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Die Schweizer Marke HxGN MineProtect wurde als Wortmarke am 08.06.2021 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 08. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2031 |
Markeninhaber
Lilla Bantorget 15, P.O. Box 3692
103 59 Stockholm
SE
Markenvertreter
Rosenbergstrasse 60
9000 St. Gallen
CH
Waren und Dienstleistungen
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Sicherheitsausrüstung von Fahrzeugen, nämlich Rückfahrsensoren, Kameras sowie elektronische Überwachungs- und Warngeräte zur Erkennung von Vibrationen, Schlägen, Bewegungen, Lagewinkeln, Umkippen, Be- und Entladung, Geschwindigkeit, Fahrspurkontrolle, Strassenbeschaffenheit und Fahrzeug-Fahrzeug- und Fahrzeug-Drittobjekt Zusammenstössen; Sicherheitsgeräte, namentlich Sensoren für Be- und Entladung, Geschwindigkeit und Lagewinkel zur Verwendung in der Verhinderung von Überladung und Umkippen und zur Verwendung beim Rückwärtsfahren oder bei der Be- und Entladung von Lastwagen und Baumaschinen; Schutzvorrichtungen und Sicherheitsgeräte, nämlich Geräte zur Kollisionsvermeidung von Fahrzeug-Fahrzeug, Fahrzeug-Hindernis und Fahrzeug-Personen; Navigationsgeräte für Fahrzeuge in Form von Bordcomputern; elektronische Navigations-, Standortverfolgungs- und Positionierungsapparate und -instrumente; Fahrzeugortungsgeräte; GPS-Tracking- und Ortungsgeräte; Radargeräte; Annäherungssensoren; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Ermüdungsüberwachungsgeräte, nämlich Geräte zur Überwachung und Vorhersage von Fahrerermüdung und Maschinenermüdung; persönliche Sicherheitsvorrichtungen für Aussendienstpersonal, nämlich Unfallvermeidungsvorrichtung in Form von tragbaren elektronischen Anhängern; elektrische und elektronische Verkehrsleitgeräte; Apparate zur Verkehrskontrolle; Instrumente für die Verkehrsüberwachung und zum Erkennen von Verkehrsströmen; Software zu den vorgenannten Waren
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Fahrzeug-Verkehrsflusssteuerung über fortgeschrittene Kommunikationsnetzwerke und Technologie; zur Verfügung stellen von Strassen- und Verkehrsinformationsdienstleistungen; Dienstleistungen zur Steuerung von Verkehr, namentlich das Leiten einer Grossflotte verschiedener Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2021 | 2021062905 | M70 | Übertragung / Adressänderung |
| 22. Juni 2021 | 2021062210 | M00 | Eintragung |
ID: 121206947487