SCHMIDT Logo (IGE, 19.03.2014)
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Die Schweizer Marke SCHMIDT wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.08.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 19. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 19. August 2014 |
| Ablaufdatum | 19. März 2034 |
Markeninhaber
Schulstrasse 4
8500 Frauenfeld
CH
Markenvertreter
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Abfallpressen; Abfallbehandlungsgeräte [Maschinen]; Abfallentsorgungsmaschinen; Abfallkompaktierungsmaschinen; Abfallkonverter (Maschinen); Abfallpressmaschinen; Abfallverdichter [Maschinen]; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren; Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Applikatoren (Maschinen oder Maschinenteile); auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Bandfördermaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entladetrichter [Maschinenteile]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz, Dünger, Saatgut, Getreide; Gehäuse für landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge für den Kommunaldienst; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Wellen-) [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Lademaschinen mit Gelenken; Mähmaschinen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Motorantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren (Hydraulik-); Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte. Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke
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Abdeckhauben für Fahrzeuge; Absetzkipper; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhängerfahrzeuge, insbesondere zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Kehrfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Schneeräumfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Strassenreinigungsfahrzeuge; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle
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Ausstellung (display) von Waren für Werbezwecke; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Einzelhandel und Grosshandel, auch über globale Computernetzwerke, insbesondere für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren, online erbracht; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Computernetzwerk über die Selektion von Waren; Präsentation und Zusammenstellen verschiedener Waren- und Dienstleistungsangebote via globale elektronische Computernetzwerke (Internet) um den Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen zu erleichtern
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Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratung; Vermittlung von finanziellem Know-how (Finanzberatung); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Leasing
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Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräummaschinen; Vermietung von Sprühmaschinen zur Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen; Beratungsdienste im Bereich der Reinigung, Pflege und Wartung von Strassen, Wegen sowie Start- und Landebahnen für Flugzeuge
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Beratungsdienste hinsichtlich der Verwendung von Geräten und Fahrzeugen im land-, garten- und forstwirtschaftlichen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2023 | 2023111405 | M05 | Verlängerung |
| 12. Januar 2021 | 2021011205 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 19. August 2014 | 2014081905 | M00 | Eintragung |
| 19. August 2014 | 2014081905 | M00 | Eintragung |
ID: 121204116701