KOHLER

IGE IGE 2017 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke KOHLER wurde als Wortmarke am 20.04.2017 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 15. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 54967/2017
Registernummer 709460
Anmeldedatum 20. April 2017
Veröffentlichungsdatum 13. November 2017
Eintragungsdatum 13. November 2017
Ablaufdatum 20. April 2027

Markeninhaber

444 Highland Drive Kohler (WI 53044) US

Markenvertreter

Postfach 8027 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Safes; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Metallhaken, Metallknöpfe, Metallschrauben, Schubladengriffe aus Metall, Türgriffe aus Metall, Möbelgriffe aus Metall, Metallhebel, Metallfallen, Metallriegel, Metallbeine, Metallrahmen, Metallrohre, Metalltüren und Metalltürrahmen, Rahmen aus Metall, Handschienen aus Metall, Türschwellen aus Metall, Metallverschlüsse, manuell betriebene Metallventile und Metallbefestigungen, Metallschrauben, Metallbolzen, Metallscheiben, Metallbeschläge; Haken, Knöpfe, Griffe, Fallen, Riegel, Rohre, Türen und Rahmen, Verschlüsse, manuell betätigte Ventile und Klemmen, alle Vorgenannten vorwiegend aus Metall, Metallventile (ausgenommen Maschinenteile)
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren und Maschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Haushaltapparate, nämlich Mixer und Zubehör; Universal-Küchenmaschinen; Küchenmixer; Geräte zum Schneiden, Reiben und/oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln; elektrische Kaffeemühlen, elektrische Rührgeräte, elektrische Messer, elektrische Dosenöffner, elektrische Glasöffner, elektrische Kühleiszerkleinerer, elektrische Scheren, Hackmesser, Waschmaschinen für Kleider, Wäschetrockner für Kleider, elektrische Wasserkocher, Geschirrspülmaschinen, elektrische Pfeffermühlen, Brotbackautomaten, Knetmaschinen, Brotschneidmaschinen, Müllzerkleinerer, Lebensmittelabfall- und Müllpressen, elektrische Maschinen und Apparate für die Teppichshampoonierung, Dampfreiniger, Staubsauger, Nähmaschinen; Triebwerke und Motoren (nicht für Fahrzeuge); Bestandteile von Triebwerken und Motoren (für Fahrzeuge); Schalldämpfer für Triebwerke und Motoren (für Fahrzeuge); Elektrogeneratoren; Schalldämpfer; Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Elektrizitätskraftwerke, Turbinen; Wasserturbinen; Turbinen, nicht für Landfahrzeuge; Hydraulikpumpen; Hydraulikpumpen für Whirlpoolbäder; Wasserpumpen; Zentrifugalpumpen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Teile und Zubehör für Fahrzeugmotoren; Regulierventile und Schieber (Maschinenteile) für den Gebrauch in Druckluftsystemen; Verkaufsautomaten
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen und Computer; Feuerlöschgeräte; Ton- und Bildaufnahmen mit Musik und/oder Bildern; elektrische Stromgleichrichter und Transformatoren; Apparate und Instrumente zur Steuerung der Strömung und/oder des Drucks von Flüssigkeiten; elektrische Leistungsverstärker; Feuerlöschgeräte und deren Bestandteile; automatisch durch elektrische Stromregulierung, Magnete oder Temperatur gesteuerte Ventile (nicht Teile von Maschinen); Infrarotsensoren; Infrarot-Erkennungsgeräte; elektrische Batterieladevorrichtungen; Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeitsströmen; Stromunterbrecher; elektrische Schalter; Alarmmelder; Stromschliesser; thermostatisch, infrarot-, radar- oder elektronisch gesteuerte Armaturen; elektrische Bügeleisen; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bäder, Badewannen, Whirlpool-Bäder und Badinstallationen; Duschen und Duschinstallationen; Duschgehäuse; Duschkabinen und Trennwände; Badabtrennungen und Duschabtrennungen; elektrische Duschen; Elektroboiler; Dusch- und Badezellen; Duschwannen; Duschköpfe; Duschkabinentüren; Wasserverteiler; Duschbrauseköpfe; Becken; Bidets; Klosetts (WC); Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Toilettensitze (WC); berührungslose Toiletten (WC); berührungslose Urinale; berührungslose Toilettenspülungen; Wasserklosetts (WC); Beleuchtungen; Lichtkuppeln; Lichtkuppeln für Möbel; elektrische Beleuchtung; Beleuchtungsarmaturen; Spülen; Spültische; Spültischsockel; Hähne; Armaturen; berührungslose Armaturen; Wasserfilter; thermostatisch, infrarot-, radar- oder elektronisch gesteuerte Armaturen; Handtrockner; elektrische Handtrockner; Siebe für Spülen, Badewannen und Duschwannen; berührungslose Handtrockner; Stöpsel für Spülen, Badewannen und Duschwannen; Badeinläufe; Wasserregelventile für Spülkästen; Wasserregelventile; Wasserregelventile für Armaturen; Urinale; Spülkästen; Wasserenthärter; Badezimmergarnituren; Trinkbrunnen; Saunas; nicht-metallische Hebel für Spülkästen; sanitäre Apparate und Anlagen; Apparate für die Wasserzufuhr und Sanitärwaren; Stromerzeugungsanlagen; elektrische Fritteusen, elektrische Kochherde, elektrische Öfen, Kaffeemaschinen; Badkabinen aus Metall; Duschkabinen aus Metall, Duschkabinenrahmen aus Metall
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Triebwerke und Motoren (für Fahrzeuge); Bestandteile und Schalldämpfer für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade, Kuchen, Hochzeitstorten, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Weine
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Freizeitdienstleistungen, nämlich der Betrieb von Golfplätzen und Bereitstellung von Dienstleistungen eines Golfclubs; Freizeitdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Golf- und Tennisplatzeinrichtungen; Bereitstellung von Dienstleistungen für Mitglieder von Gesundheits- und Sportclubs; Dienstleistungen in Bezug auf Gesundheits-, Fitness- und Sportclubs; Dienstleistungen in Bezug auf Gesundheits- und Sportclubs, nämlich Erteilung von Gesundheits- und Fitnesskursen und von Yoga-Unterricht; Bereitstellung von Einrichtungen für Sport-, Gesundheits- und Fitnessclubs, einschliesslich Schwimm- Schwitz- und Dampfbäder sowie Fitnessgeräte; Dienstleistungen von Freizeitclubs, nämlich Bereitstellung von Sportarten und Aktivitäten wie Wandern, Reiten, Kanufahren, Kajakfahren, Wurftaubenschiessen, Tontaubenschiessen, Vogeljagd, Angeln, Bogenschiessen, Skilanglauf und Zelten; Durchführung und Organisation von Golfwettbewerben und -turnieren; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation und Durchführung von Gastronomie-, Wein- und Bierfestivals mit Kochdemonstrationen zu Schulungszwecken, Weinpaarungen (Weinempfehlungen zu Speisen), Spezialitäten von Küchenchefs und Spezialgetränken; Organisation und Durchführung von Buchsignierungen und Kochseminaren; Auskunft und Beratung in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
43 Verpflegungsdienstleistungen; Catering; Catering für Sitzungen; temporäre Beherbergung von Gästen; Vermittlung von temporären Unterkünften; Bereitstellung und Vermietung von Sitzungs- und Versammlungsräumen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Betrieb von Hotels, Hotelanlagen, Restaurants, Bars, Kaffeebars und Cocktailbars; Dienstleistungen von Hotels, Restaurants, Imbissstuben und Bars; Vermittlung von Unterkünften in Ferienorten; Betrieb von kulinarischen Clubs (Dining Clubs); Hotel-, Zimmer- und Restaurantreservierungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Alters- und Seniorenwohngemeinschaften; Unterkunft und Verpflegung für Hochzeitsgesellschaften und Geschäftstreffen; Auskunft und Beratung in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen
44 Dienstleistungen von Kur- und Heilbädern; Dienstleistungen von Kur- und Heilbädern, nämlich Schönheits-, Gesichts-, Körper-, Hand-, Nagel- und Fusspflege sowie Make-up (Schminke); Dienstleistungen von Kur- und Heilbädern, nämlich Hautpflegebehandlungen, Massagen, Massagetherapien und Hydrotherapien; Dienstleistungen eines Schönheits- und Friseursalons mit Nagel-, Haut-, Schönheits- und Haarpflege; medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Tierzucht, nämlich Pferdezucht; Auskunft und Beratung in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2021 2021111805 M90 Änderung Vertreter
13. November 2017 2017111305 M00 Eintragung
13. November 2017 2017111305 M00 Eintragung

ID: 121205274426