(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 09451/1999 (IGE, 19.10.1999)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Apparate und Maschinenteile für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesonders von Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile, die durch Druckmittel, insbesondere Druckluft und Hydraulikflüssigkeiten, betätigt werden; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesonders von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; Maschinen, Apparate und Maschinenteile zur Leitung, Verteilung, Steuerung und Absperrung von Brennstoffen, insbesonders von unter Druck stehenden gasförmigen Brennstoffen; Kompressoren; Pumpen; Maschinenteile, nämlich Explosionsschutzventile; Druckausgleichventile, pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesonders Platten- und Lamellenventile für Kompressoren, Steuerventile, Steuerschieber, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Reduzierventile, Drosselventile, Brennstoffdosierventile, Gasladeventile, Einspritzventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder, Filter, Kondensatabscheider, Schmiergeräte, Druckluftöler; Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesonders Geräte und Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Dichtringe aus metallischen Werkstoffen, Kolbenringe, Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren; elektrische, pneumatische und hydraulische Linearantriebe, Stellantriebe und Positioniervorrichtungen; Linearführungen; Antriebe und Steuerungen für Förder- und Transporteinrichtungen; Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Maschinen und Werkzeugmaschinen aller Art (soweit in dieser Klasse enthalten) sowie deren Bestandteile, insbesonders Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

9 Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesonders von Kompressoren, Pumpen und Ventilen; elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Brennstoffdosierventilen für Gasmotoren; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, und Verbindungselemente und -einheiten, Diagnoseelemente und -einheiten (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

12 Schaltgetriebe, Kupplungen und Bremsen für Fahrzeuge aller Art; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesonders pneumatische und hydraulische Betätigungseinrichtungen, Synchronisierungseinrichtungen, Synchronringe, Reibringe, Reibbeläge, Kupplungslamellen, Bremsbeläge; Verdecke, Gehäuse und Deckel zur Abdeckung von Öffnungen an Fahrzeugen aller Art sowie Apparate, Vorrichtungen und Geräte zu deren pneumatischen oder hydraulischen Betätigung, insbesonders druckmittelangetriebene Verdeck- und Deckelbetätigungen an Landfahrzeugen, hydraulische Cabrio-Verdeckbetätigungen; pneumatische oder hydraulische Verstelleinrichtungen für Elemente von Landfahrzeugen, hydraulische Sitz- oder Bedienelementeverstellungen; Komforthydraulik für Personenwagen und Lastwagen; Bestandteile der genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)

17 Nichtmetallische Dichtungsringe, Dichtungspackungen und Kolbenführungsringe, insbesonders für Hubkolbenkompressoren und -pumpen; Kupplungsbeläge

37 Reparaturwesen, insbesonders Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren

42 Systemanalysen, Berechnungen, Planungen, Konstruktionen auf dem Zeichenbrett oder mit CAD-Programmen am Computer, Begutachtungen und Abnahme- und Betriebserlaubnisprüfungen von pneumatischen Anlagen und Geräten, von Anlagen und Geräten zur Leitung, Verteilung und Steuerung von Brennstoffen, von Förder- und Transporteinrichtungen, sowie von Schaltgetrieben, Kupplungen und Bremsen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	09451/1999
Registernummer	P-471514

Anmeldedatum	19. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum	15. Mai 2000
Eintragungsdatum	19. April 2000
Ablaufdatum	19. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. November 2021	2021111905	M90	Änderung Vertreter
17. Oktober 2019	2019101705	M05	Verlängerung
07. Oktober 2009	2009100705	M05	Verlängerung
01. April 2007	2007040110	M90	Änderung Vertreter
05. April 2006	2006040510	M98	RAW: M98
05. April 2006	2006040515	M70	Übertragung / Adressänderung
05. April 2006	2006040520	M35	Übertragung / Adressänderung
19. April 2000	2000041915	M00	Eintragung
19. April 2000	2000041915	M00	Eintragung

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Markendetails Letztes Update: 19. November 2021

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