Jeden Tag

IGE IGE 2010 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke Jeden Tag wurde als Wort-Bildmarke am 10.09.2010 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 16. Mai 2022

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 59588/2010
Registernummer 609969
Anmeldedatum 10. September 2010
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2011
Eintragungsdatum 04. Januar 2011
Ablaufdatum 10. September 2030

Markeninhaber

Hanns-Martin-Schleyer-Strasse 2 77656 Offenburg DE

Markenvertreter

Kirchenweg 8, Postfach 8034 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

1 Künstlicher Süssstoff (chemische Erzeugnisse); Wasserenthärtungsmittel für Waschmaschinen soweit möglich in flüssiger Form, als Pulver, Tabs oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern; Wasserenthärtungsmittel für Spülmaschinen soweit möglich in flüssiger Form, als Pulver, Tabs oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern
3 Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, einschliesslich Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Intimsprays nicht für medizinische Zwecke, Waschlotionen, einschliesslich Intimwaschlotionen; Öle für die Körper- und Schönheitspflege; mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher; Zahnputzmittel; Körperpuder für Toilettenzwecke; Haarwässer; Drogeriewaren und Kosmetikartikel, soweit in Klasse 3 enthalten; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschliesslich Spülmaschinenreiniger, Spülmaschinenklarspüler, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke
5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; diätetische süsse Brotaufstriche für medizinische Zwecke soweit in Klasse 5 enthalten; Pflaster, Verbandmaterial; damenhygienische Artikel, soweit in Klasse 5 enthalten, nämlich Menstruationstampons, Slipeinlagen, Monatsbinden, Menstruationshöschen, Monatshöschen; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Desinfektionsmittel; Fungizide, Herbizide; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), einschliesslich Spülmaschinen-Deodorants, Lufterfrischungsmittel; WC-Duftsteine
16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton) (soweit in Klasse 16 enthalten), einschliesslich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter (aus Papier, Pappe oder Karton), Verpackungstüten aus Papier, Papiertücher und Papiervliese für kosmetische Zwecke, Papierkosmetiktücher, Babyhöschenwindeln und Babywindeln soweit in Klasse 16 enthalten
29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Erzeugnisse, auch getrocknet, gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Wurst-, Obst- und Gemüsekonserven; Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet und/oder tiefgekühlt; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel, zubereitetem Gemüse, zubereitetem Obst, Eier und/oder Milchprodukten (auch tiefgekühlt); Pasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkost-Salate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel sowie aus den vorstehenden Waren hergestellten Erzeugnissen, konserviertem Obst und Gemüse, Eier und/oder Milchprodukten soweit in Klasse 29 enthalten; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgekühltes Obst und Gemüse; Pickles; konservierte Hülsenfrüchte; Tomatenmark; verarbeitete Stein-, Kapsel-, Hülsen- und Beerenfrüchte; Trockenfrüchte; Tiefkühlkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Wild, Geflügel sowie aus den vorstehenden Waren hergestellten Erzeugnissen, konserviertem Obst und Gemüse, Eier und/oder Milchprodukten; Gallerten (Gelees), insbesondere Fleisch-, Fisch-, Wild- und Gemüsegallerten; süsse Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Konfitüren; Marmeladen, Fruchtaufstriche, Fruchtgelees; Brotaufstriche aus Obst; fetthaltige Brotaufstriche; Fruchtmuse, Kompotte; Eier, Eipulver; Milch, Milch- und Molkereiprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten, einschliesslich Milchkonserven, Dosenmilch, kondensierte Milch, Milch in Pulverform für Nahrungszwecke, Joghurt, auch mit Fruchtzusätzen, Kefir, Sauermilch, Sahne, Butter, Käse, Käsekonserven; Speiseöle und -fette, einschliesslich Schmalz und Rinderfett; Backöle, Backfette, Trennöle und -fette für Backzwecke, Kakaobutter; Brotaufstrichmittel aus Speisefett und Speisefettgemischen einschliesslich Margarine; Suppen, einschliesslich Dosensuppen, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate, Fertigsuppen, Suppenkonserven, Suppenpulver und -würfel; Suppenpräparate, Fleischbrühpräparate einschliesslich Fleischbrühextrakte und Fleischbrühwürfel; gekörnte Fleischbrühe, kochfertige Suppen, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelprodukte sowie Kartoffelfertigprodukte soweit in Klasse 29 enthalten, einschliesslich Kartoffelchips, Kartoffelflips, Kartoffelschnitzel, Kartoffelpulver, Kartoffelflocken, Kartoffelknödel, Kartoffelfertiggerichte, Kartoffelpüree und Pommes frites; Knödel aller Art; im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke (soweit in Klasse 29 enthalten); verarbeitete Nüsse, einschliesslich geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse, Erdnusskerne und Cashewkerne, verarbeitete Nuss-Mischungen und Studentenfutter; Frucht-, Gemüse- und Pflanzensäfte für die Küche; Tomatensaft für die Küche; mit Vitaminen angereicherte Frucht- und Gemüsesäfte für die Küche; mit Vitaminen angereicherte Obstsäfte und Gemüsesäfte für die Küche für nicht medizinische Zwecke
30 Kaffee, Tee, Tee-Extrakte, Kakao, Kakaopulver, alkoholfreie Kakaogetränke und Kakao-Instantgetränke, Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-Extrakte; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), einschliesslich Cornflakes (Maisflocken), Getreidemischungen, Haferflocken, Müsli, Müsli-Riegel und Griess; Paniermehl, Speisestärke, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Brot, feine Back- und Konditorwaren, auch tiefgekühlt; Kekse, Gebäck- und Waffelmischungen, Eiswaffeln, Fertigkuchen, Tortenböden, Zwieback, Vollkorn-Gebäck, Löffelbisquits, Torteletts, Knäckebrot; Halbfertig- und Fertiggerichte soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Teigwaren; Pizza; Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten; Feinkostsalate auf der Basis von Reis, Getreidepräparaten und/oder Teigwaren soweit in Klasse 30 enthalten, insbesondere Nudelsalate; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Mayonnaise, Remouladensauce, Ketchup, Meerrettich (Würzmittel); Speisesalz; Gewürze, Suppenwürzen; Kühleis, Backmischungen, Backfertigmischungen, insbesondere für Brot, Kuchen, Pizza; Teigwaren; Marzipan, Fondanterzeugnisse, Geleefrüchte (als Süssware); Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Pralinen (auch solche mit flüssiger Füllung aus Wein oder Spirituosen); Pudding, Puddingpulver, Dessertsaucen, Dessertsaucenpulver; Knabbermischungen und Knabberartikel (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Tapioka-, Maniok-, Reis-, Mais-, Weizen- oder andere Getreideprodukte für Knabberzwecke; Salz- und Laugengebäck; süsse Brotaufstriche und cremeförmige Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen unter Verwendung von Milch und/oder Milchfett und/oder Milchpulver und/oder Kakaopulver und/oder Kakaobutter und/oder Kakaomasse und/oder Zucker, nämlich Nuss-Nougat-Cremes, Mandel-Nougat-Cremes, Schokoladencremes
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, einschliesslich Nüsse (soweit in Klasse 31 enthalten); Kartoffeln; Stein-, Kapsel-, Hülsen- und Beerenfrüchte (soweit in Klasse 31 enthalten); Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, auch nicht medizinische Ergänzungs- und Stärkungsfuttermittel sowie Getränke für Heimtiere; essbare Kauknochen für Tiere; Streu für Tiere; Vogelsand (Streu); Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare, Obst- und/oder Gemüsesäfte (Getränke), mit Vitaminen angereicherte Frucht- und Gemüsesäfte als Getränk (nicht für medizinische Zwecke), Tomatensaft als Getränk; Limonaden; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten
34 Tabak; Tabakwaren, insbesondere Zigaretten; Raucherartikel, einschliesslich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge für Raucher, Zündsteine für Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Mai 2022 2022051605 M90 Änderung Vertreter
03. September 2020 2020090305 M05 Verlängerung
13. September 2017 2017091305 M90 Änderung Vertreter
07. September 2017 2017090705 M50 Übertragung / Adressänderung
20. Juni 2011 2011062010 M90 Änderung Vertreter
04. Januar 2011 2011010405 M00 Eintragung
04. Januar 2011 2011010405 M00 Eintragung
04. Januar 2011 2011010405 M00 Eintragung

ID: 121202942969