e – Infos zur Marke Nr 10023/1998 (IGE, 03.12.1998)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbmittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier, Motor-, Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Ventilatoren für Motoren

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit platierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder- und Lederimitationen; Schlüsseletuis und Schirmfutterale aus Leder oder Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel, Spiegel, Rahmen

21 Behälter und kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Strickereien, Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch- und Milchprodukte, Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse-Sirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

36 Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen, Leasing

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Istallationsarbeiten, Installation, Bau und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren

39 Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung von Elektrizität, buchung und/oder Veranstalugn von Reisen, Beförderung, Reservieren, Durchführen von Städtetouren, Reisen, insbesondere Bus-, Flug-, Zug-, Schiffs-, Zweirad-, Autoreisen; Rerservieren von Hotelzimmern, von Tickets für Reisen, Verpackung und/oder Lagerung insbesondere der in Klasse 9 und 16 genannten Waren

40 Materialbearbeitung, Magnetisierung insbesondere der in Klassen

41 Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	10023/1998
Registernummer	462465

Anmeldedatum	03. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum	23. Juli 1999
Eintragungsdatum	23. Juni 1999
Ablaufdatum	03. Dezember 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juli 2009	2009070605	M15	Löschung
23. Juni 1999	1999062305	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 20. März 2018

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