SS Logo (IGE, 07.12.1999)
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Die Schweizer Marke SS wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.1999 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 07. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2029 |
Markeninhaber
17426 Daimler Street
Irvine (CA 92614)
US
Markenvertreter
Utoquai 39, Posffach
8034 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Bleich- und Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfumeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische und elektrotechnische, fotographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kompasse, Brillen, inklusive Sonnenbrillen und Blendschutzbrillen, Brillengestelle, Brillenschutzbehälter; bespielte Tonbandkassetten, CD's und Videokassetten; Fahrradhelme; aufgezeichnete Computer-Software-Programme, Bildschirmschoner-Programme, interaktive Computerspiel-Software; Neonröhren für die Werbung, Leuchtschilder
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckerzeugnisse; Papieretiketten und -anhänger, Buchbinderartikel; Fotographien; Briefpapier; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke, Aufkleber, Poster, Werbematerialien, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer, Taschen, Rucksäcke, Reisetaschen, Strandtaschen, Schultaschen, Buchtaschen, Reisegepäck, Handtaschen, Sporttaschen, Hüfttaschen; Schirme; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2024 | 2024011005 | M90 | Änderung Vertreter |
| 28. November 2019 | 2019112805 | M05 | Verlängerung |
| 05. Februar 2015 | 2015020505 | M90 | Änderung Vertreter |
| 03. November 2009 | 2009110305 | M05 | Verlängerung |
| 26. Juli 2000 | 2000072605 | M00 | Eintragung |
ID: 121200582920