IST

IGE IGE 2020 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Schweizer Marke IST wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.2020 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 04. Mai 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 15244/2020
Registernummer 764187
Anmeldedatum 28. Oktober 2020
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2021
Eintragungsdatum 25. Mai 2021
Ablaufdatum 28. Oktober 2030

Markeninhaber

Distelkamp 45 51588 Nümbrecht DE

Markenvertreter

Brendenweg 11, Postfach 154 9424 Rheineck CH

Waren und Dienstleistungen

6 Rohre, Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall; Leitungsarmierungen [aus Metall]; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Stahl; Behälter aus Metall, insbesondere Stahl; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche, insbesondere Stahlbleche; Dachbeläge aus Metall; Fenster und deren Zubehör aus Metall; Folien aus Metall; Fussböden aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall; Baugerüste aus Metall; Gitter aus Metall; Griffe aus Metall; Kästen, Kisten aus Metall; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Paletten aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Tore aus Metall
7 Gussformen [Maschinenteile]
8 Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handbetätigte Sprühgeräte für industrielle oder gewerbliche Zwecke
10 Pumpen für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Dosierpumpen zur Verabreichung von Arzneimitteln in abgemessener Menge [medizinische Zwecke]; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Menschen; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Tiere; Handbetätigte Sprühgeräte für medizinische Zwecke
17 Schläuche, nicht aus Metall; Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke; Fugenkitte; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall
35 Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, insbesondere für den Gartenbau, Drainagemaschinen, Abscheidern, insbesondere Wasserabscheidern, Kompressoren (Maschinen), Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getrieben, ausgenommen für Landfahrzeuge, pneumatischen Rohrförderanlagen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen und deren Zubehör, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Pumpen zur Fass- und Behälterentleerung, Dickstoffpumpen, Druckluftmembranpumpen, Dosierpumpen, Prozesspumpen, Fasspumpen, Schlammpanzerpumpen, Extrusionspumpen, Drehkolben- und Kolbenpumpen, Schlauchpumpen, Kreiskolbenpumpen, Filterpressenbeschickungspumpen, Abwasserpumpen, Schlammpumpen, Baupumpen, Abwasser-Tauchpumpen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile, Reglern [Maschinenteile], insbesondere Druckreglern, Steuergeräten für Maschinen oder Motoren, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Fördermaschinen, Schlammsammlern, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Druckluftmaschinen, Maschinen- und Motorgehäuse, Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Dichtungen [Motorenteile], Dosierventilen als Maschinenteilen, Antrieben für Ventile, Betätigungselementen für Ventile [Maschinenteile], Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile, durch Druckänderung betätigten Ventilen, Hähnen aus Metall [Ventile] [Maschinenteile], Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen [Maschinenteile]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen, Kraftbetätigten Ventilen, Mechanischen Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms, Motorbetriebenen Ventilen, Pneumatisch zu betätigenden Ventilen, Ventilen als Maschinenteilen, Ventilen für Druckregler [Maschinenteile], Ventilen für Pumpen, Ventilen [Teile von Pumpen], Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Sprühventilen, Rührwerken zum Umwälzen flüssiger Medien, Hebegeräten zum Handhaben von Lasten, insbesondere Federzügen, Dosiergeräten, insbesondere Proportionaldosiergeräte, Apparaten zur automatischen Dosierung, Elektrischen Ventilen [thermionischen], Magnetgesteuerten Ventilen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Rohren, Rohrleitungen aus Metall, Rohrverbindungsstücken aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall, Leitungsarmierungen [aus Metall], Armierungen für Bauzwecke aus Metall, Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, insbesondere Stahl, Behältern aus Metall, insbesondere Stahl, Betonverschalungselementen aus Metall, Blechen, insbesondere Stahlblechen, Dachbelägen aus Metall, Fenstern und deren Zubehör aus Metall, Folien aus Metall, Fussböden aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall, Baugerüsten aus Metall, Gittern aus Metall, Griffen aus Metall, Kästen, Kisten aus Metall, unedlen Metallen [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen, Stahlguss, Stahlkonstruktionen, Paletten aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Schwimmcontainern aus Metall, Toren aus Metall, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, Abfüllmaschinen, Zubehör für Pumpen , insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Handwerkzeugen [nicht handbetätigt], elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfreinigern, Sieben [Maschinen oder Maschinenteile], Formmaschinen, Gussformen [Maschinenteile], Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, Füllmaschinen, Verpackungsmaschinen, elektromechanischen Maschinen für die chemische Industrie, Hebegeräten, Hubgeräten, handbetätigten Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Handpumpen, Werkzeugen [handbetätigt], elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Diagnoseapparaten, nicht für medizinische Zwecke, Dosiergeräten, Pumpen für medizinische Zwecke, Milchpumpen, Regelungs- und Sicherheitszubehör, Schläuchen, nicht aus Metall, Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke, Fugenkitten, Rohrverbindungsstücken, nicht aus Metall
40 Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, insbesondere Stahlbearbeitung; Metallgiessen; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2023 2023050405 M30 Übertragung / Adressänderung
10. März 2023 2023031005 M30 Übertragung / Adressänderung
07. Juni 2022 2022060705 M20 Löschung
25. Mai 2021 2021052510 M00 Eintragung
25. Mai 2021 2021052510 M00 Eintragung

ID: 121206704637