Logo (IGE, 27.06.2016)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 27.06.2016 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 27. Juni 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2016 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2016 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2026 |
Markeninhaber
Bösch 67
6331 Hünenberg
CH
Markenvertreter
Kirchenweg 8, Postfach
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Verpackungs-, Einpackung- und Einfüllmaschinen und -vorrichtungen, einschliesslich solche zum Einfüllen von Produkten in flüssiger, fluider, fester und/oder halbfester Form in Behälter; Verpackungs-, Einpackung- und Einfüllmaschinen und -vorrichtungen zum Ausformen und Befüllen von Behältern mit dem Endprodukt; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches, durch das Ausformen von Kunststoffformteilen; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches, durch das Ausformen von Kunststoffformteilen durch Einspritzen von flüssiger, fluider, fester und/oder halbfesten Produkten in die Formteile; Zuführmaschinen für Formteile; Maschinen, nämlich Maschinen für die Herstellung von Hohlteilen oder Hohlkörpern, einschliesslich Flaschen, Behälter oder Ähnliches für das Ausformen von Kunststoffformteilen durch Einspritzen des Endproduktes in die Formteile; Füllmaschinen; Sortiermaschinen für Behälter; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen für Maschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Gussformen (Maschinenteile)
9
Wägemaschinen; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Kunststoffmaterialien; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Behältern; Maschinen zum Messen der Eigenschaft von Formteilen, Materialien, Behälter und Gussformen; Geräte für die Prozessteuerung von Apparaten und Instrumenten für die Herstellung von Teilen, Formen, Gussformen und Behälter; Software, Computerapparate und Computer für die Überwachung der Herstellung von Teilen, Formen, Gussformen und Behältern; Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile; Dosierungsmaschinen
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
37
Reparatur, Montage, Installation, Installation bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile
40
Kundenspezifisches Formen von Kunststoffbehältern für Dritte; Läppen bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile
41
Ausbildung bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile
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Engineering bezüglich Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern; Erstellung von technischen Gutachten, Engineering bezüglich der Herstellung von Verpackungen, Behältern, Kunststoffmaterialien, Kunststoffverarbeitung, Herstellung von Formteilen, Herstellung von Behältern, Design von Flaschen und Behältern, kundenspezifisches Design von Kunststoffformteil-Behältern, insbesondere der Verbesserung der Barriereeigenschaft und der Dichtheit von Gas; Erstellung von technischen Gutachten und Engineering bezüglich der Entwicklung, Montage, Reparatur und Verbesserung von Maschinen, Maschinenteile, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Bearbeitung von Kunststoffmaterial, Maschinen für die Bearbeitung von Verpackungsmaterial, Maschinen für die Herstellung von Hohlkörpern aus Kunststoff, Maschinen für die Herstellung von Flaschen und anderen Behältern, Fördervorrichtungen, Zuführmaschinen für Formteile, Drehlagenerkennungsmaschinen für Formteile
45
Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Lizenzierung von Technologie; Lizenzierung von Forschung und Entwicklung; Beratung in Bezug auf gewerbliche Schutzrechte; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten; Beratung in Bezug auf Patentschutz und Patentlizensierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2022 | 2022051605 | M90 | Änderung Vertreter |
| 13. September 2017 | 2017091305 | M90 | Änderung Vertreter |
| 15. November 2016 | 2016111505 | M00 | Eintragung |
| 15. November 2016 | 2016111505 | M00 | Eintragung |
ID: 121204956893