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Die Schweizer Marke fillibri wurde als Wortmarke am 28.07.2020 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Anmeldedatum | 28. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2030 |
Markeninhaber
Hafenweg 16
48155 Münster
DE
Markenvertreter
Mühlentalstrasse 186
8200 Schaffhausen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, insbesondere auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken, Anwendungssoftware, Computersoftwareplattformen, Apps für Mobiltelefone, herunterladbare Software, Applikationssoftware, Anwendungssoftware im Bereich mobiler Betriebssysteme (Mobile App), Computersoftware zur Bereitstellung eines sicheren Fernzugriffs zu Computern und Computernetzen; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, insbesondere Kommunikationsausrüstung, Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung, Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör (elektrisch und mechanisch), Rechner, an Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte, Computer und Computerhardware, Computerkomponenten und -teile, Audio- und visuelle sowie photographische Geräte, Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte, elektronische Zahlungsterminals, kodierte Prepaidkarten, Geräte zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen, Transponder mit Zahlungsterminals, die eine Bezahlung im Auto ermöglichen; vorgenannte Waren nicht für ein und/oder im Zusammenhang mit einem Warenbewirtschaftungssystem betreffend den Handel mit und/oder den Vertrieb von gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
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Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Verkaufsförderung, Überwachung, Durchführung und Organisation von Verkaufs- und Verkaufsanreizprogrammen, Vermietung von Werbeflächen, Vermietung von Werbeplätzen und Werbematerial, Vermietung von Werbezeit auf Kommunikations-Medien, administrative Dienstleistungen, Online-Bestelldienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Preisvergleichsdienste, Organisation von Geschäftskontakten, kaufmännische Bewertungsdienste, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Backwaren, Konditorwaren, Desserts, Milchprodukte, Biere, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholfreie Getränke, Kaffee, Tee, Kakao, Nahrungsmittel, zubereitete Speisen, Fertiggerichte, Nahrungsergänzungsmittel, Fruchteis, Eiscreme, Schokolade, Früchte, Süssigkeiten, Feinkostwaren, diätetische Erzeugnisse, gefrorenen Joghurt, Meeresfrüchte, Fleisch; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung, Spielwaren, Smartphones, Beleuchtung, Tabak, Gepäckbehältnisse, Taschen, Regenschirme, Kunstmaterialien, Reinigungsmittel, Fahrzeugreinigungsmittel, Fahrzeugpflegemittel, Reinigungsmittel zum Entfernen von Insekten, Mittel zum Enteisen von Fahrzeugen, Kochgeräte, Schmierstoffe, Brennstoffe, Einrichtungsgegenstände, Futtermittel, Sportartikel, Mobiltelefone, Gewebe, Kopfbedeckungen, Musikinstrumente, Toilettenartikel, Drucksachen, Gartenartikel, Schuhwaren, Zeitmessinstrumente, Tierpflegemittel; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren, Schmuckwaren, Kühlgeräte, Blumen, Autozubehör, Autoteile, Bekleidungsaccessoires, Haustierprodukte, Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Gartenbauprodukte, Haarprodukte, Modeaccessoires, Duftpräparate, Parfümeriewaren, audiovisuelle Ausrüstung, tragbare Computer, Einwegpapiererzeugnisse, sexuelle Hilfsmittel, gartenwirtschaftliche Produkte, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Haushaltsgeräte, elektronische Haushaltsgeräte, Kunstwerke, erbracht von Kunstgalerien, audiovisuelle Geräte, Papier und Schreibwaren, Streu für Tiere, Geräte zur Navigation, Ausrüstung zum Kühlen, Sportkinderwagen und Buggys, Pralinen enthaltende Abonnementboxen, Kosmetika enthaltende Abonnementboxen, Bier enthaltende Abonnementboxen, Lebensmittel enthaltende Abonnementsboxen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen, Ausrüstung zum Garen von Nahrungsmitteln, Artikel zur Verwendung mit Tabak, Geräte zur Zubereitung von Nahrungsmitteln, Präparate für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von alkoholischen Getränken, kodierte Prepaid-Karten für Dritte; Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen bezüglich Kosmetika und Schönheitsprodukte, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladebare Klingeltöne, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare aufgezeichnete Musik und Filme, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Lebensmittel, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Grosshandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf alkoholische Getränke; Präsentation von Finanzprodukten in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel und Grosshandel; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel und Grosshandel; vorgenannte Dienstleistungen nicht im Bereich des Handels und/oder Vertriebs mit gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
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Finanzwesen, Geldgeschäfte, insbesondere automatisierte Zahlungsdienste, elektronische Zahlungsdienste, Durchführung von Finanztransaktionen, Online-Finanztransaktionen, Bereitstellung von Finanzauskünften, Beratung in Finanzfragen; vorgenannte Dienstleistungen nicht im Betrieb des Handels und/oder Vertriebs mit gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
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Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Bereitstellen des Zugangs auf Computernetzwerke, Internetplattformen, Datenbanken und elektronische Publikationen, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellen des Zugriffs auf Daten und Informationen im Internet, Übermittlung digitaler Dateien, Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetzwerke, Computerkommunikationsleistungen für die Übertragung von Information, elektronische Kommunikation mittels Chat-Rooms, Chat-Lines und Internetforen, elektronische Kommunikationsdienste; vorgenannte Dienstleistungen nicht im Betrieb des Handels und/oder Vertriebs mit gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
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Transportdienstleistungen, insbesondere Bereitstellung von Parkeinrichtungen, Buchung von Parkplätzen, Parkplatz- und Parkhausdienste, Parkgaragendienste, Reservierungsdienste für Parkplätze, Vermietung von Autoparkplätzen, Buchung von Parkplätzen am Flughafen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln, Luftfahrzeugvermietung, Reisebusvermietung; Verpackung und Lagerung von Waren, insbesondere Vermietung von Lagereinrichtungen, von Lager- und Transportcontainern, Lagerräumen, Lagerbehältern; vorgenannte Dienstleistungen nicht im Betrieb des Handels und/oder Vertriebs mit gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Hosting, Software as a Service (SaaS), Computersoftwarevermietung, Information und Beratung in Bezug auf Computersoftware, fachliche Beratung bezüglich Computersicherheit, Programmierung von Internet-Sicherheitsprogrammen, Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte, Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren, Dienstleistungen zur Computersicherheit zum Schutz vor illegalem Netzzugang, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung, Computersoftwareinstallation, Wartung von Computersoftware, Implementierung von Software, Computersoftwarevermietung; vorgenannte Dienstleistungen nicht für ein und/oder im Zusammenhang mit einem Warenbewirtschaftungssystem betreffend den Handel mit und/oder den Handel oder Vertrieb von gedruckten/elektronischen Büchern außerhalb von Tankstellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2021 | 2021070205 | M10 | Löschung |
| 15. Januar 2021 | 2021011505 | M00 | Eintragung |
ID: 121206603226