PERMOBIL

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts- Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Batterien für Rollstühle, Batterie-Aufladegeräte, Computer-Chips, Computer, Computer-Software, Computerprogramme, elektrische Überwachungsgeräte, elektronische Geräte zur Steuerung und Kontrolle, Fernsteuerungsgeräte, Geschwindigkeitsmessgeräte für Rollstühle, Schalttafeln (Armaturenbrett) für die Manövrierung von Rollstühlen, Telefone, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Steuerknüppel; Taucheranzüge, nämlich Nassanzüge

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Luftpolster für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke, Luftkissen für medizinische Zwecke, hydrostatische Wasserbetten für medizinische Zwecke, Spezialbetten für medizinische Zwecke, insbesondere Spitalbetten, Polster für medizinische Zwecke, elektrische Heizpolster für medizinische Zwecke, Hörgeräte, Aufzugswinden für Invalide, orthopädische Gürtel, Atemgeräte für die künstliche Beatmung

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Bremsen für Rollstühle, Rollstühle und deren Bestandteile (soweit in dieser Klasse enthalten), Rollstuhlbezüge, manuell angetriebene Rollstühle, Räder, Reifen, Speichen und Felgen für Rollstühle, elektrische Motoren für Rollstühle, Kopfstützen für Rollstühle, Verdecke für elektronische und manuelle Rollstühle, Sicherheitsgürtel für Rollstühle, Rollstuhlsitzbezüge, Getriebe für die Steuerung von Rollstühlen, Stossdämpfer für Rollstühle, stossdämpfende Federung für Rollstühle und Rollstuhlsitze

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in dieser Klasse enthalten); Aktenmappen, Taschen, Rucksäcke, Campingtaschen, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kreditkartentaschen, Halsbänder für Tiere, Taschen für Jagdzubehör, Reisetaschen, Provianttaschen (soweit in dieser Klasse enthalten), Schlüsselanhänger aus Leder, Lederleine, Lederriemen, Ledergarn, Lederschnüre für Schuhe und Stiefel, Netztaschen zum Einkaufen, Sonnenschirme, Brieftaschen, Handtaschen, Schultaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Schulterriemen aus Leder, Reisenecessaires, nämlich Toiletten- und Kosmetikbeutel aus Leder, Sporttaschen, Koffer (soweit in dieser Klasse enthalten), Koffergriffe, Werkzeugtaschen aus Leder, Reisekoffer, Kosmetiktaschen, Handkoffer, Geldtaschen, Regenschirme, Regenschirmbezüge, Regenschirmspitzen, Skistöcke, Spazierstockknauf, Sitzstöcke, Einkaufstaschen mit Rädern; Schulterschlingen um Babies zu tragen (soweit in dieser Klasse enthalten)

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in dieser Klasse enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Lehnstuhl, Betten, hydrostatische Betten nicht für medizinische Zwecke, Sitzbänke, nicht metallene Flaschenverschlüsse, Gestelle für Flaschen, Stühle, Kommoden, Schränke, Tische, Servierwagen, Fussbänke, Möbelregale, Kopfstützen, Kinderstühle, Lauflerngeräte für Kinder, Schlösser nicht aus Metall, Massagetische, Matratzen, Büromöbel, Kissen, Möbel für die Schule, Sitze, Lagerungsgestelle nicht aus Metall, Möbelwagen für Computer, Arbeitsbänke nicht aus Metall, Schreibtische

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in dieser Klasse enthalten); nicht elektronische Geräte zur Entfernung von Kosmetikprodukten, manuelle Schwingbesen, Flaschen, Bürsten und Pinsel (ausgenommen Malpinsel), nicht elektrische Kochgeräte, Kämme, Kammbehälter, kosmetische Geräte, Trinkgläser, Trinkgefässe, nicht elektrische Geräte zum Abstauben, Thermosflaschen, nicht elektrische Mixmaschinen bestimmt für den Haushalt, Rasierpinselhalter, Rasierpinsel, Schuhspanner, Seifenbehälter, Schwämme für den Haushalt und Toilettenschwämme, Tafelgeschirr nicht aus Edelmetall, Toilettennecessaires, Toilettengeräte, Zahnbürsten, elektrische Zahnbürsten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen insbesondere Schürzen, Aussenbekleidungsstücke, Unterbekleidung, Badekleider, Badesandalen, Badeanzüge, Badehosen, Strandkleider, Strandschuhe, Gürtel, Blusen, Stiefel, Sportstiefel, Schirmmützen, Mützen, Gymnastikbekleidung, Kleidungsstücke aus Imitationsleder, Lederbekleidung, Mäntel; Radfahrbekleidung, Bade- und Morgenmäntel, Kleider, Pelzkleidung, Handschuhe und Fäustlinge, Jacken, Strickwaren, Krawatten, Pullover, Pyjamas und Nachthemden, Schals, Schuhe, Röcke, Socken, Sportbekleidung nämlich Hemden, Sweaters, kurze Hosen, Röcke, Skihosen, Segelhosen, Wanderhosen, Tennishosen, Strumpfhosen und Strümpfe, Anzüge, Schwimmanzüge, Bikinis, leichte Übermäntel, Hosen, Unterwäsche, Untergewänder, wasserdichte Bekleidung, Sportschuhe, Schuhe für Leichtathletik, Stiefel und Trainingsanzüge, Gymnastikschuhe, Skischuhe, Kopfbekleidungsstücke, Hüte

28 Spiele, insbesondere Brettspiele, Kinderspiele, Partyspiele, Familienspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck; Gymnastik- und Sportgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielzeugtennisschläger, -golfschläger und -federballschläger, Bälle, Bälle für Spiele, kleine Spielbälle, Tennisschläger, Tennisbälle, Sportnetze, Federballschläger, Federbälle, Golfschläger, Golfbälle, Golftaschen mit und ohne Rollen, Schläger, Darmsaiten für Tennisschläger, Nylonsaiten von Tennis- und Federballschlägern, Sporthandschuhe, Tischtennistische, Abschlagstellen beim Golfspiel (Tees), Segelausstattung und deren Bestandteile (soweit in dieser Klasse enthalten), Segelbretter; Segelgleiter, Wasserskier, Skier, Snowboards, Skistöcke, Surfbretter

42 Forschung und Entwicklung, insbesondere Entwicklung industrieller Designs, sowie Computerberatungsdienste auf dem Gebiet der Hardware, industriellen Graphiken, Software und des Softwaredesigns

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	10128/1998
Registernummer	P-469084

Anmeldedatum	07. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum	25. Februar 2000
Eintragungsdatum	03. Februar 2000
Ablaufdatum	07. Dezember 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Dezember 2023	2023121405	M90	Änderung Vertreter
21. November 2018	2018112105	M05	Verlängerung
28. Mai 2013	2013052805	M40	RAW: M40
06. Dezember 2012	2012120605	M30	Übertragung / Adressänderung
06. Dezember 2012	2012120605	M30	Übertragung / Adressänderung
26. November 2008	2008112605	M05	Verlängerung
15. August 2007	2007081505	M90	Änderung Vertreter
03. März 2006	2006030310	M40	RAW: M40
28. März 2001	2001032805	M30	Übertragung / Adressänderung
28. März 2001	2001032805	M30	Übertragung / Adressänderung
03. Februar 2000	2000020305	M00	Eintragung
03. Februar 2000	2000020305	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

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