(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 10169/1998 (IGE, 11.12.1998)

Waren und Dienstleistungen

1 Unbelichtete Filme, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gerbmittel

3 Kosmetische Produkte, insbesondere Seifen, Haarlotionen, Parfümerien, Kölnischwasser, Vor- und Nachrasur-Lotionen, Rasiercremen, Shampoos, Zahnpasta, Deodorantien und Antiperspirantien für den persönlichen Gebrauch, Mundwasser; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke

4 Schmiermittel, Motorenöle und Motorentreibstoffe

5 Pharmazeutische Produkte; Hygieneprodukte für Frauen und Mädchen (soweit in Klasse 5 enthalten); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Fungizide, Herbizide

6 Aus unedlen Metallen oder deren Legierungen hergestellte Schlüsselketten, Anhänger, Figurinen und Ornamente (soweit in Klasse 6 enthalten)

8 Handgetriebene Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate, einschliesslich Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln

9 Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Magnete; Ton- und Videoaufnahme-, -übertragungs- und -wiedergabegeräte, Tonträger, Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonbänder, Telefaxübertragungsgeräte, Telefone, Fotokopiergeräte, fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen, Batterien und Zubehör dazu (soweit in Klasse 9 enthalten); Windsäcke; kleine elektronische Spiele zur Verwendung mit einem TV-Gerät; gespeicherte Computersoftware, Magnetkarten, Speicherkarten, Mikrochipkarten

10 Persönliche Diagnosegeräte, medizinische Messapparate und -instrumente

11 Elektrische Wäschetrockner, Taschenlampen, Tischlampen, Glühlampen und Beleuchtungsausrüstung, Kühlschränke,Heizgeräte, Klimaanlagen, Luftreinigungsgeräte, Öfen, Herde und Mikrowellenöfen

12 Fahrräder, Motorräder, Automobile, Lastwagen, Lieferwagen, Flugzeuge und Boote; Automobilzubehör, nämlich Sonnenblenden, Gepäck- und Skiträger, Raddeckel; Reifen

14 Aus Edelmetallen hergestellter Schmuck, Uhren, Medaillons, Anstecknadeln, Team- und Spieler-Anstecknadeln; nicht aus Edelmetallen hergestellte Medaillons, Krawattenhalter und Krawattennadeln; Aschenbecher und Zigarettenetuis aus Edelmetallen; Münzen; Schlüsselanhänger aus Plastik

16 Banknotenhalter aus unedlen Metallen und deren Legierungen; aus Papier hergestellte Geschenkartikel und Partyartikel, nämlich Servietten, Tischdecken, Tüten, Einladungskarten, Geschenkpapier; Tischsets, Krepp-Papier, Schreibpapier und Zubehör für die Schule, nämlich Notizblöcke, Notizpapier, Schutzhüllen, Schreibinstrumente, einschliesslich Füllfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Kugelschreiber- und Bleistiftsets, Filz-, Faser- und Rollstifte, Markier- und Auszeichnungsstifte; Korrekturflüssigkeiten; Kalender, selbstklebendes Notizpapier, Posters, Glückwunschkarten, Schablonen, Aufbügeletiketten, Mal- und Zeichnungsbücher und -hefte, gedrucktes Lehrmaterial, Magazine, Bücher und Zeitungen, insbesondere im Zusammenhang mit Sportlern oder Sportanlässen, Strassenkarten, Spielkarten, Stossstangen-Kleber und Fotografien; Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Briefmarken; Kreditkarten aus Papier oder Pappe (Karton)

18 Schirme, Sonnenschirme, Sport- und Freizeittaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen

20 Spiegel; aus Plastik hergestellte Erzeugnisse, nämlich Souvenirstatuetten, Badges und Trophäen; uncodierte Kredit- und Schlüsselkarten aus Kunststoff; Kissen, Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen, auch zur Verwendung im Freien

21 Trinkgefässe, Becher, Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Küchenhandschuhe, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide

24 Schlafsäcke, Fahnen, Wimpel, Bettwäsche, Leintücher, Vorhänge, Draperien, Steppdecken und Bettüberwürfe, Hand- und Badetücher, Geschirr- und Gläsertücher, Decken zur Verwendung im Freien, Stofftaschentücher, Wandbehänge und Tischdecken aus Stoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschliesslich Hemden, Trikothemden, ärmellose Oberteile, T-Shirts, Kleider, Jupes, Unterwäsche, Badebekleidung, Shorts, Hosen, Pullover, Kappen, Hüte, Schals, Schirmmützen, Trainingsanzüge, Sweatshirts, Jacken, Uniformen, Krawatten, Arm- und Stirnbänder, Handschuhe, Schürzen, Lätzchen, Pyjamas, Strampelhosen und Kleinkinderspielanzüge, Socken und Strumpfwaren, Schuhe, Hosenträger

28 Spiele, Spielzeug; Sportbälle, Brettspiele, Plüschpuppen und -tiere, Spielfahrzeuge, Puzzles, Ballone, aufblasbares Spielzeug, Fussballerausrüstung, nämlich Bälle, Handschuhe und Knie-, Ellbogen- und Schulterschoner; Fantasie- und Partyhüte (Spielzeug); kleine elektronische Spiele nicht zur Verwendung mit einem TV-Gerät

29 Kartoffelchips, verarbeitete Nüsse, Marmeladen, Konfitüren und Gelees, Milch- und Milchprodukte, Käse, Frucht- und Gemüsekonserven

30 Kaffee, Tee, Kakao, Cerealien, Brot, Backwaren, einschliesslich Kuchen, Biscuits und Crackers, Bonbons, Konfiseriewaren und Reis; Getreidechips, Speiseeis, Honig, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze

31 Futtermittel für Tiere; Grassamen; frisches Obst, Gemüse und Blumen; Streu für Tiere

32 Alkoholfreie Getränke, Sirupe und Pulver für die Herstellung alkoholfreier Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Frucht- und Gemüsesäfte und -getränke, Bier und Ale

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

35 Dienstleistungen eines Personal- und Stellenvermittlungsbüros

36 Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Reisechecks; Finanzgeschäfte; Bankgeschäfte, einschliesslich Kredit- und Investmentgeschäfte; Versicherungswesen; Leasing, insbesondere Leasing von Ton- und Bildaufnahmen; Förderung von Fussballveranstaltungen und Ausstellungen, nämlich finanzielle Unterstützung solcher Anlässe

38 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, einschliesslich Telekommunikation mittels Computer; Ausstrahlung und Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen; Übermittlung von Telefonen, Telegrammen und Telefax; Dienstleistungen eines Nachrichtenbüros und einer Presseagentur

39 Betrieb eines Reisebüros; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Eisenbahnen, Bussen und Lastwagen; Post-, Kurier- und Botendienstleistungen; Fahrzeugvermietung; Parkplatzvermietung; Veranstaltung von Rundreisen und Schiffsreisen; Lagerung von Waren; Taxidienste; Beförderung von Passagieren und Gütern mit Schiffen; Verteilung von Elektrizität, Gas, Wasser, Zeitungen, Zeitschriften und Büchern

41 Organisation von Sport- und Kulturanlässen und -aktivitäten; Vermietung von Audio- und Videoausrüstungen

42 Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Schnell- und Zwischenverpflegungen in Cafeterias und Restaurants; Betrieb von Hotels, Ferienorten, Pensionen und Touristenheimen; Übersetzungsdienste; Herstellung von Fotografien und Videoaufnahmen und von Drucksachen; Computerberatung; Datenverarbeitung (Programmierung von Computern); Überwachungs- und Sicherheitsdienste; ärztliche und zahnärztliche Dienste, Spitaldienste; Durchführung von Dopingkontrollen; Betrieb eines Coiffeurs- und Schönheitssalons; Vermietung von Kleidern; Vermietung von Berufskleidung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	10169/1998
Registernummer	457989

Anmeldedatum	11. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum	09. Februar 1999
Eintragungsdatum	21. Januar 1999
Ablaufdatum	11. Dezember 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juli 2009	2009071305	M15	Löschung
16. November 1999	1999111605	M70	Übertragung / Adressänderung
21. Januar 1999	1999012105	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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