7-ELEVEN

IGE IGE 2020 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke 7-ELEVEN wurde als Wortmarke am 04.09.2020 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 07. Juni 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 12350/2020
Registernummer 760690
Anmeldedatum 04. September 2020
Veröffentlichungsdatum 12. März 2021
Eintragungsdatum 12. März 2021
Ablaufdatum 04. September 2030

Markeninhaber

3200 Hackberry Road Irving, TX 75063 US

Markenvertreter

Falkenplatz 7 3012 Bern CH

Waren und Dienstleistungen

9 Herunterladbare Software-Anwendungen; magnetisch kodierte Debitkarten; Audiolautsprecher; Batterien; Batterieladegeräte; Handy-Hilfskabel; Computerstifte; Bildschirmschutzvorrichtungen zur Abschattung und zum Schutz der Privatsphäre, die speziell an elektronische Geräte angepasst sind, nämlich Smartphones; Ohrhörer und Kopfhörer; elektrische Adapter; Mikro-USB-Kabel; Einbeinstative, die zum Fotografieren verwendet werden (Selfie-Stick); Schutzhüllen für Smartphones; Smartphone-Halterungen; USB-Kabel; drahtlose Ladegeräte für Smartphones; drahtlose Computermäuse; Sonnenbrillen und ihr Zubehör, d.h. Halterungen, Schnüre, Clips, Taschen und Etuis sowie Reparatursätze, die in erster Linie aus Ersatzteilen und Werkzeugen bestehen, die speziell für Sonnenbrillen geeignet sind; Schutzhandschuhe, nämlich Tischlerhandschuhe und Bauhandschuhe
18 Seesäcke; Netztaschen zum Einkaufen; Einkaufstaschen auf Rädern; Einkaufstaschen; Taschen; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Tragetaschen; Etuis für Toilettenartikel (leer)
21 Flaschenöffner; Silikonstopfen für Weinflaschen; Schüsseln; Reinigungsschwämme; Kämme; Kühler für Wein; Korkenzieher; Becher; Zahnseide; Trinkgläser; Flaschen; grobe Kämme; Haarbürsten; Isoliergefässe für Nahrungsmittel und Getränke; Teller; Zahnbürsten; Arbeitshandschuhe, nämlich Gartenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Mixbecher (Shaker)
24 Textilhandtücher; Tisch- und Bettwäsche
25 Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung); Jeans; Hüte; Regenmäntel; Hosen; Röcke; Herrenbekleidungsstücke; Flip-Flops; Kleider; Handschuhe und Fäustlinge (Bekleidung), Krawatten, Halstücher, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Hosenbunde, Maskenkostüme, Spezialschuhe für den Sport, Nassanzug für andere Sportarten als Taucher; Socken; Shorts; Oberteile; Jacken; Oberbekleidungsstücke; Stirnbänder
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstsalate; Käse; Milchgetränke mit Fruchtgeschmack; Schokoladenmilch; Milchgetränke mit Kaffee; Sojamilch; zubereitete und tiefgekühlte Vor- oder Hauptspeisen, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; Grillwurst; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; gekochtes Rindfleisch; Kartoffelchips; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnendip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Snacks, nämlich getrocknete Früchte und Nüsse; Kombinationen aus Crackern auf Gemüsebasis und Käse; Suppen; Mischungen für Suppen; saure Gurken (Pickles); Milchersatzprodukte; Tofu; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte dicke Bohnen für Speisezwecke; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte Sojabohnen für Speisezwecke; Erdnussbutter; Zwiebelringe; Schweineschwarten, Muscheln
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka und Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, nämlich Kekse, Kuchen, Donuts, Muffins, Torten und Brownies; Kräcker (Gebäck); Kaugummi; Eiskonfekt und Eiscreme; Ketchup, Mayonnaise und Saucen; pikante Sauce (Salsa); Karamel- und Schokoladendips; Mais-Chips; Tortilla-Chips; Pizza; Teigwaren und Nudeln; Fertigmahlzeiten, bestehend hauptsächlich aus Nudeln oder Teigwaren; vorbereitete, getrocknete und tiefgefrorene Nudeln oder Teigwaren und Gewürze; Brezeln; mit Schokolade oder Joghurt überzogene Brezeln; Pfeffer; Weizen- und Vollkorn-Chips und Cracker; Makkaroni mit Käse; Käseflipps (Getreidesnacks); Puffreis-Quadrate; Calzone; auf Tee basierende Getränke; vorbereitete heisse Schokolade; heisse Schokoladenmischung; vorbereitete Cappuccino und Milchkaffees; Cappuccino und Milchkaffeemischungen; Tee- und Kaffee-Ersatz; Sojapaste (Würzmittel); Knödel; Sushi; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Reisbällchen; Pfannkuchen; Ravioli (wontons); eingelegter Ingwer (Würzmittel); getrocknete Kräuter; Milchreis; Frühlingsrollen; Popcorn; Salatdressing; Sojasauce; Bohnensauce; Brötchen (Sandwiches), welche hauptsächlich mit Fleisch, Käse, Hot Dogs, Würsten oder Gemüse belegt sind; Hot Dogs; nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Dipmischungen
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; halbgefrorene Erfrischungsgetränke; eisgekühlte Fruchtgetränke; Sorbets (Getränke); Sodawasser; Colagetränke; Sportgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke aus Gemüse und Früchten; Säfte; isotonische Getränke und alkoholfreie Softdrinks; alkoholfreie Fruchtcocktails und Limonade
35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel des täglichen Bedarfs und Benzin; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, persönliche Pflegeprodukte, Gesundheits- und Schönheitsprodukte, Erste-Hilfe- und Medizinprodukte, Haushaltsreinigungsmittel, Pflege- und Reinigungsprodukte für Kraftfahrzeuge, Produkte zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnisse und - zubehör, Telekommunikationsprodukte, persönliche elektronische Geräte und Zubehör, elektronische Medien, CDs und DVDs, Batterien, Taschenlampen, Brillen und Kontaktlinsen,Bekleidung, Regenschirme, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikel, Geschenkpapier, Bücher, Landkarten, Magazine und Zeitungen; Franchising, nämlich Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung bei der Einrichtung und beim Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Waren des täglichen Bedarfs; Dienstleistungen für Unternehmensführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen für die Vermarktung von Produkten; Organisation, Betrieb, Überwachung und Verwaltung von Kundenbindungs-, Belohnungs-, Werbe- und Anreizsystemen
36 Ausgabe von Gutscheinen oder Wertmarken, auch im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Vorteilen für Kundenbindung, für häufige Käufer, als Belohnungs- und Anreizsysteme, die Rabatte oder Anreize beinhalten; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Wertgutscheinen als Geschenkgutscheine; Annahme und Autorisierung von Finanztransaktionen; elektronische Geldtransferdienste; Zahlungsdienste mit elektronischen und nicht elektronischen Mitteln; Online-Zahlungsdienste; Bankdienstleistungen mittels Geldautomaten; Scheckeinlösungsdienste; Bank- und Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Vorauszahlungs- und Finanzierungsplänen für Telekommunikationsgüter und - dienstleistungen; Versicherungsdienste; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Telefonkartendienste (Verarbeitung von mittels Prepaidkarten erfolgten elektronischen Zahlungen)
37 Fahrzeugservice; Fahrzeugreparatur; Fahrzeugwartung und Fahrzeugbetankung; Betrieb von Tankstellen; Vermietung von Autowaschanlagen
38 Telekommunikationsdienste, Internet-Verbindungsdienste; Mobiltelefon­ Verbindungsdienste
39 Verpackung und Lagerung von Waren; Verpackungsdienste; Verpackung von Artikeln für den Transport; Lieferung von Waren und Paketen; Abholung von Waren und Paketen
42 Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren webbasierten Anwendungen; Software as a Service (SaaS); Forschung und Entwicklung neuer Produkte für andere, die auf Convenience Stores ausgerichtet sind
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Bedarfsartikel-Geschäften mit Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Restaurants, Bars, Cafés, Kaffeebars, Teestuben, Saftbars, Milchbars, Imbissstuben, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Platzreservierungen für Restaurants, Bars, Cafeterien mit Selbstbedienung, Kantinen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und Verpflegung in Hotels und Pensionen; Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Cafeteriabetrieb; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Ausser-Haus-Verkauf

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2023 2023060705 M70 Übertragung / Adressänderung
06. Juni 2023 2023060610 M85 Änderung Vertreter
06. Juni 2023 2023060605 M80 Änderung Vertreter
23. Mai 2023 2023052305 M80 Änderung Vertreter
23. Mai 2023 2023052310 M30 Übertragung / Adressänderung
23. Mai 2023 2023052310 M30 Übertragung / Adressänderung
12. März 2021 2021031205 M00 Eintragung
12. März 2021 2021031205 M00 Eintragung

ID: 121206641889