IGE IGE 2015 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 17.06.2015 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 57214/2015
Registernummer 676964
Anmeldedatum 17. Juni 2015
Veröffentlichungsdatum 24. August 2015
Eintragungsdatum 24. August 2015
Ablaufdatum 17. Juni 2025

Markeninhaber

Heinz-Hankammer-Str. 1 65232 Taunusstein DE

Markenvertreter

Schweizerhof-Passage 7, Postfach 3001 Bern CH

Waren und Dienstleistungen

1 Ionenaustauscher; Ionenaustauscherharz; Adsorptionsmittel; Aktivkohle; Kohleblock
5 Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Kalzium, Magnesium, Spurenelementen, Sirupe, Kohlendioxid, Kohlensäure entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke in Form eines Getränkes oder eines Präparates für die Zubereitung von Getränken
7 Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmem, gekochtem und gekühltem Wasser und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschliesslich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten
9 Computersoftware für Internet und mobile Endgeräte
11 Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen, alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Trinkwassersprudler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln (soweit in Klasse 11 enthalten), für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegrossgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer, Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Getränkemischgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Wasserbehandlungsgerät ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsanzeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit, Kohlendioxideinheit; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; vorgenannte Waren und Zubehör, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Kartuschen sowie Ersatzteile soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Wasserkocher
21 Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter; Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche aus Kunststoff oder Glas; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher mit und ohne Filter; nicht elektrische Kaffeekannen und Teekannen; Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolierflaschen, -behälter und -gefässe für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetätigte Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Geschirrspülmaschinenzubehör
32 Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke
35 Werbung, Merchandising (Verkaufsförderung), Verkaufsförderung, Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet; Geschäftsführung; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von anzuschaffenden Waren
36 Finanzdienstleistungen für Erwerb, Miete, Wartung, Service zu Wasserfiltergeräten und Getränkespendern
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation von Getränkespendern und Wasserhähnen; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee, Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen, Kücheneinrichtungen, Kühlapparaten und Elektrogeräten für den Endverbraucher; Reparaturwesen
39 Auslieferung von Filterprodukten und Zubehör
40 Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Kaffee-, Tee-, Zuckerspendern; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Austauschservice; Beschriftung und Gestaltung der Oberfläche von Flaschen nach Kundenspezifikation
42 Design für Flaschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2024 2024021305 M90 Änderung Vertreter
11. Januar 2023 2023011105 M70 Übertragung / Adressänderung
13. Juli 2016 2016071305 M90 Änderung Vertreter
24. August 2015 2015082420 M00 Eintragung
24. August 2015 2015082420 M00 Eintragung
24. August 2015 2015082420 M00 Eintragung

ID: 121204571745