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Die Schweizer Marke OPENLAW wurde als Wortmarke am 20.10.2004 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Irchelstrasse 12
8057 Zürich
CH
Lindenstrasse 4
8400 Winterthur
CH
Langstrasse 104
8004 Zürich
CH
Markenvertreter
Seegartenstrasse 2, P.O. Box 360
8008 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare elektronische Daten und Publikationen
16
Publikationen und Druckerzeugnisse in rechtswissenschaftlichen, ökonomischen Sachgebieten sowie über softwarebezogene Fragen
38
Verschaffen des Zugriffs auf elektronische Anschlagtafeln (Bulletin Boards) für Mitteilungen zwischen Computernutzern betreffend Recht, Geistiges Eigentum, Informatik, Internet sowie Software, insbesondere Freie und Open Source Software
41
Ausbildung, respektive Schulung sowie Veranstaltung und Durchführung von Workshops insbesondere in den Bereich Geistiges Eigentum, Internet, Informatik und Software; Herausgabe von elektronischen Publikationen und Dokumenten in den Bereichen Recht, Geistiges Eigentum, Informatik, Internet sowie Software, insbesondere Freie und Open Source Software
42
Juristische Dienstleistungen aller Art, insbesondere Beratung und Prozessführung in allen juristischen Sachbereichen; Beratung im Zusammenhang mit Geistigem Eigentum sowie dem Einsatz von Informatik, Internet und Software, insbesondere von Freier und Open Source Software; Zur Verfügung stellen von Informationen mittels eines elektronischen Archivs sowie Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit zu Websites und Online Datenbanken in den Bereichen Recht, Geistiges Eigentum, Internet und Software, insbesondere Freie und Open Source Software (Informatik-Dienstleistung); Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle und wissenschaftliche Analysen und Forschung im Bereich Internet, Informatik sowie Software, insbesondere Freie und Open Source Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2015 | 2015052505 | M15 | Löschung |
| 25. Mai 2015 | 2015052510 | M25 | Korrektur |
| 28. April 2015 | 2015042805 | M05 | Verlängerung |
| 25. November 2014 | 2014112510 | M90 | Änderung Vertreter |
| 27. Juni 2005 | 2005062705 | M00 | Eintragung |
ID: 121201257732