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Die Schweizer Marke DECI TV wurde als Wortmarke am 29.06.2005 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 29. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2006 |
| Ablaufdatum | 29. Juni 2015 |
Markeninhaber
An der Ochsenwiese 3
55124 Mainz
DE
Markenvertreter
Holbeinstrasse 30
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Überwachung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, insbesondere Telekommunikationsendgeräte; Computersoftware und Computerhardware
16
Druckereierzeugnisse, einschliesslich aus Karton oder Plastik bestehende Telefonkarten, Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Werbung, insbesondere Rundfunkwerbung, Entwurf und Erstellung von Werbetexten und Werbespots; administrative Verwaltung von Telefonnummern; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet)
36
Informationsdienste, nämlich zur Verfügung stellen von Börsendaten; Telebanking
37
Errichten von Festnetzen und Funknetzen (Hardware) für das Kabelfernsehen, die Datenübertragung und für Sprach-, Video- und Multimediadienste; Installation von Computerhardware zur Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken; Installation und Wartung von Computerhardware
38
Telekommunikation, insbesondere Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten, Fernsprechdienste, Mobilfunk, Mehrwertdienste, nämlich Leistungen, die im Zusammenhang mit Netzdiensten stehen, nämlich Einrichtungen von Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Onlinedienste, nämlich Onlinekommunikation auch durch faseroptische Netzwerke, Nachrichtenübermittlung, Übermittlung von Fernsehprogrammen, Übermittlung von Bildern, Übermittlung von Musik und Tönen; Verschaffen des Zugangs zu Fest- und Funknetzen für das Kabelfernsehen; Betrieb eines Fest- und Funknetzes (Telekommunikation) zwecks Datenübertragung und für Sprach-, Video- und Multimediadienste; Weiterleiten und Verteilen der vorgenannten Dienste in bzw. über Fest- und Funknetze (Telekommunikation); Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf elektronische Computernetzwerke (Internet); elektronische Post (e-mail); elektronische Übertragung von Daten auf dem Gebiet des Detailhandels; Telekommunikation im Bereich Internetfernsehen, insbesondere Ausstrahlung von Trailern und dazugehörenden Textinformationen, Verschaffen des Zugriffs auf interaktive Kanäle, auch Spielkanäle sowie die Bereitstellung von Videos auf Abruf; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Übermittlung von individuell nutzbarer und kombinierbarer Daten (Zeichen, Bilder oder Töne), insbesondere Übermittlung von Angeboten im Bereich der Individualkommunikation (einschliesslich Telebanking und Datenaustausch), Übermittlung von Angeboten zur Information oder Kommunikation (einschliesslich Datenübermittlungsdienste wie Verkehr-, Wetter-, Umwelt- und Börsendaten sowie Verbreitung von Informationen über Waren und Dienstleistungsangebote), Übermittlung von Angeboten zur Nutzung des Internets oder weiterer Netze
39
Informationsdienste, nämlich zur Verfügung stellen von Verkehrsdaten
41
Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung in Form von elektronischen Informationen und interaktiven Onlinediensten; Produktion und Veranstaltung von Rundfunksendungen; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen
42
Registrierung und Verwaltung von Domainnamen; Einspeisen (Informatikdienste) von Daten für den Betrieb von Kabelfernsehen in Fest- und Funknetze; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Einspeisen von Homepages in das Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Vermieten von Zugriffszeit (Informatikdienstleistung) auf elektronische Computernetzwerke (Internet); Webhosting; Installation von Computersoftware zur Vernetzung von Rechnern und Rechnernetzwerken; Vermieten von Zugriffszeit auf Datenbanken zum Bestellen von Waren (Informatikdienstleistung); technische Unterstützungsdienstleistungen bezüglich Computersoftware; Computerberatungsdienstleistungen bezüglich Computer-Hardware und Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2016 | 2016020105 | M15 | Löschung |
| 12. Mai 2010 | 2010051205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 18. April 2006 | 2006041810 | M00 | Eintragung |
ID: 121201436959