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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasser-Enthärtungsmittel und Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; chemische Produkte für gewerbliche Zwecke, nämlich Präparate und Produkte zur Verhütung und zur Hemmung von Anlaufen und Trübwerden oder Verkalken von Glaswaren, Porzellan, Steingut, Kochformen und anderen Küchenartikeln sowie schützende Präparate und Produkte für Glaswaren, Porzellan und Steingut, Kochformen und andere Küchenartikel

3 Wasch- und Bleichmittel für Wäsche und Geschirrwäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Geschirrspülmittel; Kalkentfernungs- und Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Parfüme zur Luftverbesserung; Potpourris (Duftstoffe), Parfümeriewaren, Deodorants für den persönlichen Gebrauch

4 Kerzen; wohlriechende oder duftende Kerzen, Kerzen zur Dufterfüllung und Parfümierung der Luft; Leuchtstoffe, Wachskerzen, Nachtlichte und Dochte

5 Desinfektionsmittel (andere als zur Bindung oder Aufnahme von Staub); Präparate für die Gesundheitspflege; Antiseptika; Mittel zur Vertreibung und/oder Vertilgung von Insekten; Keimtötende Mittel; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch); Luftauffrischungsmittel; Präparate zum Ausräuchern; Präparate zum Auffrischen der Raumluft; Substanzen für hygienische Zwecke; pharmazeutische Präparate und Schmerzmittel; Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege oder zum Zweck der persönlichen Gesundheitspflege und Hygiene

9 Publikationen in elektronischer Form, herunterladbare elektronische Publikationen, Publikationen in elektronisch lesbarer Form; Publikationen in Form und Art von elektronischen Mails; vom Internet herunterladbare Publikationen

11 Apparate und Instrumente, alle zur Dufterfüllung, Reinigung oder Auffrischung der Luft; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)

16 Publikationen, Rundschreiben und Mitteilungen; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Spender, nämlich Spender aus Metall wie Papierhandtuchspender, Seifenspender; Zerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Parfümzerstäuber, Deodorantzerstäuber; Behälter in Form von Duftkugeln zur Dufterfüllung der Luft oder zur Abgabe von Parfums, Luftauffrischungsmitteln oder Luftreinigungsmitteln in die Umgebungsluft; Glaswaren aus Kristall, Waren aus Porzellan und Steingut

38 Übermittlung von Publikationen und Informationen über elektronische Medien; Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken zum Herunterladen von Publikationen und Informationen via Internet; Übermitteln von Daten via Computernetzwerke; Verschaffen von Zugriff auf Web-Sites zum Herunterladen von Publikationen, publizierten Büchern und Texten; Verschaffen von Zugriff auf Web-Sites zum Herunterladen von Publikationsdienstleistungen und Instruktionen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	11363/2001
Registernummer	P-498110

Anmeldedatum	30. November 2001
Veröffentlichungsdatum	02. Mai 2002
Eintragungsdatum	18. April 2002
Ablaufdatum	30. November 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Juni 2022	2022062305	M15	Löschung
17. August 2016	2016081705	M90	Änderung Vertreter
27. Juni 2011	2011062705	M05	Verlängerung
09. Mai 2007	2007050905	M65	Übertragung / Adressänderung
18. September 2003	2003091815	M85	Änderung Vertreter
11. September 2003	2003091105	M80	Änderung Vertreter
18. April 2002	2002041805	M00	Eintragung
18. April 2002	2002041805	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 26. Juli 2022

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Markenvertreter

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