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Die Schweizer Marke SULZER wurde als Wortmarke am 16.12.1996 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.05.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 16. Dezember 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 01. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Neuwiesenstrasse 15
8401 Winterthur
CH
Markenvertreter
Langfeldstrasse 88
8500 Frauenfeld
CH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen
40
Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel
42
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2021 | 2021053105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 24. März 2017 | 2017032405 | M85 | Änderung Vertreter |
| 16. November 2016 | 2016111620 | M05 | Verlängerung |
| 16. November 2016 | 2016111610 | M10 | Löschung |
| 05. Januar 2015 | 2015010505 | M85 | Änderung Vertreter |
| 02. April 2014 | 2014040205 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 11. Februar 2014 | 2014021110 | M85 | Änderung Vertreter |
| 01. Dezember 2013 | 2013120105 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 29. April 2013 | 2013042905 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 29. April 2013 | 2013042905 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 20. Oktober 2006 | 2006102005 | M05 | Verlängerung |
| 01. Mai 1997 | 1997050105 | M00 | Eintragung |
| 01. Mai 1997 | 1997050105 | M00 | Eintragung |
ID: 121200039375