Logo (IGE, 15.02.2018)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 15.02.2018 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 15. Februar 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 2018 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2028 |
Markeninhaber
Bergwiesenstrasse 6
8484 Weisslingen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Geräte, bestehend aus einem Nylongeschirr, die als Schaukel verwendet werden und erlauben während des Geschlechtsverkehrs verschiedene Positionen einzunehmen (Liebesschaukeln); Sexspielzeuge; Massagegeräte; Intimduschen; Vaginalspritzen; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Massagehandschuhe; Vibromassagegeräte; Vibratoren, Präservative [Kondome]; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Sexpuppen; Unterleibsgürtel; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, insbesondere Liebeskugeln, Penisringe
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schränke; Spielzeugkisten; Stühle; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Luftbetten, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Kopfkissen; Hocker; Chaiselongues; Betten [Möbel]; Massagetische; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Gartenschaukeln und Hängesessel; Hängesitze
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Spiele, Spielwaren und Spielzeug, insbesondere Accessoires für erotische Partnerspiele; Turn- und Sportartikel soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Videospielgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2020 | 2020081105 | M80 | Änderung Vertreter |
| 10. Juli 2018 | 2018071005 | M00 | Eintragung |
| 10. Juli 2018 | 2018071005 | M00 | Eintragung |
ID: 121205605895