A

IGE IGE 2009 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke A wurde als Wort-Bildmarke am 01.05.2009 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 21. September 2020

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 54794/2009
Registernummer 592179
Anmeldedatum 01. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2009
Eintragungsdatum 12. Oktober 2009
Ablaufdatum 01. Mai 2029

Markeninhaber

Burgstrasse 37 45476 Mülheim/Ruhr DE

Markenvertreter

Eigerstrasse 2, Postfach 3000 Bern 14 CH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolien; Stanniolfolien
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tickets, Fahrkarten, Eintrittskarten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung einer Vielfalt von Erzeugnissen (ausgenommen Transportwesen) zum Nutzen Dritter in einem Supermarkt, damit die Verbraucher diese Erzeugnisse betrachten und erwerben können; Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Betrieb (Geschäftsführung) von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Detailhandel in Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Werbung im Internet für Dritte; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet zu Werbe- und Verkaufszwecken, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern und Aktualisieren von Daten aller Art für Dritte; Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Einzelhandelsdienstleistungen sowie Zuverfügungstellen von Produktinformationen zu Werbe- und Verkaufszwecken; On-line Werbung auf einem Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Warenkatalogen im Internet
36 Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Zuverfügungstellen von Informationen im Internet über die Finanzierung und Versicherung von Produkten
38 Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriff zu Portalen im Internet im Bereich der Telefonie und Mobiltelefonie; Bereithalten zum elektronischen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, jeweils insbesondere über das Internet; Weiterleitung (Übermittlung) von Daten aller Art für Dritte; Verschaffen von Zugang zu Datenbanken für die Zurverfügungstellung von Daten aller Art für Dritte; Nachrichtenübermittlung, insbesondere Zurverfügungstellen eines Anrufbeantworters (Mailbox); Datenübermittlung; Betreiben eines Telekommunikationsportals; Unterstützung im Zusammenhang mit Telekommunikationsapparaten (Help-Desk); Verschaffen des Zugangs zum Internet, auf Computernetzwerke oder Computerdatenbanken; Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatik-Dienstleistungen); Anbieten von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken oder Computerdatenbanken; elektronische Post; Zurverfügungstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken für den Zugang zu Daten aller Art für Dritte
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermittlung und Verkauf von Fahrkarten und Flugtickets; Auskünfte im Internet über Transportangelegenheiten und Lagerhaltung; Blumenauslieferung
40 Materialbearbeitung; Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Filmen, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unterhaltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeichneten Bildern und aufgezeichneten Filmen; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Retuschieren von digitalen Fotografien; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Speicherplatz im Internet; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. September 2020 2020092105 M90 Änderung Vertreter
19. März 2019 2019031905 M05 Verlängerung
02. Juni 2015 2015060205 M90 Änderung Vertreter
12. Oktober 2009 2009101205 M00 Eintragung
12. Oktober 2009 2009101205 M00 Eintragung

ID: 121202539379