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Die Schweizer Marke CLEARGUARD wurde als Wortmarke am 24.11.2005 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 24. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 24. November 2025 |
Markeninhaber
Otto-Hahn-Ring 6
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Anlagen einschliesslich Software für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken; elektrische Speiseeinrichtungen und Kabelanlagen; Teile und Zubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Signalfernsteuergeräte für Stellwerke; Vorgenannte Waren insbesondere für Bahnübergangssysteme, Betriebsführungssysteme, elektronische Stellwerke, Systeme für die Gleisfreimeldung und die Achszählung, Signalsysteme aller Art und Weichenstellsysteme sowie sämtliche Komponenten für die vorgenannten Waren
37
Montage, Wartung und Reparatur von Apparaten und Anlagen für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen und für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken, sowie von elektrischen Hilfs- und Speiseeinrichtungen und von Kabelanlagen, und von Stellwerken und deren Kommunikations- und Versorgungseinrichtungen
41
Ausbildung von Personal zur Handhabung, der in den Klassen 9, 37 und 42 genannten Waren und Dienstleistungen
42
Erstellung, Wartung und Support von Computersoftware für die Regelung und Sicherung des schienengebundenen Verkehrs, für die Übertragung von Informationen zwischen festen Anlagen und Fahrzeugen, für die Steuerung und Programmierung von Eisenbahnstrecken und für Stellwerke und deren Kommunikations- und Versorgungseinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2018 | 2018121205 | M80 | Änderung Vertreter |
| 12. Dezember 2018 | 2018121210 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 12. April 2018 | 2018041205 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 29. Juni 2015 | 2015062915 | M05 | Verlängerung |
| 11. Februar 2013 | 2013021105 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 11. Februar 2013 | 2013021105 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 03. März 2009 | 2009030305 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 10. Januar 2006 | 2006011005 | M00 | Eintragung |
ID: 121201547388