EVAC CHAIR

IGE IGE 2020 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke EVAC CHAIR wurde als Wortmarke am 02.12.2020 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 10. Mai 2022

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 17173/2020
Registernummer 766026
Anmeldedatum 02. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2021
Eintragungsdatum 01. Juli 2021
Ablaufdatum 02. Dezember 2030

Markeninhaber

3000 Marcus Ave, Suite #3E6 Lake Success, NY 11042-1012 US

Markenvertreter

Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7 8038 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

10 Rückhaltegurte zum Sichern von Patienten auf Krankentragen; Patientenuntersuchungstische; speziell angepasste Geräte für die Sicherung von Patiententransportapparaten in Fahrzeugen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Kissen für Sitze von Rollstühlen (für medizinische Zwecke); Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherungsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und Rückhaltevorrichtungen für Patiententrageapparate, Patientenbewegungs- und -transportapparate, soweit in Klasse 10 enthalten; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren; Patientensicherheitsfixierungen; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten; Hilfsstangen zum Heben von Patienten; Krankenhausbetten für Verbrennungspatienten; Patientenbewegungsgerät, nämlich ein Kissen mit geringer Reibung zum Verschieben von Patienten von einer Trage zu einem Bett oder von einem Bett zu einer Trage

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2021 2021070110 M00 Eintragung

ID: 121206740725