(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 50655/2005 (IGE, 27.01.2005)

Waren und Dienstleistungen

1 Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke

3 Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente

5 Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke

7 Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in elektronischer Form, einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen, die sich auf Waren und Dienstleistungen beziehen, die in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40, 41 enthalten sind

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren

16 Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Informationen mit Bezug unter anderem auf Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettentfernung- und Schleifmittel, Seifen, Papierprodukte für Hausalt- und Hygienezwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, Leder oder Lederimitationen und daraus hergestellte Waren, Koffer, Reisekoffer, Taschen, Reinigungsapparate, -geräte und -artikel sowie Behälter, Wäschezubehör, Textilien und Textilwaren, Bekleidung, Spiele, Spielzeuge und -artikel

18 Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbeutel, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -etuis, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff

21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle, Wäscheablage- und -sortiersysteme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut

24 Webstoffe und Textilwaren; Tücher; Tischdecken; textile Badematten; Duschvorhänge; Handtücher, Flanelle

25 Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen

28 Spiele und Spielzeug; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck; Spielkarten

35 Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke

37 Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Beratung im Bereich Hygiene, Stoff- und Hauspflege

40 Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen)

41 Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoff- und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	50655/2005
Registernummer	P-532149

Anmeldedatum	27. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	19. April 2005
Eintragungsdatum	04. April 2005
Ablaufdatum	27. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Dezember 2014	2014121905	M05	Verlängerung
30. Oktober 2014	2014103020	M85	Änderung Vertreter
16. April 2014	2014041605	M90	Änderung Vertreter
04. April 2005	2005040405	M00	Eintragung

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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