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Die Schweizer Marke Bixby wurde als Wortmarke am 10.04.2017 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 10. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2017 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 10. April 2027 |
Markeninhaber
129, Samsung-ro, Yeongtong-gu
Suwon-si, Gyeonggi-do
KR
Markenvertreter
Postfach
8027 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
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Smartphones; Mobiltelefone; tragbare Computer; Tablet-Computer; Computer; Computersoftware für die persönliche Informationsverwaltung; Computer-Anwendungssoftware für Smartphones, Mobiltelefone, tragbare Computer und Tablet-Computer, nämlich, Computerprogramme für den Betrieb von Spracherkennungssystemen; Betriebssoftware für tragbare Telekommunikationsgeräte und digitale Elektronikprodukte; Computerhardware für die Steuerung von sprachgesteuerten Informations- und Kommunikationsgeräten; Computersoftware für die Steuerung von sprachgesteuerten Informations- und Kommunikationsgeräten; Spracherkennungssoftware; Computersoftware zum Diktieren; Computersoftware für die Verarbeitung von Sprachbefehlen; Computersoftware für die Planung von Terminen, Erinnerungen und Veranstaltungen in einem elektronischen Kalender; Computersoftware für die Speicherung, das Organisieren und den Zugang zu Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktinformationen; Computersoftware für das Ermöglichen von freihändiger Nutzung eines Mobiltelefons durch Spracherkennung; Software zur telefonischen Informationsgewinnung; elektronische Spracherkennungsapparate; Software für die Umwandlung von Sprache in Text; Computersoftware zum Gebrauch für Softwareexperten, für die Implementierung einer interaktiven, personalisierten und intelligenten Schnittstelle für Applikationssoftware und Computerhardware-Geräte; Computersoftware, mit welcher Nutzer Informationen teilen können, um interaktive und personalisierte Intelligenz zur Verfügung zu stellen, welche durch deren Computerhardware-Geräte und Computersoftware mit dem Internet verknüpft werden können
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Software as a Service (SaaS)-Dienstleistungen, versehen mit Computersoftware für das Erstellen, die Autorisation, das Verteilen, das Herunterladen, die Übermittlung, den Erhalt, das Spielen, das Editieren, das Extrahieren, die Kodierung, die Dekodierung, das Anzeigen, die Speicherung und das Organisieren von Texten, Graphiken, Bildern, Audio-, Video- und Multimediainhalten, Computersoftware für die persönliche Informationsverwaltung, Software zur Verwaltung von Datenbanken, Software zur Synchronisation von Datenbanken, Spracherkennungssoftware, Software für die Umwandlung von Sprache Text, sprachaktivierte Software-Applikationen, Computersoftware für den Zugang, das Durchsuchen und das Suchen von online-Datenbanken, Computersoftware für die Verarbeitung von Sprachbefehlen und zum Kreieren von Audioantworten zu Sprachbefehlen, Computersoftware für das Diktieren, Computersoftware für die Planung von Terminen, Erinnerungen und Veranstaltungen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware für die Organisation und den Zugang zu Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktinformationen, Computersoftware für das Verschaffen von Reiseanweisungen, Computersoftware für das Ermöglichen von freihändiger Nutzung eines Mobiltelefons durch Spracherkennung, und Computersofware für das Tätigen von Reservationen in Hotels und Restaurants; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstleisters (ASP), versehen mit Computersoftware und das Bereitstellen von nicht-herunterladbarer online-Software, nämlich, Computersoftware für das Erstellen, die Autorisation, das Verteilen, das Herunterladen, die Übermittlung, den Erhalt, das Spielen, das Editieren, das Extrahieren, die Kodierung, die Dekodierung, das Anzeigen, die Speicherung und das Organisieren von Texten, Graphiken, Bildern, Audio-, Video- und Multimediainhalten, Computersoftware für die persönliche Informationsverwaltung, Software zur Verwaltung von Datenbanken, Software zur Synchronisation von Datenbanken, Spracherkennungssoftware, Software für die Umwandlung von Sprache Text, sprachaktivierte Software-Applikationen, Computersoftware für den Zugang, das Durchsuchen und das Suchen von online-Datenbanken, Computersoftware für die Verarbeitung von Sprachbefehlen und zum Kreieren von Audioantworten zu Sprachbefehlen, Computersoftware für das Diktieren, Computersoftware für die Planung von Terminen, Erinnerungen und Veranstaltungen in einem elektronischen Kalender, Computersoftware für die Organisation und den Zugang zu Telefonnummern, Adressen und anderen persönlichen Kontaktinformationen, Computersoftware für das Verschaffen von Reiseanweisungen, Computersoftware für das Ermöglichen von freihändiger Nutzung eines Mobiltelefons durch Spracherkennung, und Computersofware für das Tätigen von Reservationen in Hotels und Restaurants; zeitlich beschränktes zur Verfügungstellen von online nicht-herunterladbarer Software und Applikationen, mit welchen Nutzer Informationen teilen können, um interaktive und personalisierte Intelligenz zur Verfügung zu stellen, welche durch deren Computerhardware-Geräte mit dem Internet verknüpft werden können
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. November 2021 | 2021111805 | M90 | Änderung Vertreter |
| 27. Juli 2017 | 2017072705 | M00 | Eintragung |
| 27. Juli 2017 | 2017072705 | M00 | Eintragung |
ID: 121205259811