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Die Schweizer Marke MOBOTIX wurde als Wortmarke am 26.02.2004 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 26. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 24. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 26. Februar 2034 |
Markeninhaber
Kaiserstrasse
67722 Winnweiler
DE
Markenvertreter
Henric Petri-Strasse 35, Postfach 257
4010 Basel
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Reinigungsmaschinen für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, numerisch gesteuerte Maschinen und Roboter für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, selbstbewegte Maschinen mit Mitteln zur Bild-, Muster- und/oder Hinderniserkennung (soweit sie in Klasse 7 enthalten sind), elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere Wasch-, Bügel- und Spülmaschinen, elektrische Küchenmaschinen aller Art, elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke, Staubsauger, Putz- und Kehrmaschinen, elektrische Bohnergeräte, Dampfreinigungsgeräte für den Haushalt, automatische Fensterreinigungsgeräte, insbesondere jeweils automatisch über Flächen beweglich und/oder mit Hinderniserkennung; landwirtschaftliche und Gartengeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, Rasenmäher, insbesondere selbstfahrende Rasenmäher
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenaufzeichnungsträger, bespielte Datenträger, insbesondere direkt oder indirekt an wenigstens ein Fest- oder Funktelefonnetz anschliessbare Web-Kameras sowie Vorrichtungen zur Bild- und Mustererkennung und/oder -verarbeitung, Abstandsmessgeräte und Navigationssysteme; Computerprogramme, insbesondere für die Bildverarbeitung, Mustererkennung, Robotersteuerung und/oder Prozesssteuerung, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere mit Vorrichtungen zur Mustererkennung und/oder Bildverarbeitung, Registrierkassen, Feuerlöschgeräte
21
Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); nicht elektrische Geräte zum Pressen, Entsaften, Zerkleinern, Schälen, Schneiden für Haushaltszwecke
35
Werbung, insbesondere Werbung im Internet und/oder anderen Medien, in welchen bewegte Bilder, insbesondere Livebilder übertragen werden können; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
Telekommunikation; Vermietung von Vorrichtungen für die Übertragung von Daten, insbesondere zur Liveübertragung von Bilddaten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vermietung von Videokameras, Camcordern und anderen bildaufzeichnenden und/oder -übertragenden Geräten
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für die Übertragung von Livebildern über Datenleitungen
45
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, Wachdienst, insbesondere über die zentrale Auswertung von Livebildern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2023 | 2023121405 | M05 | Verlängerung |
| 25. November 2020 | 2020112505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 26. April 2018 | 2018042610 | M85 | Änderung Vertreter |
| 26. April 2018 | 2018042605 | M80 | Änderung Vertreter |
| 18. April 2018 | 2018041810 | M85 | Änderung Vertreter |
| 18. April 2018 | 2018041805 | M80 | Änderung Vertreter |
| 01. Juli 2016 | 2016070105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 04. Juni 2014 | 2014060405 | M85 | Änderung Vertreter |
| 04. Juni 2014 | 2014060410 | M65 | Übertragung / Adressänderung |
| 04. März 2014 | 2014030430 | M05 | Verlängerung |
| 01. April 2007 | 2007040110 | M90 | Änderung Vertreter |
| 24. Juni 2004 | 2004062405 | M00 | Eintragung |
| 24. Juni 2004 | 2004062405 | M00 | Eintragung |
ID: 121201079474