JP – Infos zur Marke Nr 10958/1999 (IGE, 01.12.1999)

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen für den kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

11 Elektronische Fliegenfallen

21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	10958/1999
Registernummer	477141

Anmeldedatum	01. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum	14. November 2000
Eintragungsdatum	12. Oktober 2000
Ablaufdatum	01. Dezember 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Juli 2010	2010070505	M15	Löschung
15. August 2007	2007081505	M90	Änderung Vertreter
04. November 2002	2002110405	M50	Übertragung / Adressänderung
28. Juni 2001	2001062805	M10	Löschung
12. Oktober 2000	2000101210	M00	Eintragung
12. Oktober 2000	2000101210	M00	Eintragung
12. Oktober 2000	2000101210	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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