DA VINCI

IGE IGE 2023 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Schweizer Marke DA VINCI wurde als Wortmarke am 26.09.2023 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.11.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 20. November 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 12299/2023
Registernummer 806270
Anmeldedatum 26. September 2023
Veröffentlichungsdatum 20. November 2023
Eintragungsdatum 20. November 2023
Ablaufdatum 26. September 2033

Markeninhaber

1020 Kifer Road, Sunnyvale 94086 California US

Markenvertreter

Seefeldstrassse 123, Postfach 8034 Zürich CH

Waren und Dienstleistungen

5 Diagnosepräparate für medizinische Zwecke; Diagnosepräparate für medizinische Zwecke, nämlich Fluoreszenzfarbstoffe für die In-vivo-Verwendung; Diagnosepräparate für medizinische Zwecke, nämlich Indocyaningrün
7 Industrieroboter; Industrieroboter, nämlich teleoperierte Roboter; Industrieroboter, nämlich Roboter mit endoskopischer Bildgebung; Elektrizitätsgeneratoren; Elektrizitätsgeneratoren, nämlich Geräte zur Erzeugung elektrischer Energie für den Einsatz in der Chirurgie
9 Kabel, elektrische; Kabel, elektrische, nämlich Kabel zum Anschluss von elektrochirurgischen Instrumenten an elektrochirurgische Energieerzeuger; Lehrgerät; Lehrgerät, nämlich ein ferngesteuertes Gerät mit zwei Steuerkonsolen für die gleichzeitige Bedienung durch Ausbilder und Schüler; Lehrgeräte, nämlich chirurgische Robotersimulatoren, Simulatoren für chirurgische Eingriffe und tierische Gewebemodelle, die menschliches Gewebe simulieren; Gerät zur Fernsteuerung; Fernsteuerungsgeräte, nämlich teleoperierte Roboterarme und Steuereinheiten zum Betrieb von teleoperierten Roboterarmen; herunterladbare Bilddateien; herunterladbare Bilddateien, nämlich herunterladbare medizinische Bilddateien und medizinische Videobilddateien; Computer-Software-Anwendungen, herunterladbar; Computersoftwareanwendungen, die heruntergeladen werden können, nämlich Software für den Betrieb von chirurgischen Robotern und robotergestützten Chirurgievorrichtungen sowie deren Komponenten; Computersoftwareanwendungen, die heruntergeladen werden können, nämlich Software zur Bereitstellung von Informationen für Chirurgen und klinisches Personal während chirurgischer Verfahren; Computersoftwareanwendungen, die heruntergeladen werden können, nämlich Software für den Betrieb von Computern, die teleoperierte Roboter simulieren, Software für den Betrieb von chirurgischen Robotersimulatoren und Software für die Simulation von chirurgischen Roboter- und roboterunterstützten chirurgischen Verfahren; Computersoftwareanwendungen zum Herunterladen, nämlich Software für virtuelle und erweiterte Realität zum Unterrichten der Bedienung von chirurgischen Robotern und zur Durchführung robotergestützter chirurgischer Eingriffe; Lehrroboter; Lehrroboter, nämlich Robotermechanismen, die den Betrieb chirurgischer Roboter und robotergestützte chirurgische Verfahren simulieren; Telepräsenz-Roboter; Telepräsenzroboter, nämlich Roboter, die es einem Bediener ermöglichen, sich an einem Arbeitsplatz anwesend zu fühlen, indem sie ein Echtzeitbild eines teleoperierten robotischen Endeffektors am Arbeitsplatz anzeigen; Telepräsenzroboter, nämlich teleoperierte Roboter, die es dem klinischen medizinischen Personal ermöglichen, sich während eines medizinischen Verfahrens bei den Patienten anwesend zu fühlen; Telepräsenzroboter zur Verwendung in medizinischen Kliniken; Simulationssoftware für virtuelle und erweiterte Realität im Bereich der Wissenschaft; Kommunikationsknotenpunkte, insbesondere Kommunikationsknotenpunkte für chirurgische Roboterinformationen und medizinische Patienteninformationen im Bereich chirurgischer Roboter und robotergestützter Chirurgie; Mikroskope für chirurgische Eingriffe; Wissenschaftliche und medizinische Daten, die über das Internet heruntergeladen werden können; Softwareanwendungen für mobile Geräte zur Überwachung und Verwaltung medizinischer Patientendaten; Trainingsgeräte und -Simulatoren; Trainingsgeräte und -Simulatoren, nämlich Trainingsgeräte und -Simulatoren für Operationsroboter und robotergestützte Chirurgie; Simulatoren; Softwareanwendungen zur Verwendung mit mobilen Geräten zur Überwachung und Verwaltung medizinischer Patientendaten
10 Chirurgische Apparate und Instrumente; chirurgische Apparate und Instrumente, nämlich computergestützte und robotergestützte chirurgische Systeme und Instrumente und Zubehör dafür, nämlich Elektrokauterisationsinstrumente, Kauterisationshaken, monopolare Kauterisationsscheren, Kauterisationsspatel, medizinische elektrochirurgische Energiegeneratoren und damit verwendete Kabel, Klammergeräte und -klammern, Klammerapplikatoren und -klammern, Dissektoren, Zangen, Greifzangen, Nadeltreiber, Retraktoren, Scheren, Sauginstrumente, Irrigator-Instrumente, Ultraschallenergie-Instrumente, Gefässversiegler, Instrumente mit Kraftsensor, Anastomosevorrichtungen, Abdeckungen für chirurgische Roboter, Hasson-Kegel, Instrumentenfreigabekits, Instrumentenports, Instrumenteneinführungen, Instrumentenführungen, Kanülen, Kanülendichtungen, Obturatoren, Trokare, Kauterscheren-Spitzenabdeckungen und Instrumentensterilisationsschalen; Insufflatoren; Insufflatoren, nämlich medizinische Insufflatoren und chirurgische Rauchevakuierungseinheiten, medizinische Insufflator- und chirurgische Rauchevakuierungsschläuche und medizinische Insufflator- und chirurgische Rauchevakuierungsfilter; Lampen für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zwecke, nämlich endoskopische Beleuchtungslampen und -geräte für die Beleuchtung endoskopischer Operationsstellen im sichtbaren Spektrum; Lampen für medizinische Zwecke, nämlich endoskopische Beleuchtungslampen und Geräte zur Bereitstellung von Infrarot-Fluoreszenz-Anregungsenergie für endoskopische Operationsstellen während der Operation; Operationstische; Operationstische, nämlich chirurgische Tische zur Verwendung zusammen mit chirurgischen Robotern; Operationstische, nämlich mit chirurgischen Robotern integrierte Operationstische; Chirurgische Abdeckungen; Chirurgische Abdeckungen in Form von sterilen chirurgischen Abdeckungen zur Verwendung in Verbindung mit chirurgischen Robotern und roboterunterstützten Operationsgeräten; Endoskopiekameras für medizinische Zwecke; Endoskopiekameras für medizinische Zwecke, nämlich robotermanipulierte und handmanipulierte Endoskopkameras, medizinische Endoskope und medizinische Bildanzeigegeräte zur Anzeige von endoskopischen Operationsbildern in Echtzeit; Chirurgische Roboter; Chirurgische Roboter und Komponenten davon, nämlich Steuerkonsolen für chirurgische Roboter, Manipulatoreinheiten für chirurgische Roboterarme, endoskopische chirurgische Ausrüstung für chirurgische Roboter zur Verwendung zusammen mit Steuerkonsolen für chirurgische Roboter und Manipulatoreinheiten für chirurgische Roboterarme, und Roboterarme für chirurgische Zwecke in der endoskopischen Chirurgie, laparoskopische Chirurgie, thorakoskopische Chirurgie, transorale Chirurgie, transanale Chirurgie, transvaginale Chirurgie, allgemeine Chirurgie des Verdauungskanals und des Abdomens, Brustchirurgie, Herzchirurgie, kardiovaskuläre Chirurgie, Kolektomiechirurgie, gastrointestinale Chirurgie, gynäkologische Chirurgie, Nierenchirurgie, Lungenchirurgie, Prostatachirurgie, rektale Chirurgie und urologische Chirurgie; Anastomosevorrichtungen; Chemilumineszente Lichtquellen zur Verwendung in der medizinischen Endoskopie; Chirurgische und medizinische Geräte und Instrumente
16 Diagramme in Form von gedruckten Diagrammen im Bereich der chirurgischen Roboter und der roboterunterstützten Chirurgie; Handbücher, insbesondere Handbücher für chirurgische Roboter und roboterunterstützte Chirurgiegeräte, Instrumente für chirurgische Roboter und roboterunterstützte Chirurgiegeräte sowie Ausrüstung, die zusammen mit chirurgischen Robotern und roboterunterstützten Chirurgiegeräten verwendet wird; Druckerzeugnisse in der Art von Materialien zur Gesundheitserziehung für klinisches medizinisches Personal und in der Art von Ausbildungsmaterialien im Bereich chirurgischer Roboter und robotergestützter Chirurgie; Lehrmaterial, insbesondere Lehrmaterial auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie
35 Unternehmensberatung, nämlich die Bereitstellung von Beratungsdiensten für Geschäftsabläufe und Kostenmanagement für chirurgische Roboterprogramme in Krankenhäusern und robotergestützte Chirurgieprogramme
37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, nämlich Installations-, Wartungs- und Reparaturdienste für chirurgische Roboter, robotergestützte Chirurgiegeräte und deren Hardware- und Softwarekomponenten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, nämlich Reinigung von chirurgischen Robotern, robotergestützten Chirurgiegeräten und deren Hardwarekomponenten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, nämlich Bereitstellung von Diagnose- und Reparaturdiensten für chirurgische Roboter und roboterunterstützte Chirurgiegeräte über ein globales Kommunikationsnetz
38 Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zu Datenbanken, Bild- und Videobibliotheken auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, Bild- und Videobibliotheken zur Unterstützung von klinischem medizinischem Personal; Streaming von Daten; Streaming von Daten auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Streaming von Daten zur Unterstützung des klinischen medizinischen Personals; Übertragung von digitalen Dateien; Übertragung digitaler Dateien im Bereich chirurgischer Roboter und robotergestützter Chirurgie; Übertragung digitaler Dateien zur Unterstützung des klinischen medizinischen Personals
41 Organisation und Durchführung von persönlichen und Online-Konferenzen, Symposien, Seminaren, Foren, Workshops und Coaching für klinisches und akademisches Personal auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Coaching, Schulung und Know-how-Transfer im Bereich der chirurgischen Roboter und der roboterunterstützten Chirurgie; Pädagogische Prüfungsdienstleistungen auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Pädagogische Prüfungsdienstleistungen in der Art der Bereitstellung von pädagogischen Prüfungen und Tests und der Analyse von pädagogischen Testergebnissen und Daten auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der roboterunterstützten Chirurgie; Ausbildungsdienstleistungen auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Ausbildungsdienstleistungen in Form von medizinischer Aus- und Weiterbildung für klinisches und akademisches Personal im Bereich chirurgischer Roboter und robotergestützter Chirurgie; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, Bildern und Videos, die nicht heruntergeladen werden können, auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Vermietung von Trainingssimulatoren im Bereich der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Medizinische Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen für klinisches und akademisches Personal auf dem Gebiet der chirurgischen Roboter und der robotergestützten Chirurgie; Veranstaltung von Kursen zur medizinischen Fortbildung; Computergestützte Simulationstrainingsdienstleistungen im Bereich der Medizintechnik; Organisation von Konferenzen und Symposien auf dem Gebiet der medizinischen Wissenschaft
42 Plattform as a Service (PaaS); Plattform as a Service (PaaS), nämlich Dienstleistungen mit Computerplattformen zur Verwendung zusammen mit medizinischen und chirurgischen Geräten; Plattform as a Service (PaaS), nämlich digitale chirurgische Dienstleistungen zur Steuerung und zum Einsatz von chirurgischen Robotern und robotergestützter Chirurgie; Plattform as a Service (PaaS), nämlich digitale chirurgische Dienstleistungen zur Überwachung, Verfolgung, Verwaltung und Durchführung chirurgischer Verfahren; Software as a Service (SaaS); Software as a Service (SaaS) in der Art der Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verbesserung chirurgischer Ergebnisse und zur Verringerung von Patientenschäden durch die Verbesserung der präoperativen Planung, der chirurgischen Leistung, der therapeutischen Unterstützung und des Trainings; Software as a Service (SaaS) in Form der Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Software-Algorithmen, die lernen, Daten im Zusammenhang mit der Überwachung, Verfolgung, Verwaltung und Durchführung von chirurgischen Eingriffen zu entwickeln, auszuführen, zu analysieren, zu klassifizieren und daraufhin Massnahmen zu ergreifen; Software as a Service (SaaS) in Form der Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für den medizinischen Gebrauch vor, während und nach chirurgischen Roboter- und roboterunterstützten Operationsverfahren; Software as a Service (SaaS) in Form der Erstellung und Pflege von Websites für Benutzer, um Informationen über chirurgische Roboter und roboterunterstützte chirurgische Verfahren zu erhalten, an Diskussionen darüber teilzunehmen und Rückmeldungen von Gleichgesinnten zu erhalten; Software as a Service (SaaS) in Form der Bereitstellung von elektronischer Online-Speicherung und -Abfrage von medizinischen Informationen und Bildern von Patienten; Software as a Service (SaaS) in Form eines Online-Zugangs zu Videobibliotheken im Bereich chirurgischer Roboter und robotergestützter chirurgischer Verfahren; Software as a Service (SaaS) in der Form, dass sie online computergestützte Bildveränderungen anatomischer Bilder für die Chirurgie bereitstellt; Software as a Service (SaaS) in der Art der Bereitstellung von Online-Informationssuchmaschinendiensten, die es Patienten ermöglichen, Krankenhäuser, Kliniken und medizinisches Personal zu finden, die chirurgische Roboter und robotergestützte chirurgische Verfahren anbieten; Technologische Beratungsdienste; Technologische Beratungsdienste, nämlich die Bereitstellung von Beratungsdiensten über ein globales Kommunikationsnetz über den Betrieb, die Reparatur und die Wartung von chirurgischen Robotern und deren Hardware- und Softwarekomponenten; Technologische Beratungsdienste, nämlich die Erbringung von Beratungsdienstleistungen bei der Entwicklung von chirurgischen Robotern und roboterunterstützten Operationsverfahren; Technologische Beratungsdienste, nämlich die Erbringung von Beratungsdienstleistungen in der Art der Bewertung und Beratung über Arbeitsabläufe in bestehenden medizinischen Operationssälen in Krankenhäusern und die Beratung über die Gestaltung von Operationssälen für chirurgische Roboter und roboterunterstützte chirurgische Verfahren
44 Vermietung von chirurgischen Robotern; Medizinische Klinikdienstleistungen; Medizinische Klinikdienstleistungen in Form der Bereitstellung von medizinischen Patientendaten und medizinischen Patientenbildern für klinisches medizinisches Personal vor, während und nach einer Operation; Medizinische Klinikdienstleistungen in Form der Bereitstellung von computergestützten anatomischen 3D-Bilddaten vor, während und nach einer Operation; telemedizinische Dienstleistungen; telemedizinische Dienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von chirurgischen Robotern und robotergestützten Operationssystemen, die über eine Distanz zwischen Chirurgen und Patient funktionieren; medizinische Dienstleistungen in Form der Bereitstellung von Gesundheitsinformationen über eine Website für Chirurgen, Krankenhauspersonal und Patienten über chirurgische Roboter, robotergestützte Chirurgie und chirurgische Programme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. November 2023 2023112005 M00 Eintragung

ID: 121207294820