Logo (IGE, 30.07.2001)
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Die Schweizer Marke wurde als Bildmarke am 30.07.2001 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Anmeldedatum | 30. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2031 |
Markeninhaber
Steinbeisstrasse 4
88299 Leutkirch
DE
Markenvertreter
Eigerstrasse 2, Postfach
3000 Bern 14
CH
Waren und Dienstleistungen
7
Kugellager; Miniaturmotoren, Miniaturantriebe und Miniaturgetriebe (ausgenommen als Antriebe für Landfahrzeuge); Bestand- und Zubehörteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Mikropräzisionsteile aus Metall, Keramik und/oder Kunststoff als Bestandteile von Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Mikroantriebe und mikroelektromechanische Antriebe als Teile oder Baugruppen von Maschinen für die Medizintechnik, die Dentalindustrie, die Automobilindustrie, die Digitalindustrie sowie die Luft- und Raumfahrtindustrie
9
Elektrische und elektronische Steuerungen; Mikrosensoren; Mikroprozessoren; Mikrochips; elektronische Datenträger; Halbleiter; herunterladbare elektronisch, optisch oder magnetisch aufgezeichnete Daten; integrierte Schaltkreise; Microcomputer; Geräte und Instrumente für Aufzeichnung, Verarbeitung, Empfang, Wiedergabe, Übertragung, Modifikation, Komprimierung, Dekomprimierung, Übermittlung, Mischung oder Verstärkung von Daten; Geräte und Instrumente für die Telekommunikation; Geräte und Instrumente zur Verwendung bei Konferenzschaltungen, beim Dokumentenaustausch und Editieren; elektronische, elektrotechnische und optoelektronische Bauteile für die Verwendung in Geräten und Instrumenten für die Datenbearbeitung und -übermittlung
10
Medizinische und chirurgische Apparate und Instrumente sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 10 enthalten); Mikropräzisionsteile aus Metall, Keramik und/oder Kunststoff als Bestandteile von medizinischen und chirurgischen Apparaten und Instrumenten (soweit in Klasse 10 enthalten)
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung von Personen, Tieren oder Waren auf dem Land, in der Luft, auf dem Wasser sowie im All; Bestand- und Zubehörteile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse enthalten)
35
E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken
38
Telekommunikation
40
Fertigung aller in den Klassen 7, 9, 10 und 12 aufgeführten Waren nach Angaben Dritter
42
Ingenieurarbeiten; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Mikrotechnik; technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2021 | 2021070205 | M05 | Verlängerung |
| 21. September 2020 | 2020092105 | M90 | Änderung Vertreter |
| 02. Juni 2015 | 2015060205 | M90 | Änderung Vertreter |
| 15. Juni 2011 | 2011061505 | M05 | Verlängerung |
| 12. Dezember 2006 | 2006121210 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 12. Dezember 2006 | 2006121210 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 18. Februar 2002 | 2002021805 | M50 | Übertragung / Adressänderung |
| 19. Oktober 2001 | 2001101905 | M00 | Eintragung |
| 19. Oktober 2001 | 2001101905 | M00 | Eintragung |
ID: 121200654395