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Die Schweizer Marke GEMÜTLICH SPEISEN ZU MINIPREISEN wurde als Wortmarke am 18.10.2000 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2001 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2010 |
Markeninhaber
Schleefstrasse 1
44287 Dortmund
DE
Markenvertreter
Schweizerhofquai 2, Postfach
6002 Luzern
CH
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
41
Produktion von Text-, Ton- und Bildaufnahmen auf Text-, und Ton- und Bildträgern; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Büchern
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2011 | 2011052305 | M15 | Löschung |
| 10. Juni 2010 | 2010061005 | M90 | Änderung Vertreter |
| 20. Januar 2006 | 2006012010 | M50 | Übertragung / Adressänderung |
| 10. Mai 2001 | 2001051005 | M00 | Eintragung |
| 10. Mai 2001 | 2001051005 | M00 | Eintragung |
ID: 121200621735