(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 58914/2013 (IGE, 19.07.2013)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Apparate und Maschinenteile für die Erzeugung, Aufbereitung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesonders von Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile die durch Druckmittel, insbesondere Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten, betätigt werden; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Steuerung und Regelung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesonders von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Leitung, Verteilung, Steuerung und Absperrung von Brennstoffen, insbesonders von unter Druck stehenden gasförmigen Brennstoffen; Kompressoren; Pumpen; Maschinenteile nämlich Explosionsschutzventile; Druckausgleichventile, pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesonders Platten- und Lamellenventile für Kompressoren, Steuerventile, Steuerschieber, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Reduzierventile, Drosselventile, Brennstoffdosierventile, Gasladeventile, Einspritzventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder, Filter, Kondensatabscheider, Schmiergeräte, Druckluftöler; Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesonders Geräte und Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Dichtringe aus metallischen Werkstoffen, Kolbenringe, Kolbenführungsringe, nichtmetallische Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren; elektrische, pneumatische und hydraulische Linearantriebe, Stellantriebe und Positioniervorrichtungen; Linearführungen; Antriebe und Steuerungen für Förder- und Transporteinrichtungen; Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Maschinen und Werkzeugmaschinen aller Art (soweit in dieser Klasse enthalten) sowie deren Bestandteile, insbesonders Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

9 Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesonders von Kompressoren, Pumpen und Ventilen; elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Brennstoffdosierventilen für Gasmotoren; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs- und Verbindungselemente und -einheiten, Diagnoseelemente und -einheiten (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

12 Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Fahrzeuge aller Art; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesonders pneumatische und hydraulische Betätigungseinrichtungen, Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Verdecke, Gehäuse und Deckel zur Abdeckung von Öffnungen an Fahrzeugen aller Art sowie Apparate, Vorrichtungen und Geräte zu deren pneumatischen oder hydraulischen Betätigung, insbesonders druckmittelangetriebene Verdeck- und Deckelbetätigungen an Landfahrzeugen, hydraulischeCabrio-Verdeckbetätigungen; pneumatische oder hydraulische Verstelleinrichtungen für Elemente von Landfahrzeugen, hydraulische Sitz- oder Bedienelementeverstellungen; Komforthydraulik für Personenwagen und Lastwagen; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

17 Nichtmetallische Dichtungsringe und Dichtungspackungen, insbesonders für Hubkolbenkompressoren und -pumpen; Kupplungsbeläge

37 Reparaturwesen, insbesonders Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren

42 Systemanalysen, Berechnungen, Planungen, Konstruktionen auf dem Zeichenbrett oder mit CAD-Programmen am Computer, Begutachtungen und Abnahme- und Betriebserlaubnisprüfungen von pneumatischen Anlagen und Geräten, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, sowie von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	58914/2013
Registernummer	654706

Anmeldedatum	19. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2014
Eintragungsdatum	12. Februar 2014
Ablaufdatum	19. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2023	2023041105	M05	Verlängerung
17. November 2021	2021111705	M90	Änderung Vertreter
12. Februar 2014	2014021205	M00	Eintragung
12. Februar 2014	2014021205	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 12. April 2023

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