsossen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

35 Werbung; Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend), Fleischextrakte, Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Tofu, Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke, zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	59890/2013
Registernummer	653208

Anmeldedatum	13. August 2013
Veröffentlichungsdatum	07. Januar 2014
Eintragungsdatum	07. Januar 2014
Ablaufdatum	13. August 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juni 2023	2023061305	M05	Verlängerung
13. April 2018	2018041305	M80	Änderung Vertreter
13. April 2018	2018041310	M85	Änderung Vertreter
08. April 2014	2014040805	M90	Änderung Vertreter
07. Januar 2014	2014010705	M00	Eintragung
07. Januar 2014	2014010705	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2023

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